Was tut die Bundesregierung für Pflegende und Pflegebedürftige?

Pflegepolitik Was tut die Bundesregierung für Pflegende und Pflegebedürftige?

In einer alternden Gesellschaft ist eine gute und verlässliche Pflege von zentraler Bedeutung. Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurden bereits die Leistungen für Pflegebedürftige deutlich ausgeweitet. In dieser Wahlperiode ist es der Bundesregierung ein besonders wichtiges Anliegen, die Bedingungen für diejenigen zu verbessern, die pflegen. Ein Überblick.

Eine Pflegekraft steht am Bett eines Pflegebedürftigen.

Großer Bedarf für eine wichtige Aufgabe: Die Bundesregierung möchte mehr junge Menschen für den Pflegeberuf gewinnen.

Foto: Getty Images

Die Ausgangslage – und die Ziele der Bundesregierung

Deutschland zählt zu den Ländern mit dem weltweit höchsten Durchschnittsalter. Mit steigender Lebenserwartung steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen - und damit der Bedarf an Pflegepersonal.

Gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Pflegefachkräfte werden gebraucht – in der Altenpflege genauso wie in der Krankenpflege. Daher will die Bundesregierung die Arbeitssituation und Bezahlung der Pflegekräfte verbessern. Eine reformierte Ausbildung wird den Beruf wieder attraktiver machen. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung pflegende Angehörige.

Bereits in der der vergangenen Wahlperiode stand für die Bundesregierung das Ziel im Fokus, die Situation für Pflegebedürftige zu verbessern. So wurde beispielsweise zum 1. Januar 2017 ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Dadurch wurde sichergestellt, dass bei den Leistungen der Pflegeversicherung der tatsächliche Unterstützungsbedarf im Mittelpunkt steht. Durch die Reform hat die Zahl der Leistungsempfänger erheblich zugenommen.

Insgesamt wurden in der vergangenen Wahlperiode drei Pflegestärkungsgesetze beschlossen. Das Ergebnis: Mehr Leistungen für Pflegebedürftige, mehr Entlastung und Sicherheit für pflegende Angehörige und bessere Beratung zu Pflegeleistungen.

Das haben wir bisher erreicht

... für mehr Personal:

  • Ein Sofortprogramm hat dafür gesorgt, dass 13.000 neue Stellen in der Altenpflege unbürokratisch finanziert werden können. In den Krankenhäusern wird sogar jede neue Pflegestelle finanziert.
  • Die " Konzertierte Aktion Pflege" hat konkrete Maßnahmen vereinbart, um die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Pflegekräfte spürbar zu verbessern. In der "Konzertierten Aktion Pflege" arbeitet die Bundesregierung mit allen Akteuren in der Pflege wie Ländern und Kommunen, Berufs- und Ausbildungsverbänden, Betroffenen und Arbeitgebern zusammen. Vereinbart wurden folgende Ziele und Maßnahmen:
    • die Steigerung der Ausbildungszahlen,  
    • höhere Löhne für beruflich Pflegende,
    • eine am Bedarf ausgerichtete Personalausstattung in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern,
    • mehr qualifizierte Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausland,
    • mehr Gesundheitsförderung, mehr Entlastung durch Digitalisierung und mehr Verantwortung für Pflegefachpersonen.  
  • Die neue generalistische Pflegeausbildung macht den Pflegeberuf moderner und attraktiver. Damit die Entscheidung für eine Pflegeausbildung leichter fällt, wurde das Schulgeld in der Altenpflege abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung eingeführt. Die neue Ausbildung startet 2020. Pünktlich vor dem Beginn der reformierten Ausbildung hat die Bundesregierung eine bundesweite Ausbildungsoffensive gestartet.
  • Die Bundesregierung verbessert die Bezahlung von Pflegekräften: Mit dem " Gesetz für bessere Löhne in der Pflege" werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass flächendeckend nach Tarif bezahlt werden kann – und die Höhe der Vergütung sich unterscheidet, je nachdem ob Hilfskräfte oder examinierte Pflegekräfte im Einsatz sind.
  • Ein neu eingeführtes Pflegebudget ermöglicht es ab 2020, die Pflegepersonalkosten krankenhausindividuell zu vergüten. Damit wird dem Sparen zu Lasten der Pflege ein Ende gesetzt, die Personalausstattung mit Pflegefachkräften kann in den Krankenhäusern besser werden.
  • Der Abbau bürokratischer Hindernisse soll es leichter machen, ausländische Fachkräfte zu gewinnen. Für ausländische Bewerber wurden die Bedingungen für eine Ausbildung in Deutschland verbessert. Mit dem Kosovo wurde ein Abkommen zur Anwerbung von Fachkräften geschlossen. Auch mit Mexiko und den Philippinen wurde eine Zusammenarbeit vereinbart.
  • Die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) unterstützt Krankenhäuser und Pflegeheime seit Oktober bei den Antragsverfahren für ausländische Fachkräfte. Vor Ort sorgt die Agentur dafür, dass die Antragsunterlagen der angeworbenen Pflegefachkräfte vollständig und richtig sind. In Deutschland kümmert sie sich um Berufsanerkennung, Arbeitserlaubnis und Anträge für Visa. Das Verwaltungsverfahren beschleunigt sich damit erheblich. Pflegekräfte aus dem Ausland, zunächst von den Philippinen, sollen künftig binnen sechs Monaten in Deutschland arbeiten können.

... für Angehörige:

  • Künftig werden erwachsene Kinder erst zu Unterhaltszahlungen für ihre pflegebedürftigen Eltern herangezogen, wenn ihr Jahreseinkommen 100.000 Euro brutto übersteigt. Dafür hat die Bundesregierung mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz gesorgt.
  • Wenn pflegende Angehörige eine stationäre medizinische Reha in Anspruch nehmen wollen, können sie künftig parallel auch ihre pflegebedürftigen Familienmitglieder in derselben Einrichtung betreuen lassen.

Und das werden wir als nächstes tun

Die " Konzertierte Aktion Pflege" hat in fünf Arbeitsgruppen eine große Zahl verbindlicher Ziele und konkreter Maßnahmen vereinbart. Beim Bundesgesundheitsministerium wurde eine Geschäftsstelle der "Konzertierten Aktion Pflege" eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es zu prüfen, ob die Vereinbarungen der "Konzertierten Aktion Pflege" zum Personalmanagement, Arbeits- und Gesundheitsschutz, zu innovativen Versorgungsansätzen und zur Digitalisierung umgesetzt werden. Ein entsprechender Bericht wird erstmals 2020 veröffentlicht.

Auch die Ergebnisse der Ausbildungsoffensive Pflege werden durch ein begleitendes Monitoring evaluiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Denn die Partner haben sich in der "Konzertierten Aktion Pflege" verpflichtet, die Zahl der Auszubildenden in der Pflege erhöhen: Bis 2023 soll die Zahl der Azubis um 10 Prozent steigen. Auch die Zahl der Ausbildungseinrichtungen soll steigen.

Die Grafik zeigt, welche Ziele die konzertierte Aktion Pflege beinhaltet: Mehr Personal, mehr Geld, mehr Ausbildung, mehr Verantwortung und mehr Digitales.

Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld – das bringt die Konzertierte Aktion Pflege. 

Foto: Bundesregierung