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Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Beschäftigte aus der EU, Erhöhung der Berufsausbildungshilfen, ein attraktiveres Aufstiegs-BAföG und die Meldepflicht bei Corona-Infektionen von Haustieren: Das sind einige der gesetzlichen Neureglungen, die am 1. August in Kraft getreten sind. Hier ein Überblick.
Wir alle sind Europa und wir alle haben Einfluss auf die europäische Politik. Aber wie genau? Der Europäische Rat, die EU-Kommission, der Rat der EU und das Europäische Parlament sind für die Ziele der EU und deren Umsetzung zuständig. Mit der Teilnahme an der Bundestagswahl beeinflussen wir, wer in Deutschland Regierungschef wird und gleichzeitig für uns im Europäischen Rat sitzt - ein Überblick.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach intensiven Beratungen auf einen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Pandemie-Folgen sowie auf einen neuen "Mehrjährigen Finanzrahmen" verständigt. Der Europäische Rat habe eine "Antwort auf die größte Krise seit Bestehen der Europäischen Union" gegeben, erklärte Kanzlerin Merkel.
Gute Arbeit erfordert gute Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz: Um die Mängel unter anderem in der Fleischindustrie zu beheben, hat die Bundesregierung den Entwurf eines Arbeitsschutzkontrollgesetzes beschlossen. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie im Kerngeschäft verboten.
Ein Update der Corona-Warn-App vereinfacht die Hintergrundaktualisierung. Künftig ist es auch bei bestimmten Android-Geräten nicht mehr erforderlich, sie für die Risikoermittlung zu öffnen. Die Corona-Warn-App funktioniert gut – wie bei allen Neuentwicklungen gibt es technische Herausforderungen, heißt es in einer Erklärung von Kanzleramtschef Braun, Bundesgesundheitsminister Spahn, der Telekom und SAP.
Alle Familien sollen die Möglichkeit auf eine Pause vom Alltag haben - unabhängig von ihrem Einkommen. Deshalb fördert der Bund sogenannte Familienferienstätten wie das "Haus am Meer" auf der ostfriesischen Insel Spiekeroog. Neben Erholung gibt es hier Sport-, Bildungs- und Beratungsangebote für Eltern und Kinder.
In den vergangenen Monaten ist es gelungen, die Pandemie in Deutschland einzudämmen. Bund und Länder wollen auch in der Urlaubs- und Reisezeit die gemeinsam erzielten Erfolge sichern. Sie haben sich daher auf konkrete Maßnahmen geeinigt, um regionale Coronavirus-Ausbrüche zielgerichtet zu bekämpfen.
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