Bundesregierung ⏐ Startseite

Zu den unsäglichen Äußerungen des palästinensischen Präsidenten Abbas am Dienstag im Kanzleramt hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in der Bundespressekonferenz klar Stellung bezogen. Der Bundeskanzler verurteilt die Äußerungen auf das Schärfste. Eine Relativierung des Holocausts ist unentschuldbar.

Vereint durch gemeinsame Werte: Bundeskanzler Scholz hat in Norwegen die enge Freundschaft zwischen Deutschland und den nordischen Ländern betont. Der Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens werde die Sicherheit ganz Nordeuropas stärken, so Scholz. Gemeinsam unterstütze man die Freiheit, Sicherheit, territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine.

Wir stehen durch Putins Krieg vor großen Herausforderungen. Die Energiepreise steigen, viele Menschen müssen rechnen, wie sie ihre Familie gut durch den Herbst und Winter bringen können. Doch wir sind vorbereitet. Wie, das erklärt Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Folge von „Kanzler kompakt“.

Bei seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“

Ob an der Kasse im Supermarkt oder bei der Heizkostenabrechnung: Die steigenden Preise treffen viele Menschen hart. Deshalb hat die Bundesregierung umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. Gesamtvolumen: 30 Milliarden Euro. Einige Maßnahmen sind heute schon spürbar, andere müssen noch wirksam werden. Ein Überblick.

Als Reaktion auf Putins Krieg in der Ukraine hat die EU im Februar 2022 Sanktionen gegen Russland beschlossen. Wie wirksam sind die Sanktionen? Und schaden sie womöglich Deutschland und der EU mehr als Russland? Antworten darauf gibt der Osteuropa-Experte Dr. Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Bevor er „auf die andere Seite“ wechselte, hatte Steffen Hebestreit die Berliner Politik lange Jahre als Journalist kommentiert. Im Podcast verrät er, warum er als Regierungssprecher journalistischen Erwartungen nicht immer gerecht werden kann, und welcher Vorwurf ihn wirklich ärgert. Außerdem spricht er über die Vorzüge seines Jobs, eine sich verändernde Medienlandschaft und die Pflicht, authentisch zu bleiben.

In Deutschland bleibt die Zahl der gemeldeten Fälle von Diskriminierung weiter hoch: Das zeigt der Jahresbericht 2021 der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Wie haben sich die Zahlen konkret entwickelt? Wo kommt Diskriminierung am häufigsten vor? Was unternimmt die Bundesregierung? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Masern sind hoch ansteckend und können im schlimmsten Fall tödlich enden. Um die Infektionskrankheit wirksam zu bekämpfen, trat am 1. März 2020 das Masernschutzgesetz in Kraft. Kern des Gesetzes ist die sogenannte Impfpflicht. Für wen sie gilt und was sie bedeutet – eine Übersicht.

Das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesjustizministerium haben sich gemeinsam auf eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) verständigt. Damit soll ein sicherer Rechtsrahmen für Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst und Winter geschaffen werden – denn Corona wird auch im Herbst nicht vorbei sein.

Endlich ist es wieder soweit: Nach zwei Jahren „Coronapause“ öffnet die Politik erneut ihre Türen. Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung laden das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt am Samstag und Sonntag, 20. und 21. August 2022, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Acht Ministerinnen und acht Minister bilden gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz das Bundeskabinett. Lernen Sie hier die Bundesregierung kennen.