Die Sicherheit und Handlungsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in einem modernen, hoch technologisierten und digitalisierten Industrieland wie Deutschland beruhen in hohem Maße auf funktionierenden digitalen Prozessen und Infrastrukturen. Seit Jahren steigt jedoch die Zahl von Cyberangriffen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure. 

Deutschland ist als führende Wirtschaftsnation in Europa verstärkt im Fokus hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Schadenspotenzial. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen zudem auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Dieser sicherheitspolitischen Herausforderung begegnet die Bundesregierung, indem sie die Erkennung und Abwehr von Cyberangriffen ausbaut und hierzu wirksame, angemessene und rechtssichere gesetzliche Grundlagen schafft. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat sie nun beschlossen.

Stärkung der Cybersicherheit

Damit soll die Aufklärung und die Erkennung konkreter Angriffe und langfristig laufender Angriffskampagnen verbessert werden. Zudem soll die Entdeckung konkreter Vorbereitungshandlungen durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ausgebaut werden. 

Insbesondere gegen groß angelegte Cyberangriffe mit hohem Schadenspotenzial bieten präventive Maßnahmen in den eigenen IT-Systemen allein keinen hinreichenden Schutz. Es müssen daher für die Polizeien des Bundes und das BSI ergänzend Möglichkeiten zur Unterbindung solcher Cyberangriffe geschaffen werden, um gravierende Folgeschäden abwenden oder minimieren zu können.