Corona
Die Corona-Neuinfektionen liegen weiterhin auf einem hohen Niveau. Daher hat der Bundestag eine bundeseinheitliche Notbremse ab einem Inzidenzwert von 100 beschlossen. Für Geimpfte und Genesene sind Erleichterungen vorgesehen. Die aktuellen Corona-Regeln im Überblick.
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Zur Eindämmung der Pandemie sieht das Infektionsschutzgesetz Kontaktbeschränkungen vor.
Foto: Bundesregierung
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Bis zu einer Inzidenz von 150 ist Terminshopping mit negativem Test und Maske möglich.
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Ein Friseurbesuch bleibt mit FFP2-Maske und negativem Test möglich.
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- Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, greift dort ab dem übernächsten Tag automatisch die bundesweite Notbremse.
- Eine Ausnahmeverordnung sieht Erleichterungen und Ausnahmen für geimpfte und genesene Personen vor. Sie werden in bestimmten Situationen mit Personen gleichgestellt, die negativ getestet sind.
- Bei Inzidenzen unter 100 entscheidet weiterhin jedes Bundesland über die Regeln und Einschränkungen. Die Leitlinien dafür haben Bund und Länder gemeinsam festgelegt, zuletzt mit Beschluss vom 22. März 2021.
- Zusätzlich kann jedes Bundesland auch bei einer Inzidenz über 100 mit eigenen Maßnahmen über die Notbremse hinausgehen.
Die aktuellen Regeln und Einschränkungen im Überblick:
Das gilt für das öffentliche Leben, für private Kontakte, beim Einkaufen oder Sport
Welche Regeln gelten für private Kontakte?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Steigt an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region die 7-Tage-Inzidenz auf über 100, werden private Treffen auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Maximal dürfen sich fünf Personen treffen. Zu den beiden Haushalten gehörende Kinder unter 14 Jahren sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mitgezählt. Die Regeln gelten für Treffen in privaten Räumen und in der Öffentlichkeit. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn sich ausschließlich geimpfte und genesene Personen treffen. Ansonsten zählen geimpfte und genesene Personen bei der Berechnung von Höchstgrenzen nicht mit.
Im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine Ausgangsbeschränkung. Das heißt, es soll nur derjenige das Haus verlassen, der einen guten Grund hat – also etwa zur Arbeit geht, medizinische Hilfe braucht oder den Hund ausführen muss. Diese Einschränkungen gelten nicht für geimpfte und genesene Personen. Bis 24 Uhr wird es weiterhin möglich sein, alleine draußen zu joggen oder spazieren zu gehen.
Darüber hinaus können Länder auch zusätzliche Maßnahmen beschließen.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt sind möglich. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn sich ausschließlich geimpfte und genesene Personen treffen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.
Die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, soll möglichst konstant und möglichst klein gehalten werden. So sehen es die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern vom 22. März 2021 PDF, 108 KB, nicht barrierefrei und 3. März 2021 PDF, 153 KB, nicht barrierefrei vor. Entscheidend sind die Corona-Regeln des jeweiligen Bundeslandes.
Was gilt für das Tragen von Masken und den Mindestabstand?
Jeder hat in geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Im Öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske zu tragen. In Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sollen Mitfahrer auch im privaten Pkw medizinische Masken tragen, soweit sie nicht dem eigenen Hausstand angehören. Entscheidend sind auch hier die Regelungen im jeweiligen Bundesland.
Mit medizinischen Masken sind folgende Produkte gemeint: OP-Masken, Masken des Standards KN95/N95 oder Masken des Standards FFP2. Weitere Informationen gibt es beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Bundesweit gelten zudem die Abstands- und Hygieneregeln weiter.
Auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern ist konsequent zu achten. Die Hygieneregeln sind stets einzuhalten und dort, wo es geboten ist, sind medizinische Masken zu tragen. Das gilt auch weiterhin für geimpfte und genesene Personen. Hinzu kommt die dringende Empfehlung, die Corona-Warn-App zu nutzen und beim Aufenthalt mit mehreren Personen in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften.
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Was gilt für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person erlaubt. Dabei soll die Zahl der Haushalte, aus denen die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten werden. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn sich ausschließlich geimpfte und genesene Personen treffen. Ansonsten zählen geimpfte und genesene Personen bei der Berechnung nicht mit.
