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Regierungssprecher auf X

Regierungssprecher auf X

Hier werden die auf dem X-Account des Regierungssprechers veröffentlichten Beiträge abgebildet.

In einer Gemeinsamen Erklärung bekräftigen die G7 und Mitglieder des Ukraine-Compact, das Land weiter zu unterstützen, auch beim Wiederaufbau.

Live ab 19 Uhr: Bei seinem 16. KanzlerGESPRÄCH

Die irreguläre Migration muss zurückgehen.

Das #KanzlerGESPRÄCH in Bremen gibt’s gleich hier live.

With the leaders of the US, UK, France and Italy, Germany discussed the situation in the Middle East and expressed full support for ongoing efforts to de-escalate tensions and reach a ceasefire and hostage release deal in Gaza.

Freilassung von Gefangenen

Ankündigung Kanzlergespräch Saarbrücken

Ein Paket für Sicherheit, Zusammenhalt und Wachstum – hier finden Sie Informationen zum Haushaltsentwurf und zur Wachstumsinitiative:

Zum kommenden Schuljahr startet das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der #BRD, das #StartchancenProgramm.

Live ab 13 Uhr: @Bundeskanzler Scholz und Präsident @ZelenskyyUa äußern sich gemeinsam zur Ukraine Recovery Conference 2024 in Berlin. Hier die Pressekonferenz verfolgen.

Kanzler Scholz würdigt heute ab 11 Uhr die Preisträgerinnen und Preisträger des diesjährigen "startsocial"-Wettbewerbs für ihr herausragendes soziales Engagement:

Die Ukraine hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen die Angriffe aus dem russischen Grenzgebiet zu wehren.

Deutschland unterstützt den durch die EU vermittelten Dialog zwischen Kosovo und Serbien.

Steffen Hebestreit reposted: Bundesinnenministerin @NancyFaeser nach der Sondersitzung mit Innenministerinnen und -ministern der Länder

Die Bundesregierung unterstützt die europäische Integration des Kosovo. @Bundeskanzler Scholz hat heute in einem Telefonat mit Ministerpräsident @albinkurti daran erinnert, wie wichtig der Dialog zwischen Kosovo und Serbien ist.

Heute empfängt @Bundeskanzler Scholz den britischen Premierminister @RishiSunak zum Antrittsbesuch. Pressekonferenz live ab ca. 13:15 Uhr hier:

In Kürze: @Bundeskanzler Scholz äußert sich zu Beginn des Sondergipfels des Europäischen Rats in Brüssel: https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ #EUCO

Parabéns @LMontenegropm ! Deutschland und Portugal verbindet eine enge Freundschaft – nicht nur in EU und NATO. @bundeskanzler Scholz hat dem portugiesischen Premier Luís Montenegro zum Amtsantritt gratuliert und freut sich auf die enge Zusammenarbeit.

Ab jetzt: Das KanzlerGESPRÄCH in Brandenburg (Havel) im Livestream:

Ab jetzt: Das KanzlerGESPRÄCH in Brandenburg (Havel) im Livestream:

Europa wächst und Europa ist stark. Beim Europäischen Rat geht es deshalb auch um die Erweiterung.

Ab 18:30 Uhr: Pressekonferenz mit @Bundeskanzler Olaf Scholz und dem Premierminister von Malaysia, @anwaribrahim.

Beim #KanzlerGESPRÄCH wurde dem Kanzler ein Zettel mit dem Satz „Diplomaten statt Granaten“ überreicht, um diesen an die Außenministerin weiterzugeben. Der Kanzler zitierte den Slogan - mit dem Zusatz, dass die Forderung an Moskau zu richten ist.

Kanzler Scholz unterstützt eine Nominierung von Mark Rutte als neuen Generalsekretär der NATO.

Wir begrüßen, dass der US-Senat gestern mit großer Mehrheit ein Paket zur weiteren Unterstützung der Ukraine verabschiedet hat.

Mit der Kraftwerkstrategie macht die Bundesregierung den Weg frei für Investitionen in eine sichere, klimafreundliche Stromversorgung. Was wir vorhaben, erklärt das @BMWK ⬇️

Bundeshaushalt 2024. Wohnen soll bezahlbar bleiben.

Wie wichtig es ist, die Abhängigkeit von Rohstofflieferungen zu verringern, haben die vergangenen Krisen gezeigt. Die Kreislaufwirtschaft bietet hier großes Potential.

Die Verhandlungen über das MERCOSUR-Abkommen sollten zügig abgeschlossen werden. Darin waren sich @Bundeskanzler Scholz und der neue argentinische Präsident Milei bei ihrem Telefonat heute Abend völlig einig.

Die Blockade der Ankunft von Bundesminister #Habeck heute in einem Fährhafen ist beschämend und verstößt gegen die Regeln des demokratischen Miteinanders.

