Bundesregierung

Bund und Länder haben sich auf einheitliche und flächendeckende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geeinigt. Die Beschränkungen orientieren sich künftig in drei Stufen an der Hospitalisierungsrate im jeweiligen Bundesland. Zudem sollen alle, die schon einen Impfschutz haben, zeitnah eine Auffrischungsimpfung („Booster“) erhalten.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im November deutlich gesunken. Die Nachfrage nach neuem Personal bleibt auf hohem Niveau. „Der Arbeitsmarkt ist bislang gut durch die Pandemie gekommen“, so Bundesarbeitsminister Heil.

Der digitale Wandel verändert unsere Art zu leben, zu arbeiten und zu lernen grundlegend und mit rasanter Geschwindigkeit. Umso wichtiger ist es, dass Kinder und Jugendliche früh den Umgang mit diesen Technologien lernen. Beispielhaft dafür steht das Bildungszentrum TUMO, das die Bundeskanzlerin in Berlin besuchte.

Bundespräsident Steinmeier hat Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung ihre Entlassungsurkunden überreicht. Er hat sie aber auch gebeten, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung fortzuführen. Die entsprechende Regelung für diese formellen Schritte findet sich im Grundgesetz.