Im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine Ausgangsbeschränkung. Das heißt, es soll nur derjenige das Haus verlassen, der einen guten Grund hat – also etwa zur Arbeit geht, medizinische Hilfe braucht oder den Hund ausführen muss. Diese Einschränkungen gelten nicht für geimpfte und genesene Personen. Bis 24 Uhr ist es weiterhin möglich, alleine draußen zu joggen oder spazieren zu gehen.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit mit einem weiteren Haushalt ist möglich. Insgesamt dürfen aber nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn sich ausschließlich geimpfte und genesene Personen treffen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.
Öffnungsschritte sind bei sinkenden Infektionszahlen ebenfalls möglich. Die einzelnen Regelungen finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Was muss ich beachten, wenn ich einkaufen gehe?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Der Einzelhandel bleibt grundsätzlich geschlossen. Geöffnet bleiben der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel. In allen Fällen müssen entsprechender Hygienekonzepte und die Maskenpflicht beachtet werden.
Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften ist zulässig („Click and Collect“).
Bis zu Inzidenz von 150 ist es in allen Geschäften möglich, mit Termin und mit einem aktuellen negativen Testergebnis einzukaufen („Click and Meet“). Einen negativen Test müssen geimpfte und genesene Personen nicht vorlegen. Im Dienstleistungsbereich bleibt alles, was nicht ausdrücklich untersagt wird, geöffnet, also beispielsweise Fahrrad- und Autowerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen und ähnliches.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Die Regelungen vor Ort trifft das jeweilige Bundesland. Die Länder können die Öffnung des Einzelhandels für Terminshopping-Angebote („Click and Meet“) ermöglichen. Dazu ist eine vorherige Terminbuchung nötig. Zudem muss pro Kundin oder Kunde mindesten 40 Quadratmeter Verkaufsfläche zur Verfügung stehen muss.
Beim Einkauf müssen Auflagen zur Hygiene eingehalten, der Zutritt zum Geschäft gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Generell soll sich in einer Einrichtung mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmetern insgesamt höchstens eine Person pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche befinden. Bei größeren Geschäften gilt ab 800 Quadratmetern die Erlaubnis von einer Person für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Für Einkaufszentren ist die jeweilige Gesamtverkaufsfläche anzusetzen.
Darüber hinaus gilt in allen Bundesländern eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske beim Einkaufen. Damit sind folgende Produkte gemeint: OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95 oder FFP2. Die Maskenpflicht gilt auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen. Weitere Informationen finden Sie auf der Corona-Seite Ihres Landes.
Was gilt bei Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, zum Beispiel Friseurbesuchen?
Bundesweite Notbremse bei einer Inzidenz von über 100:
Körpernahe Dienstleistungen dürfen nur zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken in Anspruch genommen werden. Ausnahme: der Friseurbesuch und die Fußpflege, allerdings nur, wenn die Kundinnen und Kunden einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorlegen können – und nur mit FFP-2- oder vergleichbarer Maske. Einen negativen Test müssen geimpfte und genesene Personen nicht vorlegen. Andere körpernahe Dienstleistungen sind nicht mehr möglich.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Friseursalons und körpernahe Dienstleistungsbetriebe sind unter Auflagen zur Hygiene, mit Reservierungen und unter Nutzung medizinischer Masken geöffnet. Ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest der Kundschaft ist dann notwendig, wenn bei der Dienstleistung – wie bei Kosmetik oder Rasur – nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann. Ein Testkonzept für das Personal wird ebenfalls vorausgesetzt.
Was gilt für den Sport?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Tagsüber ist Sport alleine, zu zweit oder mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes möglich. Ausnahme: Kinder bis 14 Jahre können draußen in einer Gruppe mit bis zu fünf anderen Kindern kontaktfrei Sport machen. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn sich ausschließlich geimpfte und genesene Personen treffen. Ansonsten zählen geimpfte und genesene Personen bei der Berechnung von Höchstgrenzen nicht mit. Berufssportler sowie Leistungssportler der Bundes- und Landeskader können weiterhin trainieren und auch Wettkämpfe austragen - wie gehabt ohne Zuschauer und unter Beachtung von Schutz- und Hygienekonzepten. Ab 22 Uhr bis 24 Uhr ist zudem noch alleine Sport im Freien möglich, danach gelten auch für Sportbegeisterte die Regelungen der Ausgangsbeschränkungen.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Die konkreten Regeln für den Sport treffen die Bundesländer. Grundsätzlich können die Länder Individualsport mit maximal 5 Personen aus 2 Haushalten zulassen. Auch Sport in Gruppen von bis zu zwanzig Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen kann erlaubt werden.
