Für mehr Sicherheit in Deutschland und der Welt

  • Bundesregierung | Startseite 
  • Schwerpunkte der Bundesregierung  

  • Bundeskanzler

  • Bundesregierung

  • Aktuelles

  • Mediathek

  • Service

Schwerpunkte der Bundesregierung Für mehr Sicherheit in Deutschland und der Welt

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine bedeutet eine Zeitenwende. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass sich Deutschland auch zusammen mit internationalen Partnern effektiv verteidigen kann. Außerdem unterstützt sie die Ukraine umfassend.

8 Min. Lesedauer

Grafik Sicherheit

Grafik: Bundesregierung


Die Bundesregierung tut viel dafür, das Leben der Menschen in Deutschland und in den Partnerländern sicherer zu machen vor Angriffen von außen – ob mit der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie,  dem Sondervermögen  zur Stärkung der Bundeswehr, dem Aufbau der europäischen Sky Shield Initiative  oder der Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO. Das ist notwendig, denn Deutschland ist zunehmend mit Krisen und Konflikten konfrontiert.

Die vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen lassen sich nicht von Deutschland allein bewältigen. Deutschland arbeitet eng mit europäischen und internationalen Partnern zusammen, um sich verteidigen zu können. Das ist das Ziel der Landes- und Bündnisverteidigung. Darüber hinaus wird Deutschland sich auch weiter an Auslandseinsätzen beteiligen.

Hier die wichtigsten Themen im Überblick:

Aktuelles

Grundlagen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

„In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“ – auf Grundlage dieses Auftrags aus dem Grundgesetz gestaltet Deutschland eine freie internationale Ordnung mit. Dabei ist das Handeln der Bundesregierung dem Völkerrecht, der Charta der Vereinten Nationen, der souveränen Gleichheit der Staaten, der Gewaltfreiheit, dem Selbstbestimmungsrecht der Völker sowie den universellen Menschenrechten verpflichtet.

Wichtige Grundlagendokumente der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind:

Deutschlands Partner und Bündnisse

Deutschland ist eingebettet in eine internationale Gemeinschaft und hat Freunde, Partner und Verbündete , die gemeinsame Werte und Interessen teilen. Daraus erwächst die Stärke Deutschlands. Doch die politische Weltordnung verändert sich, sie wird inzwischen mitbestimmt durch viele internationale Akteure. Eine starke Sicherheitsarchitektur ist wichtiger denn je. 

Bundeswehr in der Zeitenwende

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 markiert eine Zeitenwende für die Bundeswehr. Durch ihn wurde die bisherige europäische Sicherheitsordnung zerstört. Daher braucht Deutschland eine voll ausgestattete Bundeswehr – zum eigenen Schutz und zum Schutz der Bündnispartner. Für eine bessere Ausrüstung und modernes Einsatzgerät wurde 2022 ein Sondervermögen mit 100 Milliarden Euro eingerichtet.

Die Bundesregierung hat mit der Nationalen Sicherheitsstrategie ein ressortübergreifendes Dokument für die Integrierte Sicherheit geschaffen. Außerdem wird mit der European Sky Shield Initiative die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit vieler europäischer Staaten gegen Bedrohungen aus der Luft gestärkt. Darüber hinaus investiert Deutschland jährlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung und erfüllt damit auch das vereinbarte NATO-Ziel. Die Gesamtstärke der Bundeswehr soll bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten erhöht werden.

Wissenswertes zur Bundeswehr finden Sie hier: 

             – Auftrag der Bundeswehr  
             – Landes- und Bündnisverteidigung
             – internationales Krisenmanagement
             – nationale Krisenvorsorge
             – Katastrophenhilfe
             – Organisation und Personal
             – Zeitenwende

Bundeswehr im Einsatz – für und mit Partnern

Landes- und Bündnisverteidigung ist der Kernauftrag der Bundeswehr. Zudem beteiligt sie sich seit mehr als 25 Jahren an Auslandseinsätzen, um Krisen und Konflikte auf der ganzen Welt zu bewältigen.

Nach deutschem Verfassungsrecht sind Auslandseinsätze der Bundeswehr ausschließlich innerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit möglich. Hierzu zählen UN, EU oder NATO. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind weltweit im Einsatz – von Litauen bis zum Südsudan. Die Bundeswehr unterscheidet bei ihrem Engagement außerhalb Deutschlands zwischen Auslandseinsätzen und anerkannten Missionen.

Unterstützung der Ukraine

Seit dem 24. Februar 2022 führt Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Deutschland unterstützt die Ukraine umfassend und in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern bei ihrer legitimen Selbstverteidigung gegen die russische Aggression.

Deutschland ist nach den USA finanziell und militärisch der zweitgrößte Geber für die Ukraine und ist mit Polen das größte Aufnahmeland von ukrainischen Geflüchteten. Im Februar 2024 unterzeichneten Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin eine Sicherheitsvereinbarung .

Die bilaterale Hilfe umfasst unter anderem folgende Bereiche:

Hier finden Sie eine Gesamtübersicht der Unterstützungsleistungen für die Ukraine und die militärische Hilfe .

Schutz vor hybriden Bedrohungen – insbesondere Desinformation

Die verschärfte sicherheitspolitische Lage führt dazu, dass auch hybride Bedrohungen immer mehr an Bedeutung gewinnen. Hybride Bedrohungen sind verschiedene Formen illegitimer Einflussnahme auf Staaten durch fremde Akteure – sowohl staatliche als auch nicht staatliche.

Desinformation im Fokus 

Zu den hybriden Bedrohungen zählt auch die ausländische Informationsmanipulation und Einflussnahme (FIMI) , darunter Desinformation . Sie bedrohen die freiheitliche demokratische Grundordnung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. 

Allgemein bezeichnet Desinformation  irreführende und falsche Informationen, die mit dem Ziel verbreitet werden, Menschen vorsätzlich zu täuschen oder zu beeinflussen.

Die Bundesregierung stellt sich dieser Beeinflussung durch FIMI und besonders Desinformation aktiv entgegen und arbeitet ressortübergreifend zusammen. Im Zentrum stehen dabei:

  • Die Bundesregierung  widerlegt falsche Tatsachenbehauptungen, informiert umfassend und klärt über das Bedrohungspotenzial auf.
  • Prävention sowie eine hohe Widerstandsfähigkeit von Staat und Gesellschaft sind von großer Bedeutung. Darauf zielt beispielsweise der im Juni 2024 beschlossene „ Gemeinsame Aktionsplan PDF, 92 KB, nicht barrierefrei von Bund und Ländern gegen Desinformation und für eine wehrhafte Demokratie“ ab.
  • Die Bundesregierung arbeitet – auch gemeinsam mit internationalen Partnern – an umfassenden Strategien, unter anderem um den Missbrauch von Online-Plattformen zu erschweren und unabhängigen Journalismus und Medienpluralismus zu schützen. Auf EU-Ebene wurde so das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz zur Regulierung von KI verabschiedet, die Elemente zur Begrenzung von Desinformation enthalten.