Um die starken Preissteigerungen bei den Heizkosten abzumildern, treten auch im Dezember Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger in Kraft. Besonders Menschen mit kleinem Einkommen wird finanziell unter die Arme gegriffen. Außerdem gibt es Neuerungen in den Bereichen Klima, Gesundheit und Verbraucherschutz.

Eine 16 Meter hohe Fichte aus Brandenburg schmückt in der Adventszeit das Kanzleramt. Gerade in der aktuellen Zeit sei es ein schöner Brauch, rund um einen Weihnachtsbaum zusammenzukommen, betonte Kanzler Scholz.

Beim Treffen mit dem Präsidenten Zyperns betonte Kanzler Scholz die vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Länder. Der Kanzler besuchte in dieser Woche außerdem den Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung und hielt im Bundestag seine Haushaltsrede. Die Woche in Bildern.

Auf Antrag Deutschlands und Islands hat sich der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag mit der Lage im Iran befasst. „Die iranischen Demonstrierenden haben keine Stimme im Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie“, betonte Außenministerin Baerbock.

Wir wollen unabhängig werden von fossiler Energie – für unsere Freiheit und unsere Sicherheit. Das schaffen wir, indem wir Energie sparen und erneuerbare Energien zügig ausbauen. Indem wir den Energiewechsel vollziehen und klimaneutral werden. Dafür gibt es eine doppelte Dringlichkeit: die sich verschärfende Klimakrise und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.

Seit 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gilt ein neuer Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. Was zu beachten ist – hier ein Überblick. 

Acht Ministerinnen und acht Minister bilden gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz das Bundeskabinett. Lernen Sie hier die Bundesregierung kennen.