Kernenergie

Ausstieg aus der Kernenergie

Deutschland hat 2011 beschlossen, schrittweise aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung auszusteigen. Das letzte Kernkraftwerk soll spätestens 2022 vom Netz gehen. Entscheidend dafür war eine Neubewertung der Risiken: Die nukleare Katastrophe im japanischen Fukushima im selben Jahr machte deutlich, dass es unabsehbare Restrisiken gibt.

Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben

Radioaktive Abfälle: Bis 2016 sollen Kriterien für die Endlagerung feststehen.

Foto: Thomas Imo/photothek.net

Die von der Bundesregierung 2011 eingesetzte Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" kam daher zu dem Ergebnis, die nukleare Erzeugung von Elektrizität lasse sich durch risikoärmere Technologien ökologisch, wirtschaftlich und sozial verträglich ersetzen.

Stromversorgung gesichert

Die Produktionskapazitäten der acht bereits stillgelegten Kernkraftwerke konnten durch bestehende Reserven ersetzt werden. Die verbleibenden neun Kernkraftwerke erzeugten im Jahr 2014 knapp 16 Prozent des benötigten Stroms. Sie werden in den nächsten Jahren nach und nach durch den Zuwachs der erneuerbaren Energien, die bereits im Bau befindlichen fossilen Kraftwerke, Lastmanagement, Stromspeicher und zusätzliche hocheffiziente und flexible Gaskraftwerke (Kraft-Wärme-Kopplung, Gas-und-Dampf-Kraftwerke, Gasturbinen) ersetzt.

Standortauswahl für ein Endlager

Die Bundesregierung stellt sich der Verantwortung einer geordneten Entsorgung der hoch radioaktiven Abfälle. Mit dem Inkrafttreten des Standortauswahlgesetzes im Jahr 2013 hat eine neue Standortsuche für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfallstoffe begonnen.

Um die Standortauswahl vorzubereiten, hat der Deutsche Bundestag 2014 die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ eingesetzt. Dem Gremium gehören Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft an. Es soll spätestens Mitte des Jahres 2016 einen Bericht vorlegen, in dem es die für das eigentliche Auswahlverfahren relevanten Grundsatzfragen untersucht und bewertet sowie Vorschläge und eine entsprechende Handlungsempfehlung für den Gesetzgeber macht. Danach kann die eigentliche Standortsuche beginnen. Wichtige Entscheidungen innerhalb des Auswahlverfahrens werden Bundestag und Bundesrat als Gesetz beschließen. Das betrifft beispielsweise die Frage, welche Standorte für die über- und untertägige Erkundung ausgewählt werden. Auch die Auswahl des Standorts selbst erfolgt per Gesetz.

Geplant ist, bis 2031 einen Endlagerstandort für den insbesondere hochradioaktiven Abfall zu finden.

Rückbau

Der Rückbau eines nicht mehr betriebenen Kernkraftwerks ist – dem Verursacherprinzip entsprechend – Aufgabe des Betreibers. Er entwickelt hierzu zunächst ein Stilllegungskonzept und beantragt eine Genehmigung nach Paragraph 7 Absatz 3 des Atomgesetzes bei der zuständigen Landesbehörde. Die Kosten des Rückbaus muss er selbst tragen und hierfür während des Betriebs des Kernkraftwerkes in den Bilanzen Rückstellungen bilden. Diese setzen sich aus der gesamten Vermögensmasse der betreffenden Unternehmen zusammen. Zu den Rückbaukosten gehören auch die Kosten für die Entsorgung der bestrahlten Brennelemente und radioaktiven Abfälle einschließlich deren Endlagerung.

Die Bundesregierung beabsichtigt, mit den Energiekonzernen zum Thema der Finanzierungsverantwortung und einer möglichen Reform Gespräche zu führen.

Castoren

In Frankreich und Großbritannien lagert verglaster radioaktiver Abfall aus deutschen Wiederaufarbeitungsanlagen. Die deutschen Betreiber müssen diese Abfälle in voraussichtlich 26 Castoren zurücknehmen. Vereinbart war, die Castoren in drei Bundesländern zu lagern. Bisher signalisierten nur Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg eine entsprechende Bereitschaft. Nun erarbeitet das Bundesumweltministerium ein Konzept, das eine Verteilung an verschiedenen Standorten in einem bundesweit ausgewogenen Verhältnis vorsieht.

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