Weltweit stehen in diesem Jahr mehr als 70 Wahlen an. Es werden so viele Menschen wählen wie nie zuvor. Das Jahr 2024 wird deshalb auch als Superwahljahr bezeichnet. Für deutsche Staatsangehörige stehen Kommunalwahlen, Landtagswahlen und die EU-Wahlen an. In den USA wird der Präsident gewählt und auch in Indien und in Russland wird die Bevölkerung zur Präsidentschaftswahl aufgerufen. Erwartungsgemäß werden Desinformationen und Deepfakes auch in diesem Superwahljahr wieder gezielt gestreut, um die Bevölkerung zu täuschen, Stimmung gegen politische Gegner zu machen und die Wähler zu verwirren.

EU-Wahlen in 2024

Die EU-Kommissionvizepräsidentin Věra Jourová betonte am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, dass die anstehenden EU-Wahlen besonders vor Deepfakes und Desinformation geschützt werden müssen. Auch manipulative Verhaltensweisen und Kampagnen durch ausländische Akteure in den Medien, sogenannte FIMI, müssten besonders im Blick behalten werden. Schließlich sei es wichtig, so Jourová, dass die Menschen die Chance haben, in freien und fairen Wahlen abzustimmen. Dabei sieht sie auch die Sozialen Medien in der Pflicht, schnell auf Desinformation und Deepfakes zu reagieren. 

Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht diese Gefahr für die Europawahl 2024. In seiner Rede bei der Vorstellung des zweiten EAD-Berichts über ausländische Informationsmanipulation – kurz FIMI – verdeutlicht er, wie wichtig es sei, die Gesellschaft auf mögliche Einmischungen in den Wahlen vorzubereiten und sie davor zu schützen. Dabei sei schnelles Handeln unerlässlich, um zu verhindern, dass sich die Manipulation von Informationen verbreitet. Falschinformationen müssen, so Borrell, entlarvt werden, bevor sie viral gehen. 

Regelungen im Umgang mit Desinformation und KI

Die Bundesregierung und die EU haben bereits auf die Gefahr durch Desinformation reagiert. Das Gesetz über digitale Dienste der Bundesregierung und der Digital Services Act der EU stellen sich der Verbreitung von Fake News in den Sozialen Medien entgegen. Auf Grundlage dieser Gesetze können illegale Inhalte schneller entfernt werden. Auch im Bereich der KI ist die EU aktiv und schafft beispielsweise mit der EU-KI-Verordnung ein Fundament für dessen Regulierung. 

Desinformation sind irreführende und falsche Informationen, die das Ziel haben, Menschen zu täuschen oder zu beeinflussen, um Schaden anzurichten. Aus diesem Grund werden sie gezielt verbreitet. Bei Deepfakes handelt es sich um Fotos oder Videoaufnahmen von realen Menschen, die mit KI erstellt wurden. Sie lassen es aussehen, als hätten Personen etwas gesagt oder getan, das nie passiert sind. Versuchen außenstehende staatliche Akteure die öffentliche Meinung mit Fake News und Propaganda zu beeinflussen, wird das unter dem Akronym FIMI für die englische Formulierung „Foreign Information Manipulation and Interference“ zusammengefasst.

Desinformation erkennen und Fakten überprüfen

Deepfakes als solche zu identifizieren, ist nicht immer leicht. Abwegige Aussagen können immer in Frage gestellt werden – aber mit bloßem Auge lassen sich gefälschte Fotos und Videos inzwischen nur noch schwer erkennen. Dennoch gibt es einige Handlungsweisen, die dazu beitragen können Desinformation und Deepfakes zu erkennen. 

Um Informationen zu prüfen und Fakten zu checken, sollten immer offizielle Webseiten genutzt werden. Wertvolle und stichhaltige Informationen zu den Wahlen in Deutschland und der EU bieten beispielsweise die Webseite der EU sowie die Webseite der Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand. Die Bundeswahlleiterin informiert auch zu Fakten gegen Desinformation im Kontext der EU-Wahlen.