Corona
Bund und Länder haben die beschlossenen Corona-Regeln bis zum 7. März 2021 verlängert. Es bleibt besonders wichtig, Kontakte zu vermeiden. Bei weiter sinkenden Infektionszahlen können die Länder Öffnungsschritte in bestimmten Bereichen erlauben. Die aktuellen Regeln und Einschränkungen im Überblick.
- Das gilt für das öffentliche Leben
- Das gilt für Gastronomie, Kultureinrichtungen und Veranstaltungen
- Das gilt für Kita und Schule
- Das gilt für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Das gilt für Reisende
- So arbeiten Bund und Länder zusammen
Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
Foto: Bundesregierung
Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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Eckpunkte der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar.
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- Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben zu einem deutlichen Rückgang der Neuinfektionen geführt.
- Gleichzeitig breiten sich Varianten des Coronavirus mit veränderten Eigenschaften aus.
- Daher müssen die Kontaktbeschränkungen beibehalten werden. Bund und Länder haben die geltenden Corona-Regeln grundsätzlich bis zum 7. März 2021 verlängert.
- Lesen Sie hier einen Bericht zu den Beschlüssen der letzten Bund-Länder-Konferenz.
Die aktuellen Regeln und Einschränkungen im Überblick:
Das gilt für das öffentliche Leben
Welche Regeln gelten für soziale Kontakte und öffentliche Bereiche?
Private Zusammenkünfte sind grundsätzlich nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Auch Kinder unter 14 Jahren zählen dazu. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. Dabei soll die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten werden.
So sieht es der gemeinsame Beschluss von Bund und Ländern vor. Verbindliche Geltung haben dabei immer die Corona-Schutz-Verordnungen der Länder.
Bei besonders extremen Infektionslagen mit einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche soll von den Ländern der Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort herum eingeschränkt werden, sofern kein triftiger Grund vorliegt.
Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden von den Ordnungsbehörden sanktioniert. Grundsätzlich gilt es, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Jeder hat in geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Im Öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften ist jeder verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen. Zu den medizinischen Masken zählen sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95 oder FFP2. Die einzelnen Regelungen finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Bundesweit gelten die Abstands- und Hygieneregeln weiter. Gerade jetzt im Herbst und in den Wintermonaten ist sehr konsequent auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu achten. Die Hygieneregeln sind stets einzuhalten und dort, wo es geboten ist, sind medizinische Masken zu tragen. Hinzu kommt die dringende Empfehlung, die Corona-Warn-App zu nutzen und beim Aufenthalt mit mehreren Personen in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften. Die Einhaltung dieser Regeln ist wesentliche Grundlage für die erfolgreiche Eindämmung des Infektionsgeschehens.
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Sind kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern erlaubt?
Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist grundsätzlich nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Dabei soll die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein gehalten werden. Die einzelnen Regelungen finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Was muss ich beachten, wenn ich einkaufen gehe?
Der Groß- und Einzelhandel bleibt weitestgehend geöffnet. Das gilt für Lebensmittelgeschäfte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken und Drogerien, Babyfachmärkte, Sanitäts- und Reformhäuser, Optiker und Hörgeräteakustiker. Ebenfalls können Auto- und Fahrradwerkstätten öffnen sowie Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons. Zeitungen, Tierbedarf und Futtermittel dürfen weiter verkauft werden. Der Verkauf von non-food Produkten kann eingeschränkt werden. Alle anderen Geschäfte bleiben weiter bis zum 7. März 2021 geschlossen.
Öffnungsschritte im Einzelhandel können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner durch die Länder erfolgen. Dabei soll vermieden werden, dass aus benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen länderübergreifende Reisen stattfinden, um den geöffneten Handel zu nutzen.
Beim Einkauf müssen Auflagen zur Hygiene eingehalten, der Zutritt zum Geschäft gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Generell soll sich in einer Einrichtung mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmetern insgesamt höchstens eine Person pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche befinden. Bei größeren Geschäften gilt ab 800 Quadratmetern zusätzlich die Erlaubnis von einer Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Für Einkaufszentren ist die jeweilige Gesamtverkaufsfläche anzusetzen.
