Deutschland stemmt sich mit aller Kraft gegen die Folgen der Ausbreitung des Coronavirus. "Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind", sagte Bundesfinanzminister Scholz im Deutschen Bundestag. Das Parlament hat das umfangreiche Hilfspaket der Bundesregierung im Eilverfahren beschlossen.
Bundesfinanzminister Scholz spicht im Bundestag über das Hilfspaket zur Corona-Pandemie.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am Mittwoch den Nachtragshausalt in den Deutschen Bundestag eingebracht - mit 122,5 Milliarden Euro will der Bund Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise finanzieren. Das sei eine gigantische Summe, sagte Scholz. Sie sei nötig, "um uns mit aller Kraft gegen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise stemmen zu können".
Dabei geht es aktuell um drei wesentliche Aufgaben:
"Es ist wichtig, dass unsere Hilfen schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden", sagte Scholz. "Das ist der Beitrag, den wir als Staat leisten können." Der Bundesfinanzminister sprach im Bundestag stellvertretend für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kanzlerin schließt sich, wie Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, ausdrücklich dem Dank an die Menschen an, die das Land am Laufen halten: Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräften, Beschäftigten im Verkauf und im Verkehr, Polizisten sowie Mitarbeitern von Arbeits- und Gesundheitsämtern.
Mit dem Nachtragshaushalt, der eine Nettokreditaufnahme von 156 Milliarden Euro vorsieht, schafft die Bundesregierung die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, um Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Folgen finanzieren zu können.
Die Bundesregierung brachte am Montag ein umfangreiches Paket auf den Weg, um die Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzumildern. Diese Maßnahmen sind vorgesehen: