Schwerpunkte der Bundesregierung
Der menschengemachte Klimawandel ist die größte globale Herausforderung. Um jetzt noch unumkehrbare Folgen für Umwelt und Menschen abzuwenden, hat die Bundesregierung den Klimaschutz zu einer ihrer zentralen Aufgaben gemacht – in Deutschland und weltweit.
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Grafik: Bundesregierung
- Klimaschutz national
- Energiewende
- Wärmewende
- Mobilität
- Wasserstoff-Hochlauf
- Natürlicher Klimaschutz, Umweltschutz
- Klimaschutz international
Die Bundesregierung hat den Klimaschutz zu einer ihrer zentralen Aufgaben gemacht – in Deutschland und weltweit. Denn der menschengemachte Klimawandel ist die größte globale Herausforderung, die keinen Aufschub duldet. Um CO2-Emissionen zu reduzieren und der globalen Erderwärmung entgegenzuwirken, sind die Energiewende, Wärmewende und Mobilitätswende zentrale Punkte der deutschen Klimapolitik.
Wie die Bundesregierung dabei auf einen vorausschauenden und effektiven Klimaschutz setzt, lesen Sie hier:
Klimaschutz national
Der Kern der nationalen Klimapolitik ist das Klimaschutzgesetz, das gesetzlich verbindliche Klimaziele vorgibt und damit internationale Standards setzt: Bis 2045 soll Deutschland treibhausgasneutral sein. Das Gesetz sieht zudem ein umfassendes Klimaschutzprogramm vor – mit wirksamen Maßnahmen unter anderem in den Bereichen Verkehr, Energie, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft.
Die Politik wirkt: 2023 gingen die Treibhausgase um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück. Das ist der höchste Rückgang seit mehr als 30 Jahren.
Das Klimaschutzgesetz ist der Kern der nationalen Klimapolitik. Damit verpflichtet sich die Bundesregierung zu gesetzlich verbindlichen Klimazielen – und setzt international Standards: Bis 2045 soll Deutschland treibhausgasneutral sein.
Die Bundesregierung gestaltet den Klimaschutz vorausschauender und effektiver. Dafür wird eine mehrjährige und sektorübergreifende Gesamtrechnung erstellt , die ausschlaggebend für weitere Klimaschutzmaßnahmen ist. Die Klimaziele Deutschlands bleiben dabei unverändert: Durch die Reform darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als bisher.
Im Klimaschutzgesetz ist ein Klimaschutzprogramm verankert, das konkrete Maßnahmen enthält, mit denen die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele erreichen will. Mit diesem Programm rückt das deutsche Ziel, alle Treibhausgase um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, für 2030 erstmals in Reichweite.
Viele Maßnahmen des aktuellen Programms sind bereits umgesetzt. Dazu gehören etwa das Deutschlandticket, die CO2-abhängige LKW-Maut, Verfahrensbeschleunigungen und Flächen für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Förderungen für energetisches Bauen und Sanieren.
Energiewende
Mit dem Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) 2023 hat die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent auf das Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens ausgerichtet. Das bedeutet, den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu reduzieren.
Laut dem EEG sollen erneuerbare Energien bis 2030 mindestens 80 Prozent des deutschen Stromverbrauchs decken – doppelt so viel wie im Jahr 2021. Der höhere Strombedarf durch die zunehmende Elektrifizierung von Industrieprozessen, Wärmeerzeugung und Verkehr ist bei den Ausbauzielen von Solar- und Windenergie bereits eingerechnet.
Die Maßnahmen wirken: Im Jahr 2023 stammten erstmals fast 60 Prozent des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien. Das heißt, dass mit der Dynamik beim Solar- und Windanlagenausbau das angestrebte Ziel der vollen 80 Prozent bereits in Sicht kommt.
Um die Klimaziele zu erreichen, hat die Bundesregierung den Ausbau für Wind- und Solaranlagen deutlich beschleunigt. Die Grundlagen dafür wurden mit verschiedenen Gesetzen und Unterstützungspaketen gelegt: Dazu gehört das Wind-an-Land- sowie das Windenergie-auf-See-Gesetz, das erste Solarpaket und mehrere Novellen des Energiewirtschaftsrechts. Mit dem Pakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung wird außerdem das Tempo für den Ausbau der erneuerbaren Energien erhöht.
