5. August 1990

Neue Wahlbündnisse in der DDR

5. August 1990: Noch ist der Wahltermin strittig, aber fest steht: Schon bald wird es die ersten gesamtdeutschen Wahlen geben. Um dafür bessere Chancen zu haben, bilden zahlreiche neue DDR-Parteien Listenvereinigungen mit Parteien der Bundesrepublik.

Wahl-Verbündete

Aus den Bürgerrechts- und Oppositionsbewegungen der Friedlichen Revolution entstehen zahlreiche neue Parteien. Die, die im vorigen Herbst beim Sturz des SED-Regimes in vorderster Reihe standen, wollen auch politisch an der Deutschen Einheit mitwirken. Programmatisch sind sie sich zwar nicht immer einig, aber sie sind fest entschlossen, bei den Wahlen mit einer Liste anzutreten. Denn es gilt, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Das geht am besten mittels Listenverbindungen zwischen nicht miteinander konkurrierenden Parteien in Ost und West – so steht es auch im Wahlvertrag vom 3. August.

Bündnis 90/Die Grünen

Bereits zwei Tage später, am 5. August gründet sich die Listenvereinigung Bündnis 90/Die Grünen – ein Zusammenschluss aus den Grünen der DDR und Bundesrepublik und dem Bündnis 90 der DDR. Vor der Kommunalwahl im März hatte sich das Bündnis 90 aus der Initiative für Frieden und Menschenrechte, dem Neuen Forum und Demokratie Jetzt gebildet. Erst kurz zuvor hatten sich die Grünen in der Deutschlandpolitik von ihrer Idee der deutschen Zweistaatlichkeit verabschiedet.

Linke Liste/PDS

Am selben Tag gründet sich in Ost-Berlin auch die Listenvereinigung Linke Liste/PDS.

Die als „Nachfolgepartei der SED“ betitelte PDS war tatsächlich aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) hervorgegangen. Erst hatte sich die Partei in SED-PDS, später in „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) umbenannt. Am 18. März errang sie bei den einzigen freien Volkskammerwahlen 16 Prozent der Stimmen.

Demokratischer Aufbruch fusioniert mit CDU

Bereits einen Tag vorher, am 4. August, hat der Demokratische Aufbruch die Fusion mit der CDU der DDR beschlossen. Seit dem 18. März haben DA und CDU eine Fraktionsgemeinschaft in der Volkskammer gebildet.

Der Demokratische Aufbruch war eine oppositionelle Gruppierung, die sich im Oktober 1989 aus Teilen der Bürgerbewegung und aus kirchlichen Initiativen gebildet hatte, um sich neben der Einheitspartei als politische Kraft zu etablieren.

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