Schwimm- und Spaßbäder sowie Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Öffnungsschritte sind bei sinkenden Infektionszahlen möglich.
Darf ich eine religiöse Einrichtung besuchen?
Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen können stattfinden, soweit die Auflagen des Infektionsschutzes eingehalten werden. Das gilt auch für Weltanschauungsgemeinschaften. Große religiöse Zusammenkünfte gilt es zu vermeiden.
Es gelten 1,5 Meter Mindestabstand, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Platz sowie das Verbot des Gemeindegesangs. Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen. Auf religiöse Handlungen, die große Besucherzahlen anziehen, ist zu verzichten (zum Beispiel Wallfahrten oder Prozessionen). Auch von Chorgesang sowie Orchesterbegleitung wird abgeraten. Die Einzelheiten regeln die jeweiligen Bundesländer.
Das gilt für Gastronomie, Kultureinrichtungen und Veranstaltungen
Welche Regeln gelten für die Gastronomie?
Bei hohem Infektionsgeschehen bleiben alle Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Davon ausgenommen sind die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Der Verzehr vor Ort ist untersagt.
Bund und Länder haben für den Bereich der Gastronomie eine generelle Öffnungsstrategie erarbeitet. Diese könnte bei niedrigen Inzidenzwerten mit der Öffnung der Außengastronomie beginnen. Entscheidend sind die Verordnungen der Länder.
Dürfen Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos öffnen?
Alle Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Bund und Länder haben Öffnungsschritte vereinbart, die bei niedrigen Inzidenzwerten greifen können.
Sind Zoobesuche erlaubt?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten dürfen geöffnet werden. Es müssen angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. Besucherinnen und Besucher, ausgenommen Kinder unter sechs Jahren, müssen ein negatives Testergebnis vorlegen. Dieses darf maximal 24 Stunden alt sein. Geimpfte und genesene Personen sind von der Vorlage eines negativen Tests ausgenommen.
Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen in einem Land oder einer Region können Zoos, zoologische Gärten oder Tierparks wieder besucht werden – mit Terminbuchung. Bei einer stabilen Inzidenz unter 50 können sie wieder öffnen. Bund und Ländern haben Öffnungsschritte auch für diesen Bereich vereinbart. Die genauen Regelungen dazu finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Was gilt für Großveranstaltungen?
Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.
Was gilt für Museen und Galerien?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Bei einer Inzidenz ab 100 bleiben Museen und Galerien geschlossen.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Museen und Galerien können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 mit gebuchtem Termin wieder besucht werden. Bei einer Inzidenz von höchstens 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner können sie wieder öffnen.
Über die Öffnungsschritte entscheiden die Länder. Dabei soll vermieden werden, dass aus benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen länderübergreifende Reisen stattfinden, um die geöffneten Museen oder Galerien zu besuchen.
Das gilt für Kita und Schule
Was gilt für Kitas?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Bei einer Inzidenz über 165 soll die Regelbetreuung in Kitas untersagt werden.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Generell ist die Umsetzung der Kinderbetreuung Ländersache. Die Einzelheiten zur Kinderbetreuung können Sie bei Ihrem Bundesland nachlesen. Für eine sichere Kinderbetreuung stellen die Länder durch Testkonzepte sicher, dass das Personal pro Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhält. Soweit möglich soll eine Bescheinigung über das Testergebnis ausgestellt werden.
Der Anspruch auf Kinderkrankengeld steigt 2021 von 20 Tagen pro Elternteil und Kind auf 30 Tage und damit für Elternpaare pro Kind auf 60 Tage. Auch für Alleinerziehende verdoppelt sich der Anspruch pro Kind von 30 auf nun 60 Tage. Weitere Informationen finden Sie hier.
Welche Regelungen gelten für Schulen?
Bundesweite Notbremse ab einer Inzidenz von über 100:
Ab einer stabilen Inzidenz (an drei Tagen hintereinander) über 100 muss im Wechselunterricht unterrichtet werden. Über die Form des Wechselmodells (tageweise oder wöchentlich) entscheiden die Länder beziehungsweise Schulen.
Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte zulässig, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.
Ab einer Inzidenz über 165 ist der Präsenzunterricht untersagt. Mögliche Ausnahmen: Abschlussklassen und Förderschulen.
Bei einer Inzidenz unter 100:
Wie der Unterricht vor Ort stattfindet, entscheiden die Länder als Teil ihrer Kultushoheit. Solange Präsenzunterricht stattfindet, müssen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer zwei Mal pro Woche getestet werden.
