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Bund-Länder-Beratungen

Bundeskanzler Scholz während der Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz im Kanzleramt. Neben ihm die Ministerpräsidenten Weil und Wüst.

Download der Beschlüsse vom 15. Juni

Beschluss zur Energiewende, zum beschleunigten Monitoring des Ausbaus und Monitoring der erneuerbaren Energien und der Netze

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Beschluss zur Pflichtversicherung für Elementarschäden

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Bericht zur Stärkung der FITKO und Bericht des IT-Planungsrates

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Beschluss zum Ausbau der Digitalisierung im Migrationsbereich

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Beschluss zu weiteren Terminen

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Weitere Bund-Länder-Beratungen:

Bund-Länder-Gespräche „Wir sind uns über die Notwendigkeit einig, solidarisch zu sein“
Bund-Länder-Verständigung „Präzise, weitreichende und tragfähige Lösungen gefunden“
Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Entschlossen und gemeinsam handeln in einer schwierigen Lage
Bund-Länder-Konferenz Mit Zuversicht nach vorne schauen
Bund-Länder-Konferenz „Kurs halten“ und vorsichtig bleiben

Beim Impfen, beim Boostern und bei den Maßnahmen zur Kontaktreduzierung gilt weiter: „Kurs halten“. Das betonte Kanzler Scholz nach seinen ...
Bund-Länder-Gespräch zur Corona-Lage „Booster-Impfung ist der beste Schutz vor Omikron“
Bund-Länder-Treffen zu Corona „Wir müssen uns und unsere Angehörigen schützen“
Kanzler nach Bund-Länder-Gespräch „Deutschland ist nicht gespalten“

Bund-Länder-Beschlüsse aus 2023

Beschluss: Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Mai 2023

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Bund-Länder-Beschlüsse aus 2022

Beschluss: Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. November 2022

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Beschluss: Besprechung des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 04. Oktober 2022

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Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Juni 2022 – Top 6 Corona

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Umsetzungsbericht zum Gemeinsamen Programm von Bund und Ländern für eine leistungsstarke, bürger- und unternehmensfreundliche Verwaltung

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Bericht über die Umsetzung des Gemeinsamen Programm von Bund und Ländern für eine leistungsstarke, bürger- und unternehmensfreundliche Verwaltung vom 2. Dezember 2020

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Stärkung der FITKO – Bericht des IT-Planungsrats

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Stärkung der Umsetzungskompetenz des IT-Planungsrates durch Stärkung der FITKO

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Bericht der Arbeitsgruppe zu einer Weiterentwicklung des Tages der Deutschen Einheit sowie zu weiteren erinnerungspolitisch bedeutsamen Daten der deutschen Geschichte

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Ergebnispapier der Unter-Arbeitsgruppe (UAG) „Zukunft der Bürgerfeste zum Tag der Deutschen Einheit“ für die Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern am 2. Juni 2022

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Bericht für die Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern am 2. Juni 2022 zu den Handlungsempfehlungen der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ zur künftigen Ausgestaltung des Tages der Deutschen Einheit und zu weiteren erinnerungspolitisch bedeutsamen Daten der deutschen Geschichte

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Termine 1. Halbjahr 2023

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Beschluss: Besprechung des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 7. April 2022

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Beschluss: Besprechung des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 17. März 2022

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Beschluss: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 16. Februar 2022

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Beschluss: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 24. Januar 2022

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Beschluss: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 07. Januar 2022

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Anlage: Corona-Wirtschaftshilfen der Bundesregierung

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Bund-Länder-Beschlüsse aus 2021

Beschluss: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 21. Dezember 2021

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Situation von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie

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Digitalisierung - Verwaltungsdigitalisierung/Fortschritte
OZG-Umsetzung

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Steigerung des Anteils der Ausgaben für Forschung und
Entwicklung (FuE) am nationalen Bruttoinlandsprodukt als Teilziel
der Strategie Europa 2020 – Sachstandsbericht zum 3%-Ziel für
Forschung und Entwicklung

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Vorschläge der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und
Deutsche Einheit“ zum Tag der Deutschen Einheit sowie zu weiteren erinnerungspolitisch bedeutsamen Daten der deutschen Geschichte

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Bekämpfung von Verschwörungstheorien sowie Anfeindungen
und Bedrohungen in Kommunikationsdiensten

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