Ausstieg aus der Kernenergie

Kernenergie Ausstieg aus der Kernenergie

Deutschland hatte 2011 beschlossen, schrittweise aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung auszusteigen. Das letzte Kernkraftwerk soll spätestens 2022 vom Netz gehen. Entscheidend dafür war eine Neubewertung der Risiken: Die nukleare Katastrophe im japanischen Fukushima im selben Jahr machte deutlich, dass es unabsehbare Restrisiken gibt.

Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben

Radioaktive Abfälle: Bis 2031 soll der Standort für die Endlagerung feststehen.

Foto: Thomas Imo/photothek.net

Die von der Bundesregierung 2011 eingesetzte Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" kam daher zu dem Ergebnis, die nukleare Erzeugung von Elektrizität lasse sich durch risikoärmere Technologien ökologisch, wirtschaftlich und sozial verträglich ersetzen.

Stromversorgung gesichert

Die Produktionskapazitäten der bereits stillgelegten Kernkraftwerke konnten durch bestehende Reserven ersetzt werden. Die verbleibenden Kernkraftwerke werden in den nächsten Jahren nach und nach durch den Zuwachs der erneuerbaren Energien, die bereits im Bau befindlichen fossilen Kraftwerke, Lastmanagement, Stromspeicher und zusätzliche hocheffiziente und flexible Gaskraftwerke (Kraft-Wärme-Kopplung, Gas-und-Dampf-Kraftwerke, Gasturbinen) ersetzt.

Standortauswahl für ein Endlager

Die Bundesregierung stellt sich der Verantwortung einer geordneten Entsorgung der hoch radioaktiven Abfälle. Mit dem Inkrafttreten des Standortauswahlgesetzes im Jahr 2013 begann eine neue Standortsuche für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfallstoffe.

Um die Standortauswahl vorzubereiten, setzte der Deutsche Bundestag 2014 die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ ein. Deren Vorschläge und Handlungsempfehlungen wurden in dem im Mai 2017 in Kraft getretenen "Gesetz zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes" umgesetzt. Ziel des Gesetzes ist eine offene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche eines Endlagerstandortes nach dem Prinzip der "weißen Landkarte". Das heißt, keine Region wird von vornherein ausgeschlossen. Geplant ist, dieses Verfahren bis zum Jahr 2031 abzuschließen. Ab 2050 soll der Atommüll am endgültigen Standort eingelagert werden.

Rückbau

Der Rückbau eines nicht mehr betriebenen Kernkraftwerks ist – dem Verursacherprinzip entsprechend – Aufgabe des Betreibers. Er entwickelt hierzu zunächst ein Stilllegungskonzept und beantragt eine Genehmigung nach Paragraph 7 Absatz 3 des Atomgesetzes bei der zuständigen Landesbehörde. Die Kosten des Rückbaus muss er selbst tragen und hierfür während des Betriebs des Kernkraftwerkes in den Bilanzen Rückstellungen bilden. Diese setzen sich aus der gesamten Vermögensmasse der betreffenden Unternehmen zusammen. Zu den Rückbaukosten gehören auch die Kosten für die Entsorgung der bestrahlten Brennelemente und radioaktiven Abfälle einschließlich deren Endlagerung.

Castoren

In Frankreich und Großbritannien lagert verglaster radioaktiver Abfall aus deutschen Wiederaufarbeitungsanlagen. Die deutschen Betreiber müssen diese Abfälle in insgesamt 26 Castoren zurücknehmen. Vereinbart war, die Castoren in drei Bundesländern zu lagern. Bisher signalisierten Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg eine entsprechende Bereitschaft. Beim Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) liegen Anträge der deutschen AKW-Betreiber vor, die Atomabfälle aus der Wiederaufarbeitung deutscher Brennelemente in standortnahe Zwischenlager einlagern zu dürfen. Die von der Rückführung betroffenen Standortgemeinden Philippsburg, Biblis, Brokdorf und Isar wurden im Vorhinein über die bevorstehenden Antragstellungen informiert.

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