@Bundeskanzler Scholz hat heute mit @gantzbe zur Lage in Gaza und an Israels Nord-Grenze telefoniert und nochmals die dringende Notwendigkeit betont, die Lage der Menschen in Gaza nachhaltig zu verbessern und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Morgen werden dem Kabinett die Details der Einigung zum Haushalt 2024 zur Kenntnis gegeben.

Es ist einiges los in der Welt: Die angespannte Lage in Nahost, der russische Überfall auf die Ukraine und die Frage der EU-Erweiterung haben @Bundeskanzler und der niederländische @MinPres Rutte heute besprochen.

Bei der Energiewende geht’s deutlich voran: Erneuerbare Energien erzeugten im dritten Quartal 2023 mehr als 60% unseres Stroms. Der Anteil an Kohlestrom ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 47,3% zurück.

Hier auf X und in anderen sozialen Medien kursiert ein Deepfake-Video von @bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Parteiverbot. Das Video ist nicht echt. Solche Deepfakes sind kein Spaß. Sie schüren Verunsicherung und sind manipulativ.

Bundeskanzler Scholz hat mit den Magazinen @jeune_afrique und @TheAfricaReport über die Krise im Nahen Osten, die Lage in Niger und Deutschlands Beitrag zu einem florierenden Kontinent Afrika gesprochen:

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems GEAS muss zügig abgeschlossen werden: Darüber waren sich Bundeskanzler Scholz und der griechische MP Mitsotakis bei einem Treffen in Berlin einig.

Mehr Tempo beim Bau von Wohnungen und Ausbau des Mobilfunknetzes – @Bundeskanzler Scholz hat heute mit den Regierungschefinnen und -chefs der 16 Länder einen ersten großen Teil des Deutschland-Pakts vereinbart:

Die G7 haben internationale Leitprinzipien und einen Verhaltenskodex für KI-Entwickler begrüßt.

"Es ist kein Zufall, dass trotz des Krieges über 2.000 deutsche Unternehmen in der Ukraine aktiv sind", sagt @Bundeskanzler beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum.

Über seine Eindrücke und Gespräche in Israel und Ägypten hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute dem Sicherheitskabinett berichtet.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zum Rückführungspaket geäußert, das jetzt in die Ressortabstimmung geht. Das ganze Statement:

Steffen Hebestreit reposted Bundesbauministerium @BMWSB_Bund

Gleich eröffnet @Bundeskanzler Olaf Scholz die 3. Nationale Luftfahrtkonferenz. Jetzt einschalten: https://youtube.com/watch?v=GzVDF2HBO4g oder https://bmdv.bund.de

Der @Bundeskanzler reist heute zu den Vereinten Nationen nach New York zur #UNGA78. Klimaschutz, Nachhaltigkeit und der Krieg gegen die Ukraine stehen im Mittelpunkt. Daneben feiert Deutschland 50 Jahre Mitgliedschaft in den @UN.

Enttäuschend, dass ein EU-Vermittlungsversuch zwischen #Serbien und #Kosovo nicht erfolgreich war.

In der #Generaldebatte im #Bundestag spricht gleich @Bundeskanzler Olaf Scholz. Live zum Beispiel hier:

.@Bundeskanzler Scholz hat in #Meseberg gemeinsam mit den Ministern Habeck und Lindner eine Wirtschaftsoffensive in 10 Punkten vorgestellt

Mehr zu den Beschlüssen aus dem Kabinett

Am kommenden Wochenende öffnet die Bundesregierung wieder ihre Tore: Am Tag der offenen Tür laden die Ministerien, das Bundeskanzleramt und das Bundespresseamt wieder zu einem Blick hinter die Kulissen ein.

Steffen Hebestreit Retweeted AugsburgerAllgemeine @AZ_Augsburg Steffen Hebestreit ist als Regierungssprecher der Mann hinter Olaf Scholz. Im Interview erzählt er, was er vom Streit der Koalition hält und wie er den Kriegsbeginn in der Ukraine erlebt hat.

Steffen Hebestreit Retweeted: AugsburgerAllgemeine @AZ_Augsburg: Die Macht der Worte: Hören Sie bei "Augsburger Allgemeine Live" mit Regierungssprecher Steffen Hebestreit @RegSprecher, was hinter den Kulissen des Kanzleramts passiert.

Jetzt live: Statement von @Bundeskanzler Olaf #Scholz nach dem EU-CELAC-Gipfel 2023 in Brüssel. @RegSprecher https://twitter.com/i/broadcasts/1

Steffen Hebestreit Retweeted: NATO@NATO: Vilnius Summit Communiqué issued by the Heads of State and Government participating in the meeting of the North Atlantic Council in Vilnius

Mittendrin statt nur dabei: Als #Regierungssprecher ist man mittendrin, wenn der Kanzler auf Reisen ist - ob im Kreml, im Weißen Haus oder bei der #Zeitenwende. Was erlebt man da? Im #Podcast "Frisch an die Arbeit" gibt es ein paar Eindrücke.