Seit Mitte November 2023 greift die Huthi-Miliz aus Jemen die internationale Schifffahrt an: insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meeresstraße Bab al-Mandab, die das Rote Meer mit dem Golf von Aden und damit dem Indischen Ozean verbindet. Die Angriffe richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs und gefährden die Stabilität in einer Region, die bereits zuvor unsicher war.

Um die Angriffe abwehren zu können und die anhaltende Gewalteskalation einzudämmen, werden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ihre Beteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES fortsetzen.

Kabinett beschließt personelle Obergrenze

Das Kabinett hat beschlossen, die personelle Obergrenze der einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten bei EUNAVFOR ASPIDES von derzeit 700 auf 350 herabzusetzen. Hintergrund der bisherigen Mandatsobergrenze von 700 Soldatinnen und Soldaten war die zunächst beabsichtigte Bereitstellung eines Verbandes beim Indo-Pacific Deployment im Jahr 2024. Dabei hatten Marine und Luftwaffe in multinationalen Manövern und Operationen in der Region Flagge gezeigt.

Die Mandatsobergrenze von 350 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht die nun geplante Beteiligung an EUNAVFOR ASPIDES mit ensprechend Personal und Luftunterstützung zum Aufbau von Lagebildern. Auch die Bereitstellung einer Fregatte ist weiterhin möglich. Der Deutsche Bundestag hat dem Beschluss zugestimmt, sodass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bis zum 31. Oktober 2026 eingesetzt werden können.

EU-Operation für sichere Seewege

Das Einsatzgebiet der EU-Operation umfasst die zentrale Verbindungsachse zwischen Asien und Europa. Über sie wird ein Großteil aller Energielieferungen für Europa transportiert. Die Handelsroute durch das Rote Meer ist die kürzeste Handelsroute von Asien nach Europa mit einem globalen Handelsvolumen von 15 Prozent des weltweiten maritimen Handels vor Beginn der Angriffe.

Neben der Meerenge von Bab al-Mandab umfasst die EU-Operation die Straße von Hormus, das Rote Meer, den Golf von Aden, das Arabische Meer, den Golf von Oman und den Persischen Golf. 

Lagebilder als Basis für Abwehrmaßnahmen

Die Bundeswehr unterstützt die EU-Mission, um zur Sicherheit des Seeverkehrs im Einsatzgebiet beizutragen. Dafür erstellt sie ein maritimes Lagebild im engen Austausch mit den internationalen Partnern – insbesondere mit der EU und den USA. Durch das Lagebild erhalten die beteiligten Missionen einen Überblick darüber, welche feindlichen Kräfte sich im Einsatzgebiet aufhalten. Es soll Informationen liefern, welche Gefahren von welchen feindlichen Kräften zu erwarten sind. Darüber hinaus ist es Grundlage dafür, welche Abwehrmaßnahmen möglich und notwendig sind.

Auch die USA schützen mit der Operation PROSPERITY GUARDIAN die zivilen Handelsschiffe im Einsatzgebiet. Dabei stimmen sie sich eng mit der EU-Operation ab.

Rechtliche Grundlage: Das Völkerrecht erlaubt es, sich gegen rechtswidrige Angriffe auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen zu wehren. Das Mandat EUNAVFOR ASPIDES ist defensiv ausgerichtet. Die Abwehr von Angriffen steht auch im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolution 2722 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Januar 2024.