Im ersten Halbjahr 2024 wurden beispielsweise deutlich mehr Genehmigungen für neue Windanlagen erteilt. Bereits 2023 haben sich die Genehmigungszahlen im Bereich Windenergien nahezu verdoppelt – und das in nur einem Jahr. In konkreten Zahlen bedeutet dies, dass 2023 knapp 8.000 Megawatt Windleistung genehmigt wurden, während es 2021 und 2022 nur gut 4.000 Megawatt waren. Mit dem beschleunigten Ausbau-Tempo werden Projekte durchschnittlich vier Monate schneller genehmigt als noch vor einem Jahr.
Auch der Ausbau der Solarenergie boomt: Jeden Tag werden in Deutschland aktuell Photovoltaik-Anlagen in der Größe von 34 Fußballfeldern installiert. Damit ist das Ausbauziel für Photovoltaik, das im Erneuerbaren-Energien-Gesetz vorgesehen ist, für das gesamte Jahr 2024 – das sind insgesamt 88 Gigawatt – bereits Anfang Mai erreicht.
Um die CO2-Emissionen nachhaltig zu reduzieren, soll der Kohleausstieg bis spätestens 2038 vollzogen sein.
Gleichzeitig nimmt der Ausbau der Stromnetze für den Transport von Wind- und Solarstrom an Fahrt auf. Verglichen mit Ende 2019 hat die Bundesregierung die Ausbaugeschwindigkeit der erneuerbaren Energien verdoppelt.
Wärmewende
Um die Klimaziele aus dem Pariser Klimaabkommen einhalten zu können, muss auch die Art des Heizens angepasst werden. Auch hier gilt: weg von fossilen Brennstoffen. Immer noch werden etwa dreiviertel der Heizungen mit fossilem Gas oder Öl betrieben. Mit dem Gesetz für Erneuerbares Heizen – dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) – leitet die Bundesregierung den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen ein.
Das GEG sieht vor, dass bis spätestens ab Mitte 2028 alle neuen Heizungen mit 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden. Der dafür notwendige Heizungstausch wird staatlich gefördert. Heizungen, die neu eingebaut oder ausgetauscht werden, sollen nachhaltig und klimafreundlich sein. Bürgerinnen und Bürger, die ihre Heizungen austauschen und auf 65 Prozent erneuerbare Energie umsteigen, unterstützt die Bundesregierung. Die Förderung deckt bis zu 70 Prozent der Kosten und kann über das Kundenportal der KfW beantragt werden.
Die Maßnahmen wirken: Seit dem Start der Förderung am 27. Februar 2024 hat die KfW rund 93.000 Zusagen für Zuschüsse erteilt – im Wert von rund 1,3 Milliarden Euro.
Mobilität
Die Mobilität der Zukunft ist nachhaltig und im Sinne des Klimaschutzes emissionsarm. Das soll die Bewegungsfreiheit weiterentwickeln. Die Bundesregierung fördert die Elektromobilität und den öffentlichen Personenverkehr.
Damit die Deutsche Bahn künftig wieder mehr Qualität und Pünktlichkeit bietet, werden das Schienennetz, die Bahnhöfe und Brücken saniert und schneller ausgebaut. Mit dem größten Sanierungsprojekt in der Bahn-Geschichte werden außerdem die Hochleistungskorridore nacheinander generalsaniert. Insgesamt sind das 41 Streckenabschnitte mit einer Gesamtlänge von mehr als 4.000 Kilometern.
Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sieht vor, langwierige und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau wichtiger Schienenstrecken und Straßenprojekte einfacher und schneller zu gestalten.
Mit dem Deutschlandticket erleichtert die Bundesregierung seit Mai 2023 den Umstieg auf die klimafreundlichere Verkehrsalternative Bahn. Nutzer können für 58 Euro im Monat so oft sie wollen, mit dem öffentlichen Nahverkehr in ganz Deutschland fahren. Damit der Preis stabil bleibt, hat die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen geschaffen und stellt den Ländern bis 2025 etwa 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung.
Neben der Bahn haben auch Elektrofahrzeuge eine große Bedeutung für die klimaschonende Fortbewegung. Entscheidend für den Umstieg auf Elektromobilität ist, dass ausreichend Ladesäulen zur Verfügung stehen. Damit Laden so leicht wie Tanken wird, hat die Bundesregierung den Ausbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur beschleunigt. An 1.000 Orten entstehen mit Hilfe von verschiedenen Fördergeldmaßnahmen 9.000 Schnellladepunkte. Große Tankstellenbetreiber werden zudem gesetzlich dazu verpflichtet, bis Ende 2027 an jeder größeren Tankstelle mindestens einen Schnellladepunkt anzubieten.