Darüber hinaus gilt in allen Bundesländern eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske beim Einkaufen. Zu den medizinischen Masken zählen sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95 oder FFP2. Die Maskenpflicht gilt auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen. Dies wird von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert.
Was gilt bei Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege?
Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe sind geschlossen, da in diesen Bereichen eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben weiter möglich. Friseursalons können unter Auflagen zur Hygiene, mit Reservierungen und unter Nutzung medizinischer Masken ab dem 1. März öffnen.
Körpernahe Dienstleistungsbetriebe können wieder öffnen bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Darüber entscheiden die jeweiligen Länder. Dabei soll vermieden werden, dass aus benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen länderübergreifende Reisen stattfinden, um die geöffneten Betriebe zu nutzen.
Darf mein Kind auf den Spielplatz?
Spielplätze haben in vielen Bundesländern geöffnet. Dabei sind Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Informationen, ob der Besuch in Ihrer Region erlaubt ist, finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Was gilt für den Sport?
Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern wurden seit dem 2. November eingestellt. Auch Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Erlaubt bleiben der Individualsport sowie Sport zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands. Bund und Länder arbeiten an einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie auch in anderen Bereichen.
Die konkreten Schritte und aktuellen Verordnungen zum Sport regeln die Länder. Grundlage dabei sind unter anderem die Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) sowie die sportartspezifischen Übergangsregeln der Spitzenverbände. Die Leitplanken des DOSB und weitere Informationen zum Sportbetrieb in Deutschland können Sie hier einsehen.
Darf ich eine religiöse Einrichtung besuchen?
Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen können stattfinden, soweit die Auflagen des Infektionsschutzes eingehalten werden. Das gilt auch für Weltanschauungsgemeinschaften. Große religiöse Zusammenkünfte gilt es zu vermeiden.
Es gelten 1,5 Meter Mindestabstand, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Platz sowie das Verbot des Gemeindegesangs. Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmenden sind beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen. Auf religiöse Handlungen, die große Besucherzahlen anziehen, ist zu verzichten (zum Beispiel Wallfahrten oder Prozessionen). Auch von Chorgesang sowie Orchesterbegleitung wird abgeraten. Die Einzelheiten regeln die jeweiligen Bundesländer.
Das gilt für Gastronomie, Kultureinrichtungen und Veranstaltungen
Welche Regeln gelten für die Gastronomie?
Seit 2. November sind alle Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Davon ausgenommen sind die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Der Verzehr vor Ort wird untersagt. Alkoholische Getränke dürfen im öffentlichen Raum bis zum 7. März 2021 nicht mehr verzehrt werden. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.
Bund und Länder arbeiten an einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie im Bereich der Gastronomie und des Hotelgewerbes.
Dürfen Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos öffnen?
Seit dem 2. November sind alle Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie ähnliche Einrichtungen geschlossen.
Sind Zoobesuche erlaubt?
Zoos, zoologische Gärten oder Tierparks sind grundsätzlich geschlossen. Davon abweichende Regelungen finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Was gilt für Großveranstaltungen?
Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.
Was gilt für Museen und Galerien?
Museen und Galerien können wieder öffnen bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Darüber entscheiden die Länder. Dabei soll vermieden werden, dass aus benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen länderübergreifende Reisen stattfinden, um die geöffneten Museen oder Galerien zu besuchen.
Das gilt für Kita und Schule
Was gilt für den Kita-Betrieb?
Über die Ausweitung des Kita-Angebots entscheiden die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit. Das Kinderkrankengeld wird im Jahr 2021 für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil der Kindergarten pandemiebedingt geschlossen ist.
Die Umsetzung der Kinderbetreuung ist Ländersache. Der Bund unterstützt die Maßnahmen der Länder. Die Einzelheiten zur Kinderbetreuung können Sie bei Ihrem Bundesland nachlesen.
Welche Regelungen gelten für Schulen?
Über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht an Schulen entscheiden die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit. Informationen zum Schulbetrieb in Ihrer Region finden Sie auf der Internetseite Ihres Bundeslandes.
Muss ich mein Kind in die Schule schicken, wenn es oder eine andere Person unseres Haushalts zur Risikogruppe gehört?
