Asienreise von Bundeskanzler Merz
Bundeskanzler Merz besuchte vom 26. bis zum 30. Oktober Asien, wo er Station in Singapur, Japan und Südkorea machte. Ziel der Reise: in einer Zeit globaler Umbrüche die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern weiter vertiefen.
In Seoul begrüßte der Präsident Südkoreas, Lee Jae-myung, den Bundeskanzler an seinem Amtssitz.
Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler
Zum Abschluss seiner Asienreise hat Bundeskanzler Friedrich Merz ein positives Fazit nach den Besuchen in Singapur, Japan und Südkorea gezogen. „Diese Region ist für uns von größter strategischer Bedeutung“, sagte Merz in Seoul. Und man habe gemeinsame Sicherheitsinteressen, so der Kanzler weiter. Deutschland werde zudem in der Region als wichtiger Partner angesehen. Das eröffne Chancen, die es zu nutzen gelte, resümierte der Bundeskanzler.
Nach seinen Stationen in Singapur und Japan war Kanzler Merz am Donnerstag in der Republik Korea (Südkorea) eingetroffen. In Seoul wurde er von dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae-myung empfangen. Nach den Gesprächen sagte der Kanzler, es sei in einer Zeit der globalen Umbrüche „nur folgerichtig, dass wir jetzt unsere Partnerschaft vertiefen, denn wir brauchen mehr denn je ein starkes Netz von Partnern, die wichtige Interessen und gemeinsame Werte miteinander teilen“. Das gelte sicherheitspolitisch, wirtschaftlich und geopolitisch.
Gemeinsam für freien Handel eintreten
Am Freitag eröffnete Kanzler Merz die 19. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Seoul. In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung eines regelgebundenen, freien Handels und warb für Handelsabkommen sowie aktives De-Risking durch faire Rohstoff- und Technologiepartnerschaften. Zudem schlug Merz die Gründung einer globalen politischen Allianz für regelgebundenen Handel vor, in der gleichgesinnte Staaten zu einer fairen internationalen Handelspolitik beitragen sollten. Mit Blick auf die Beziehungen zwischen Südkorea und Deutschland betonte der Kanzler, dass die strukturellen Ähnlichkeiten ihrer Industrien gute Voraussetzungen für eine vertiefte bilaterale Zusammenarbeit böten.
Anschließend besuchte Merz das Camp Bonifas und die Demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea. „Mir gehen in diesem Augenblick Gedanken durch den Kopf, wie dankbar wir sein dürfen, dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen“, sagte der Kanzler beim Besuch des Grenzstreifens. „Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen.“
Die Demilitarisierte Zone (DMZ) ist ein 248 Kilometer langer und etwa vier Kilometer breiter Grenzstreifen, der die koreanische Halbinsel entlang des 38. Breitengrads in die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) und die Republik Korea (Südkorea) teilt. Die DMZ wurde 1953 nach dem Ende des dreijährigen Koreakriegs als Pufferzone eingerichtet. Da bis heute kein echter Friedensvertrag unterzeichnet wurde, sondern lediglich ein dauerhafter Waffenstillstand besteht, befinden sich beide Länder völkerrechtlich weiterhin im Kriegszustand.
Zusammenarbeit mit Japan vertiefen
Am Mittwoch war der Bundeskanzler zur zweiten Station seiner Asienreise, nach Japan, gereist. Dort wurde er in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz betonte der Kanzler, Japan nehme für Deutschland „als enger Freund, als wahrer Premiumpartner eine Schlüsselrolle ein“. Bei dem Treffen wurde „ein Paket von Vorhaben beschlossen“, um die Partnerschaft auszubauen und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu vertiefen.
So solle zum Beispiel die Rüstungskooperation ausgebaut werden. Außerdem haben beide Länder eine Erklärung zur Wirtschaftssicherheit unterzeichnet und wollten „kritische Abhängigkeiten“ reduzieren. Darüber hinaus wollten Deutschland und Japan bei strategischen Projekten zusammenarbeiten. „Hiermit bauen wir gemeinsam an einer gemeinsamen Zukunft“, sagte Kanzler Merz. Dafür habe man beispielsweise auch einen KI-Dialog und eine Erklärung zur Hochtechnologiekooperation beschlossen.