Entsprechend hat sich seit Amtsantritt der Bundesregierung die Zahl der E-Ladepunkte verdoppelt. Aktuell sind rund 140.000 öffentlich zugängliche E-Ladepunkte in Betrieb. Die Zahl der Schnelllader ist innerhalb der vergangenen zwei Jahre sogar auf fast 20.000 gestiegen, das entspricht einer Steigerung von 240 Prozent.
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Bis zum Jahr 2030 sollen in Deutschland eine Million öffentliche Ladepunkte für E-Mobilität verfügbar sein. Die Bundesregierung will eine flächendeckende und nutzerfreundliche Ladeinfrastruktur bereitstellen. Seit 2017 fördert die Bundesregierung den Aufbau von öffentlich zugänglichen Ladestationen durch eine Beteiligung an den Investitionskosten. Mit der interaktiven Grafik können Sie die Entwicklung der Ladeinfrastruktur in den einzelnen Bundesländern und für das gesamte Bundesgebiet nachvollziehen.
*Stand: 12/2024: Ladepunkte, für die das Inbetriebnahmedatum nicht öffentlich bekannt ist, werden dem Bestand im aktuellen Jahr zugeordnet.
Daten: BNetzA Ladesäulenregister und bei der BNetzA gemeldete öffentliche Ladepunkte, Auswertung: Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur
Wasserstoff-Hochlauf
Grüner Wasserstoff ist der Schlüssel zur Energieversorgung ohne CO2-Emissionen. Das mittels Solar- und Windenergie hergestellte Gas soll künftig ein entscheidender Energieträger sein, damit Deutschland bis 2045 klimaneutral wird.
Strategische Partnerschaften etwa mit Süd- und Westafrika sowie Australien bilden den Grundstein für die zukünftige Versorgung mit grünem Wasserstoff. Diese Länder eignen sich für die Herstellung von Wasserstoff besonders, weil dort außergewöhnlich viel Wind- und Solarstrom produziert wird. Deutschland als Industrieland benötigt viel Energie. Um die CO2-Emissionen zeitnah zu senken, müssen erhebliche Mengen an Wasserstoff ab Ende dieses Jahrzehnts vorerst importiert werden. Die Bundesregierung arbeitet am Aufbau eines tragfähigen Wasserstoffmarkts und macht den Exportländern Kooperationsangebote, denn zunächst müssen auch die Partnerländer die nötigen Kapazitäten einschließlich der Pipeline- und Schiffstransporte erst einmal schaffen.
Auch kohlenstoffarmen Wasserstoff und diverse Wasserstoffderivate bezieht die Bundesregierung in ihre Importstrategie ein. Ziel ist, die Deckung des deutschen Importbedarfs an Wasserstoff und seinen Derivaten sicherzustellen sowie eine widerstandsfähige Versorgung zu gewährleisten. Bis 2027/2028 soll ein Wasserstoffnetz mit mehr als 1.800 Kilometern aus alten, umgestellten und neuen Leitungen entstehen.
Ohne Pipelines und Importterminals kann Wasserstoff keinen Industriestandort, kein Heizkraftwerk erreichen. Der Um- und Ausbau der Infrastruktur braucht noch immer viel Zeit, deshalb hat die Bundesregierung Ende Mai 2024 das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht.
Natürlicher Klimaschutz, Umweltschutz
Starkregen und Hochwasser einerseits, Hitzerekorde und Dürre andererseits – der Klimawandel ist in Deutschland angekommen. Parallel zum Klimawandel wachsen die Umweltprobleme: Immer mehr Arten sterben aus, Tiere und Pflanzen haben immer weniger Raum, Ökosysteme sind immer stärker gestört. Um der Erderhitzung und dem Artenaussterben gezielt entgegenzuwirken, setzt die Bundesregierung auf ein ganzheitliches Vorgehen.
Hitzewellen, Starkregen und Hochwasserereignisse zeigen, dass Extremwetter und andere Auswirkungen des Klimawandels sich aktuell immer stärker in Deutschland bemerkbar machen. Bund, Länder und Gemeinden müssen deshalb gezielt Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vornehmen.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke arbeitet derzeit an der Reformierung des Hochwasserschutzgesetzes, um die natürliche Hochwasservorsorge zu verbessern. Noch im Jahr 2024 soll das neue Gesetz im Kabinett verabschiedet werden. Damit wird unter anderem eine genauere Bestimmung von Gefahrenbereichen ermöglicht.
Mit dem Klimaanpassungsgesetz der Bundesregierung wird ein verbindlicher Rahmen für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und anderen Verwaltungen geschaffen. Bis zum Herbst 2025 erarbeitet der Bund ergänzend eine Klimaanpassungsstrategie für eine bessere Vorsorge.
Zudem dient die Nationale Wasserstrategie dazu, den Wasserhaushalt besser gegen Extremwetter zu wappnen, ebenso wie das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Bis 2028 sind rund 3,5 Milliarden Euro dafür vorgesehen. Ziel aller Maßnahmen ist es, das Wasser wieder stärker in der Landschaft zu halten, damit die Böden wieder ihre Funktion als natürliche Wasserspeicher erfüllen können.
Ein zentrales Instrument ist das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Intakte Wälder und Auen, Böden und Moore, Meere und Gewässer sowie Grünflächen in der Stadt und auf dem Land sorgen für ein besseres Klima. Sie mildern Auswirkungen von Extremwetter ab und bieten Pflanzen und Tieren Lebensraum. Für den Menschen bedeutet natürlicher Klimaschutz die Lebensversicherung schlechthin. Ziel des Aktionsprogramms ist es, diese Ökosysteme zu schützen und zu stärken, damit sie ihre regulierende Funktion wieder ausüben können. Dafür, dass kranke Ökosysteme wieder gesund und vielfältig werden, stehen insgesamt 69 Maßnahmen und bis 2028 etwa 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Das Maßnahmenpaket für Stadtnatur zielt darauf ab, dass zum Beispiel städtische Flächen entsiegelt, bestehende Grünflächen naturnah umgestaltet und mehr Stadtbäume gepflanzt werden. Für einen starken Artenschutz gibt es zusätzlich eine gezielte Förderung.
Auch international setzt sich die Bundesregierung für den Schutz der Ökosysteme ein. Dazu gehört die Unterstützung der EU-Regelung zur Wiederherstellung der Natur oder der weltweiten Regelungen zum Schutz der Meere vor Plastikmüll. Beim Abschluss des internationalen Abkommens zum Schutz der Hohen See hat sich die Bundesregierung erfolgreich mit eingebracht.
Klimaschutz international
Deutschland setzt sich auch auf internationaler und europäischer Ebene für eine ambitionierte und effektive Umsetzung des internationalen Klimaschutzabkommens von Paris ein, weil sich der Klimawandel auf der ganzen Welt auswirkt und von allen Staaten mit CO2-Ausstoß entschiedenes Handeln fordert.
Die EU hat sich das verbindliche Ziel gesetzt, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Bis 2030 sollen die Emissionen um mindestens 55 Prozent reduziert werden. Weltweit kommt es darauf an, die Entwicklungs-, Wirtschafts-, Finanz-, Energie- und Verkehrspolitik an den Zielen des Klimaschutzes zu orientieren.
Deutschland ist ein verlässlicher Partner in der internationalen Klimapolitik, zum Beispiel beim internationalen Ausbau der erneuerbaren Energien und bei der Klimafinanzierung. Dafür hat die Bundesregierung allein 2022 über sechs Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – so viel wie niemals zuvor.
Eine wichtige Plattform ist zudem der offene und kooperative internationale Klima-Club. Auf Initiative des Bundeskanzlers haben die Staats- und Regierungschefs der G7 diese Plattform 2022 in Elmau gegründet. Der Club will einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung im Industriebereich leisten und engagiert sich als erstes zwischenstaatliches Forum an der Schnittstelle von Klima-, Handels- und Industriepolitik. Hier sollen gemeinsame Lösungen für klimafreundliche Produkte gefunden werden – ihre Erzeugung, aber auch der Handel mit ihnen. Dafür ist es wichtig zu erarbeiten, wie Leitmärkte für nahezu klimafreundliche Materialien aufgebaut werden können. Hierzu braucht es Emissionsstandards, etwa für CO2-intensive Materialien wie Stahl und Zement, die überprüfbar und vergleichbar sind. Aktuell umfasst der Club 38 Mitglieder aus allen Regionen der Welt und repräsentiert damit etwa 60 Prozent der Weltwirtschaft.
Der Weg hin zur Klimaneutralität und der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – die „Transformation“ – kann nur zusammen mit Wirtschaft, Sozialpartnern und Wissenschaft gelingen. Die „Allianz für Transformation“ und der sogenannte Zukunftsrat sind Foren, um diese Prozesse gemeinsam zu gestalten.