Deutschland steht vor einer entscheidenden Herausforderung: Es gilt, die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu stärken. Dafür braucht es eine voll ausgestattete, leistungsfähige Bundeswehr, die Deutschland und seine Bündnispartner zuverlässig schützt. Ziel ist daher eine moderne Armee, die Deutschland als starken und verlässlichen Partner innerhalb der internationalen Gemeinschaft positioniert.

Wichtigste Aufgabe: Land und Bündnis verteidigen

In der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung von 2023 sind die erforderlichen Maßnahmen dafür festgeschrieben. Sicherheit ist dabei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der alle staatlichen Ebenen, die Wirtschaft und die Gesellschaft gemeinsam mitwirken. Auf dieser Grundlage hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende formuliert. Diese geben vor, wie die Bundeswehr zukunftsfähig, einsatz- und verteidigungstüchtig ausgestaltet werden soll. 

Ein zentrales Element dabei ist der Operationsplan Deutschland. Er konkretisiert die Vorbereitung zur Landes- und Bündnisverteidigung im Ernstfall und bildet die Grundlage für abgestimmtes Handeln aller relevanten staatlichen und nichtstaatlichen Akteure im Krisenfall. Konkret heißt das: Mit ihm wird die Zusammenarbeit im Inland verlässlich und planbar organisiert. Auf diese Weise stärkt er die Resilienz Deutschlands gegenüber militärischen und hybriden Bedrohungen.

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 stellt eine Zäsur in der europäischen Sicherheitsordnung dar. Er hat die seit der Schlussakte von Helsinki bestehende Friedensordnung tief erschüttert. Bereits 2014 wurde diese Sicherheitsarchitektur durch die völkerrechtswidrige Besetzung der Krim und anschließende Kämpfe in der Ostukraine erheblich herausgefordert. Ereignisse wie diese zeigen, dass territoriale Integrität und staatliche Souveränität auch in Europa keine Selbstverständlichkeiten mehr sind und es einer starken Bundeswehr bedarf.

Leistungsfähiger, kampfbereiter, schneller: In die Verteidigung investieren

Die Bundeswehr soll zukünftig deutlich leistungsfähiger werden. Dafür braucht es eine verbesserte Einsatzbereitschaft, die von modernen Waffensystemen bis hin zu einsatzfähigen Kampfverbänden reicht. Nur so kann die Bundeswehr flexibel und effektiv auf Bedrohungen reagieren. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung war die Einrichtung eines Sondervermögens von 100 Milliarden Euro im Jahr 2022. Diese Mittel fließen gezielt in die Modernisierung, bessere Ausrüstung und moderne Rüstungsgüter.

Daneben sollen künftig bestimmte sicherheitsrelevante Ausgaben von der Schuldenbremse des Grundgesetzes ausgenommen werden. Dafür wurden Artikel 109 und 115 des Grundgesetzes geändert. Konkret betrifft das Ausgaben für Verteidigung, Zivil- und Bevölkerungsschutz, für Nachrichtendienste und IT-Sicherheit. Auch Hilfen für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten zählen zu diesen besonderen Ausgaben. Zudem werden alle verteidigungsrelevanten Ausgaben über einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts von der Schuldenbremse ausgenommen. Diese finanziellen Spielräume sind unerlässlich, damit der Staat im Bereich Sicherheit und Verteidigung langfristig handlungsfähig bleibt.

Parallel dazu setzt Deutschland den NATO-Beschluss um, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen – ein entscheidender Beitrag, um den wachsenden Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden und die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATO zu gewährleisten. Zusätzliche 1,5 Prozent des BIP sollen für militärisch relevante Infrastruktur verwendet werden. Klar ist: Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben stärkt nicht nur die Bundeswehr. Sie sichert auch Deutschlands Stellung als starker und verlässlicher Bündnispartner.

Deutschland in NATO und EU: Sicherheit gemeinsam verteidigen

Deutschland engagiert sich als zweitgrößter Beitragszahler nach den USA maßgeblich in der NATO und bringt dabei bedeutende Fähigkeiten ein. Enge Kooperationen, wie beispielsweise die Truppenzusammenlegung mit den Niederlanden, bündeln Fähigkeiten, sparen Kosten und erhöhen die Einsatzfähigkeit – ein starkes Zeichen gelebter Bündnissolidarität. 

Außerdem fördert Deutschland auf EU-Ebene den Ausbau gemeinsamer europäischer Verteidigungsfähigkeiten, die komplementär zur NATO wirken. Die enge Verzahnung nationaler, NATO- und EU-Strukturen stärkt die Sicherheit in ganz Europa und trägt zur Weiterentwicklung der militärischen Handlungsfähigkeit bei.

Aufgaben der Bundeswehr: anpassen und frühzeitig reagieren

Vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine lag der Fokus der Bundeswehr auf Auslandseinsätzen – heute richtet sie sich konsequent auf die Landes- und Bündnisverteidigung aus. Auslandseinsätze gehören aber nach wie vor zum Aufgabenfeld der Bundeswehr. Ihnen muss der Deutsche Bundestag gemäß Parlamentsbeteiligungsgesetz zustimmen. So engagiert sich die Bundeswehr in der Ausbildung und Stabilisierung lokaler Sicherheitskräfte in politisch instabilen Regionen. Ziel ist es, Bedrohungen frühzeitig entgegenzuwirken, um Strukturen vor Ort zu stärken und staatlichem Zerfall vorzubeugen. 

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört mittlerweile auch der Schutz im digitalen Raum. Denn Cyberangriffe auf Staaten und kritische Infrastrukturen sind inzwischen allgegenwärtig und haben in Umfang und Komplexität deutlich zugenommen. Sie reichen von klassischen Militäreinsätzen über wirtschaftlichen Druck, Spionage, Sabotage und Cyberangriffe bis hin zu medialer Propaganda – mit dem Ziel, staatliche Strukturen zu destabilisieren. Hier schützt die Bundeswehr ihre IT-Systeme mit modernster Informationstechnologie. Sie wehrt Angriffe ab und gewährleistet Cybersicherheit im digitalen Bereich.