Detaillierte Informationen zum Schulbetrieb in Ihrer Region finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Das gilt für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
Welche Regeln gelten am Arbeitspplatz
Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten Homeoffice anzubieten, wo immer das möglich ist. Für Beschäftigte, die nicht im Homeoffice arbeiten können, die Belegung von Räumen reduziert werden. Beschäftigte sind verpflichtet, das Angebot zum Homeoffice wahrzunehmen, wenn es privat möglich ist.
Werden Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt, müssen Arbeitgeber sicherstellen, dass pro Person zehn Quadratmeter zur Verfügung stehen. Ist dies nicht möglich, müssen alternative Maßnahmen getroffen werden, zum Beispiel medizinische Masken (OP-Masken) angeboten werden.
Arbeitgeber sind verpflichtet, allen Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, regelmäßige Selbst- oder Schnelltests anzubieten, grundsätzlich mindestens zweimal pro Woche.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Pflicht, Homeoffice, wo immer möglich, sowie Tests anzubieten.
Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten, wo immer möglich, so einzusetzen, dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird.
Welche Schutzmaßnahmen gelten für Pflegeheime und Senioreneinrichtungen?
In den Alten- und Pflegeeinrichtungen wurde den Bewohnerinnen und Bewohnern zuerst ein Impfangebot gemacht. Mittlerweile haben die meisten von ihnen sowie das Pflegepersonal eine Zweitimpfung erhalten. Dennoch ist weiterhin Vorsicht geboten. Daher gilt in vielen Heimen nach wie vor eine Test- und Maskenpflicht für Besucher. Zu den jeweils geltenden Regelungen – auch zu möglicherweise beschränkten Besuchszeiten – können die Einrichtungen Auskunft geben.
Für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht sowie eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche vorgesehen. Der Bund unterstützt die Alten- und Pflegeheime sowie die mobilen Pflegedienste mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests. Regelmäßige Corona-Tests sind ebenso für das Personal in mobilen Pflegediensten angezeigt.
Das gilt für Reisende
Was ist bei Reisen innerhalb Deutschlands zu beachten?
Alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen sind zu vermeiden. Ansonsten gelten die Corona-Regelungen der Bundesländer. Bahnreisenden, die trotz Einschränkungen reisen müssen, sollen ein zuverlässiges Angebot erhalten, sicher und mit viel Abstand unterwegs zu sein. Deshalb wurden die Reservierungsmöglichkeit der Sitzplätze beschränkt.
Was gilt für die Reiserückkehr und Einreise nach Deutschland?
Bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten ist die Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung Pflicht. Daneben besteht eine zehntägige Quarantänepflicht. Eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nur durch einen negativen Test möglich, der frühestens am fünften Tag nach der Einreise abgenommen wurde. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten – soweit sie im Einzelfall ausgenommen sind von dem Beförderungsverbot - gelten strengere Quarantäneregeln. Hier gelten besondere Regelungen für geimpfte und genesene Personen.
Detaillierte Informationen für Reiserückkehrer und Einreisende nach Deutschland sowie zum grenzüberschreitenden Verkehr erhalten Sie in den Informationen für Reisende und Pendler. Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen, Grenzkontrollen und weiteren Themen in Zeiten der Corona-Pandemie finden Sie in den Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums und auf den Webseiten der Bundespolizei.
Was ist bei Reisen ins Ausland zu beachten?
Alle Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen zu vermeiden. Das betrifft auch insbesondere touristische Reisen ins Ausland.
Grundsätzlich gelten seit dem 1. Oktober gelten weltweit individuelle Reisehinweise. Eine Reisewarnung gilt automatisch für solche Gebiete, die als Corona-Risikogebiete ausgewiesen sind. Hier geht es zu den aktuellen Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes. Aktuelle Informationen zum jeweiligen Reiseland finden Sie außerdem in der Reise-App Sicher Reisen. Auch bei der EU-Kommission können Sie prüfen, welche Corona-Regelungen jetzt an Ihrem Reiseziel gelten: auf der Website re-open Europa.
So arbeiten Bund und Länder zusammen
Wann greift die bundeseinheitliche Notbremse?
Grundlage der aktuellen Regelungen ist das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz. Es enthält eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes. Der Bundestag hat das Gesetz am Mittwoch, 21. April, verabschiedet. Am 22. April hat sich der Bundesrat damit befasst. Am 23. April ist das Gesetz in Kraft getreten.
Die darin festgelegte bundeseinheitliche Notbremse greift ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen in einem Landkreis (entscheidend sind die dem RKI gemeldeten Zahlen). Das bedeutet: Liegt die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, gelten ab dem übernächsten Tag die im Gesetz genannten zusätzlichen Maßnahmen.
Ab dem 9. Mai 2021 gelten Erleichterungen und Ausnahmen vom Vierten Bevölkerungsschutzgesetz. Geimpfte und genesene Personen werden mit gestetsteten Personen gleichgestellt. Sofern Länder Gebote und Verbote für Personen mit einem negativen Test ausgesprochen haben, gelten diese Regeln auch für geimpfte und genesene Personen.
Wann treten Maßnahmen der Bundes-Notbremse außer Kraft?
Sinkt in dem entsprechenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz unter den Wert von 100 beziehungsweise 165 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen wieder außer Kraft. Die Notbremse tritt spätestens am 30. Juni 2021 außer Kraft.
Warum gibt es zum Teil unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern?
Nicht alle Regionen sind in gleicher Weise vom Virus betroffen – regionale Besonderheiten und epidemiologische Lagen machen es deshalb notwendig, dass die Länder und Landkreise auf die jeweilige Situation vor Ort reagieren. Deswegen kann es in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen geben.
So können die Bundesländer bei einer Inzidenz ab 100 ergänzende Schutzmaßnahmen zur bundeseinheitlichen Notbremse vorsehen. Bei Inzidenzen unter 100 entscheiden sie weiterhin über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Leitlinien dafür haben Bund und Länder gemeinsam festgelegt, zuletzt mit Beschluss vom 22. März 2021 PDF, 108 KB, nicht barrierefrei . Für den Vollzug wiederum sind dann die örtlichen Verwaltungsbehörden zuständig.
Rechtliche Grundlage des Handelns ist das Grundgesetz. So besagt etwa Artikel 30, dass die Ausübung staatlicher Befugnisse und die Erfüllung staatlicher Aufgaben Sache der Länder ist, soweit das Grundgesetz keine andere Regelung trifft.
Wer kontrolliert die Maßnahmen?
Je nach Maßnahmen kommen für die Kontrolle verschiedene Gemeinde-, Landes- oder Bundesbehörden in Betracht. Die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren in der Regel die Ordnungsämter sowie die Landespolizei. Die Bundespolizei kann hier unterstützen. Sie ist zudem für die Kontrolle bei der Einreise zuständig. Einzelheiten sind den Verordnungen der Länder zu entnehmen.
Welche Beschlüsse haben Bund und Länder gemeinsam gefasst?
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 22. März 202 PDF, 108 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen und Öffnungsschritte mit Beschluss vom 3. März 2021 PDF, 153 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 10. Februar 202 PDF, 122 KB, barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 19. Januar 202 PDF, 117 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 5. Januar 202 PDF, 79 KB, nicht barrierefrei
Vorrübergehende Schließung des Einzelhandels mit Beschluss vom 13. Dezember 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 2. Dezember 202 PDF, 11 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 25. November 202 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
Zwischenbilanz der bisherigen Maßnahmen vom 16. November 202 PDF, 237 KB, barrierefrei
Weitere Maßnahmen mit Beschluss vom 28. Oktober 202 PDF, 138 KB, nicht barrierefrei
Weitere Beschränkungen mit Beschluss vom 14. Oktober 202 PDF, 86 KB, nicht barrierefrei
Beschluss ChefBK vom 7. Oktober 2020 PDF, 19 KB, nicht barrierefrei
Beschluss vom 29. September 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Öffnungsschritte nicht möglich, Beschluss vom 27. August 2020 PDF, 83 KB, nicht barrierefrei
Hotspot-Strategie mit Beschluss vom 16. Juli 202 PDF, 59 KB, nicht barrierefrei
Kontaktbeschränkungen werden ergänzt am 17. Juni 2020 PDF, 118 KB, nicht barrierefrei
Schutzrahmen vereinbart am 27. Mai 2020
Verantwortung für Länder und Kommunen vom 6. Mai 2020 PDF, 101 KB, nicht barrierefrei
Weitere Lockerungen am 30. April 2020 PDF, 282 KB, barrierefrei
Verlängerung und Lockerungen der Beschränkungen am 15. April 202
Bewertung und Verlängerung der Kontaktbeschränkungen am 1. April 2020
Erweiterung der Leitlinien am 22. März 2020
Erste Leitlinien beschlossen am 16. März 2020
Beginn der Beratungen zu Corona am 12. März 2020
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