Das sind die geltenden Regeln und Einschränkungen

Corona Das sind die geltenden Regeln und Einschränkungen

Die Pandemie ist nicht überwunden. Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. Deshalb arbeiten Bund und Länder auch weiter bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zusammen. Sie haben wegen der stark steigenden Infektionszahlen Einschränkungen vereinbart – für die konkrete Umsetzung sind die Bundesländer verantwortlich. Die 3G- und 2G-Regeln sind in vielen  Bereichen verpflichtend. Die Regeln im Überblick.

Akt der nationalen Solidarität

In vielen Regionen Deutschlands steigen die Corona-Neuinfektionen stark an, die Belastungen in den Krankenhäusern geraten vielerorts an ihre Grenzen. Damit die Infektionszahlen wieder sinken, haben Bund und Länder am 2. Dezember angepasste Regeln beschlossen, die bundesweit einheitliche Mindeststandards markieren. Die besonders betroffenen Länder werden auch weiterhin über diese Mindeststandards hinaus mit landesrechtlichen Regelungen tätig werden. 

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 2. Dezember 2021 im Wortlaut PDF, 33 KB, nicht barrierefrei .

Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Es wird weiterhin der pandemischen Situation angemessene Abstands- und Zugangsregeln sowie Hygienekonzepte geben. Die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen ist an vielen Stellen nötig, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

In den Schulen gilt eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen.

Die Details in den einzelnen Bereichen: 

2G-Regel bei Kultur- und Freizeitgestaltung sowie im EinzelhandelÖffnenMinimieren
Clubs und DiskothekenÖffnenMinimieren
Kontaktbeschränkungen bei privaten TreffenÖffnenMinimieren
GroßveranstaltungenÖffnenMinimieren

Bereits am 18. November 2021 hatten sich Bund und Länder auf folgende, weiterhin geltende Maßnahmen verständigt:

Alten- und PflegeheimeÖffnenMinimieren
Regelungen am ArbeitsplatzÖffnenMinimieren
3G-Regel im PersonenverkehrÖffnenMinimieren

Für die Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses sind die Länder in eigener Verantwortung zuständig. Hier finden Sie die Regelungen, die in den einzelnen Bundesländern gelten.

Weitere Regelungen im Infektionsschutzgesetz

Der Deutsche Bundestag hatte bereits das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite lief mit dem 25. November aus. Das neue Infektionsschutzgesetz ermöglicht, auch weiterhin erforderliche Corona-Schutzvorkehrungen zu treffen.

Mit dem Beschluss vom 2. Dezember wird der Gesetzgeber gebeten, das Infektionsschutzgesetz nochmals um weitere Regelungen zu ergänzen, damit Länder und Regionen mit einem hohen Infektionsgeschehen weiterhin angemessene zusätzliche Maßnahmen zur Verfügung haben. Dazu zählen zum Beispiel zeitlich befristete Schließungen von Gaststätten, das Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums, die Beschränkung von Ansammlungen und Einschränkungen bei Hotelübernachtungen. Darüber hinaus soll die Übergangsfrist für Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz über den 15. Dezember 2021 hinaus verlängert werden. Diese Maßnahmen sollen auch regional differenziert – z.B. für Landkreise - angeordnet werden können.

Hier finden Sie alle Beschlüsse, die Bund und Länder in der Pandemie bisher gemeinsam gefasst haben:
Bundesweite 2G Regeln mit Beschluss vom 2. Dezember 2021 PDF, 33 KB, nicht barrierefrei
2G- und 3G-Regeln in vielen Bereichen mit Beschluss vom 18. November 2021 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
3G-Regel und Ende der kostenlosen Tests mit Beschluss vom 10. August 2021 PDF, 75 KB, nicht barrierefrei
Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren mit Beschluss vom 27. Mai 2021 PDF, 23 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 22. März 202 PDF, 108 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen und Öffnungsschritte mit Beschluss vom 3. März 2021 PDF, 153 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 10. Februar 202 PDF, 122 KB, barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 19. Januar 202 PDF, 117 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 5. Januar 202 PDF, 79 KB, nicht barrierefrei
Vorrübergehende Schließung des Einzelhandels mit Beschluss vom 13. Dezember 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 2. Dezember 202 PDF, 11 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 25. November 202 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
Zwischenbilanz der bisherigen Maßnahmen vom 16. November 2020 PDF, 237 KB, barrierefrei
Weitere Maßnahmen mit Beschluss vom 28. Oktober 2020 PDF, 138 KB, nicht barrierefrei
Weitere Beschränkungen mit Beschluss vom 14. Oktober 2020 PDF, 86 KB, nicht barrierefrei
Beschluss ChefBK vom 7. Oktober 2020 PDF, 19 KB, nicht barrierefrei
Beschluss vom 29. September 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Öffnungsschritte nicht möglich, Beschluss vom 27. August 2020 PDF, 83 KB, nicht barrierefrei
Hotspot-Strategie mit Beschluss vom 16. Juli 2020 PDF, 59 KB, nicht barrierefrei
Kontaktbeschränkungen werden ergänzt am 17. Juni 2020 PDF, 118 KB, nicht barrierefrei
Schutzrahmen vereinbart am 27. Mai 2020
Verantwortung für Länder und Kommunen vom 6. Mai 2020 PDF, 101 KB, nicht barrierefrei
Weitere Lockerungen am 30. April 2020 PDF, 282 KB, barrierefrei
Verlängerung und Lockerungen der Beschränkungen am 15. April 2020
Bewertung und Verlängerung der Kontaktbeschränkungen am 1. April 202
Erweiterung der Leitlinien am 22. März 2020
Erste Leitlinien beschlossen am 16. März 2020
Beginn der Beratungen zu Corona am 12. März 2020

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