In Deutschland besteht Schulpflicht. Gehört eine Schülerin oder ein Schüler selbst zur Risikogruppe, muss in der Regel ein ärztliches Attest vorgelegt werden, das belegt, dass ein Schulbesuch derzeit nicht möglich ist. Ein ähnliches Vorgehen empfiehlt sich, wenn Angehörige aus dem Haushalt des Kindes, beispielsweise Eltern oder Geschwister, zu einer Risikogruppe gehören. Gegebenenfalls besteht dann die Möglichkeit, ausschließlich an digitalem Schulunterricht teilzunehmen.
Die konkreten Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Länder und können variieren. Deshalb empfiehlt es sich dringend, die Frage nach einer Befreiung vom Präsenzunterricht vor Ort abzuklären. Hier geht es zur Internetseite Ihres Bundeslandes.
Das gilt für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
Was gilt für den Umgang mit Kollegen und Kunden im Unternehmen?
Unternehmen sind verpflichtet, auf Grundlage der jeweils aktuellen Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept zu entwickeln und umzusetzen. Dabei gilt es, nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen einzuhalten und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.
Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.
Betriebskantinen werden geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen.
Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bleiben aufgefordert, die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung konsequent anzuwenden.
Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich so einzusetzen, dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird.
Welche Schutzmaßnahmen gelten für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen?
Es ist in Kürze zu erwarten, dass in den Alten- und Pflegeeinrichtungen die Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Pflegepersonal eine Zweitimpfung erhalten haben werden. Dennoch ist weiterhin Vorsicht geboten. Besuche bei älteren und vulnerablen Personen sollen nur dann unternommen werden, wenn alle Familienmitglieder frei von jeglichen Krankheitssymptomen sind. Dazu ist es sinnvoll, fünf bis sieben Tage vor familiären Begegnungen die eigenen Kontakte zu reduzieren.
Für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht vorgesehen. Der Bund unterstützt die Alten- und Pflegeheime sowie die mobilen Pflegedienste mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests. Die Länder werden eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. Das ist besonders wichtig, bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben.
Solche regelmäßigen Tests sind ebenso für das Personal in mobilen Pflegediensten angezeigt. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucherinnen und Besucher verbindlich werden.
Kranke oder pflegebedürftige Menschen, Senioren und Menschen mit Behinderung sind besonders gefährdet. Deshalb wurden für die Krankenhäuser, Pflegeheime und -dienste, Senioren- und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzvorkehrungen ergriffen. Der Bund hatte für diese besonders gefährdeten Gruppen im Dezember 2020 gegen eine geringe Eigenbeteiligung eine Abgabe von insgesamt 15 FFP2-Masken ermöglicht (rechnerisch eine pro Winterwoche).
Das gilt für Reisende
Was ist bei Reisen innerhalb Deutschlands zu beachten?
Alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen sind zu vermeiden. Ansonsten gelten die Corona-Regelungen der Bundesländer. Wenn Sie verreisen müssen, dann informieren Sie sich darüber. Aufgrund steigender Infektionszahlen ergreifen die Bundesländer konsequente lokale Beschränkungsmaßnahmen - spätestens, sobald das Infektionsgeschehen über die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage steigt. Bahnreisenden, die trotz Einschränkungen reisen müssen, sollen ein zuverlässiges Angebot erhalten, sicher und mit viel Abstand unterwegs zu sein. Dazu soll die Reserviermöglichkeit der Sitzplätze beschränkt werden.
Eine Übersicht der Fallzahlen finden Sie beim RKI. Ergänzend bietet das Covid-19-Dashboard eine detaillierte Darstellung nach Landkreis und Bundesland.
Was gilt für Reiserückkehrende und Einreisende nach Deutschland?
Bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten ist die Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung Pflicht. Neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht muss jemand, der aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.
Detaillierte Informationen für Reiserückkehrer und Einreisende nach Deutschland sowie zum grenzüberschreitenden Verkehr erhalten Sie übersichtlich aufbereitet in den Informationen für Reisende und Pendler. Weitere Antworten des BMI auf häufig gestellte Fragen zu den Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen, Grenzkontrollen und weiteren Themen in Zeiten der Corona-Pandemie finden Sie in den Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums oder auf den Webseiten der Bundespolizei.
