Sicherheit und Verteidigung

Deutschland braucht eine gut ausgestattete Bundeswehr, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen gewachsen zu sein. Bundestag und Bundesrat haben dem Sondervermögen zugestimmt. Für umfassende Investitionen stehen nun 100 Milliarden Euro bereit – alle wichtigen Fragen und Antworten.

Deutschland hat für Finnland und Schweden den Weg in die NATO bereitet. Bundestag und Bundesrat stimmten dem vom Kabinett eingebrachten Gesetzentwurf zu. Bundeskanzler Scholz sagte, der Beitritt sorge für mehr Sicherheit – für alle NATO-Mitglieder und für Europa.

Die Bundeswehr wird sich künftig mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Der Bundestag hat dem Beschluss des Kabinetts zugestimmt. Es ist die Wiederaufnahme des EU-geführten Einsatzes, an dem die Bundeswehr bereits von 2004 bis 2012 beteiligt war – ein Überblick.