Gespräche über Handelsabkommen zwischen Asien und Europa
Während des Aufenthalts in Japan hielt Kanzler Merz zudem eine Rede beim German-Japanese Business Summit. Darin sprach sich der Kanzler für mehr Investitionen, technologische Zusammenarbeit und einen freien, regelgebundenen Handel aus. Wenn Deutschland und Japan ihre „Stärken verbinden, dann entstehen neue Chancen, die kein Unternehmen allein in gleicher Weise erschließen kann“, betonte Merz. Anschließend besuchte er ein japanisches Unternehmen mit deutscher Kooperation.
Zum Abschluss betonte der Kanzler am Mittwoch in einem Statement, es sei „sehr intensiv“ die Diskussion geführt worden, ob man „die Gespräche über ein gemeinsames Handelsabkommen zwischen den ASEAN-Staaten und der Europäischen Union wieder aufnehmen“ sollte. Deutschland werde als „ein ganz wichtiger Partner“ angesehen, auch im Hinblick auf „seine starke Stellung in der Europäischen Union“. „Auch wenn wir geografisch viele tausend Kilometer auseinanderliegen, sind wir doch in vielerlei Hinsicht wirklich Nachbarn“, sagte der Kanzler.
Strategische Partnerschaft mit Singapur ausbauen
Den Auftakt der Reise markierte ein Besuch des Bundeskanzlers in Singapur. Dort traf er am Dienstag Premierminister Lawrence Wong zum Gespräch. Deutschland und Singapur verbinde „eine über Jahrzehnte gewachsene politische und ökonomische Partnerschaft“, sagte Merz bei der anschließenden Pressekonferenz. Deutschland sei auch ein Partner in der Wachstums- und Zukunftsregion Südostasien. Neben den Handelsbeziehungen wollten beide Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung und KI, aber auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik intensivieren.
Konkret wollen Deutschland und Singapur beispielsweise neue Vereinbarungen zur Cybersicherheit schließen. Der Bundeskanzler bedankte sich für Singapurs anhaltende Unterstützung der Ukraine. Das Land sei ein aktives Mitglied in der Koalition der Willigen. „In einer Zeit des Umbruchs, die Singapur, Deutschland, Europa, die ganze Welt fordert wie lange nicht, rücken wir zusammen“, betonte Merz. „Vor allem sind wir fest entschlossen, unsere strategische Partnerschaft auszubauen.“
Im Anschluss traf der Bundeskanzler mit Präsident Tharman Shanmugaratnam zusammen und hielt außerdem im Rahmen der renommierten, seit 1980 bestehenden Vortragsreihe „Singapore Lecture“ eine Grundsatzrede. Darin formulierte er für das neue geopolitische Zeitalter vier außenpolitische Kernprinzipien der Bundesregierung. So wolle Deutschland erstens in globale Allianzen investieren, zweitens die eigene Resilienz stärken, drittens in die internationale Ordnung investieren und viertens weiterhin auf Dialog und Diplomatie setzen.
Im Fokus der Reise des Kanzlers nach Singapur, Japan und Südkorea (Republik Korea) stehen sicherheits- und wirtschaftspolitische Gespräche.
Grafik: Bundesregierung
Handelsbeziehungen stärken
Singapur, Japan und Südkorea zeichnen sich durch hohe Innovationskraft aus, vor allem bei Zukunfts- und Hochtechnologien. Die Reise des Bundeskanzlers nach Südost- und Ostasien sollte deshalb auch die Kooperation auf diesen Gebieten weiter voranbringen. Darüber hinaus sind Singapur, Japan und Südkorea zentrale Akteure bei der Lösung globaler Herausforderungen und stehen vor ähnlichen Aufgaben wie die Bundesrepublik.
Die Sicherheit und der Wohlstand Deutschlands und Europas sind eng mit der Region verknüpft. Ein erheblicher Teil des deutschen Außenhandels mit Staaten außerhalb der EU entfällt auf die Indo-Pazifik-Region. Hieran wollte der Bundeskanzler mit seiner Reise anknüpfen und neue Impulse für die Handelspolitik setzen.
Deutschland und seine Unternehmen sollen stärker von ihren weltweiten Handelsbeziehungen profitieren. So sollen Investitionen in Deutschland gestärkt und Arbeitsplätze gesichert werden. Die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zeigt sich auch darin, dass den Bundeskanzler eine Wirtschaftsdelegation auf seiner Reise begleitete.