Was ist bei Reisen ins Ausland zu beachten?
Alle Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen zu vermeiden. Das gilt auch insbesondere für touristische Reisen auch ins Ausland unter anderem in Hinblick auf die Skisaison.
Seit dem 1. Oktober gelten weltweit individuelle Reisehinweise. Eine Reisewarnung gilt dann automatisch für solche Gebiete, die als Corona-Risikogebiete ausgewiesen sind. Hier geht es zu den aktuellen Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes. Aktuelle Informationen zum jeweiligen Reiseland finden Sie außerdem in der Reise-App Sicher Reisen. Auch bei der EU-Kommission können Sie prüfen, welche Corona-Regelungen jetzt an Ihrem Reiseziel gelten: auf der Website re-open Europa.
So arbeiten Bund und Länder zusammen
Warum gibt es zum Teil unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern?
Die Leitlinien zur Bewältigung der Corona-Pandemie haben Bund und Länder gemeinsam beschlossen. Nach dem föderalen Prinzip erlassen die Länder in ihrer Zuständigkeit die konkreten Regelungen. Für den Vollzug wiederum sind dann die örtlichen Verwaltungsbehörden zuständig. Regionale Besonderheiten und epidemiologische Lagen - nicht alle Regionen sind gleich stark vom Virus betroffen - machen es notwendig, dass die Länder und Landkreise bedarfsgerecht auf die jeweilige Situation vor Ort reagieren. Deswegen kann es in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Regelungen geben.
Regionalen Dynamiken mit gemeinsamer Haltung begegnen.
Foto: Bundesregierung
Rechtliche Grundlage des Handelns ist das Grundgesetz. So besagt etwa Artikel 30, dass die Ausübung staatlicher Befugnisse und die Erfüllung staatlicher Aufgaben Sache der Länder ist, soweit das Grundgesetz keine andere Regelung trifft.
Welche Beschlüsse haben Bund und Länder gemeinsam gefasst?
- Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 10. Februar 2021 PDF, 122 KB, barrierefrei
- Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 19. Januar 2021 PDF, 117 KB, nicht barrierefrei
- Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 5. Januar 2021 PDF, 79 KB, nicht barrierefrei
- Vorrübergehende Schließung des Einzelhandels mit Beschluss vom 13. Dezember 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
- Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 2. Dezember 2020 PDF, 11 KB, nicht barrierefrei
- Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 25. November 2020 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
- Zwischenbilanz der bisherigen Maßnahmen vom 16. November 2020 PDF, 237 KB, barrierefrei
- Weitere Maßnahmen mit Beschluss vom 28. Oktober 2020 PDF, 138 KB, nicht barrierefrei
- Weitere Beschränkungen mit Beschluss vom 14. Oktober 2020 PDF, 86 KB, nicht barrierefrei
- Beschluss ChefBK vom 7. Oktober 2020 PDF, 19 KB, nicht barrierefrei
- Beschluss vom 29. September 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
- Öffnungsschritte nicht möglich, Beschluss vom 27. August 2020 PDF, 83 KB, nicht barrierefrei
- Hotspot-Strategie mit Beschluss vom 16. Juli 2020 PDF, 59 KB, nicht barrierefrei
- Kontaktbeschränkungen werden ergänzt am 17. Juni 2020 PDF, 118 KB, nicht barrierefrei
- Schutzrahmen vereinbart am 27. Mai 2020
- Verantwortung für Länder und Kommunen vom 6. Mai 2020 PDF, 101 KB, nicht barrierefrei
- Weitere Lockerungen am 30. April 2020 PDF, 282 KB, barrierefrei
- Verlängerung und Lockerungen der Beschränkungen am 15. April 2020
- Bewertung und Verlängerung der Kontaktbeschränkungen am 1. April 2020
- Erweiterung der Leitlinien am 22. März 2020
- Erste Leitlinien beschlossen am 16. März 2020
- Beginn der Beratungen zu Corona am 12. März 2020
Wer kontrolliert die Maßnahmen?
Je nach Maßnahmen kommen für die Kontrolle verschiedene Gemeinde-, Landes- oder Bundesbehörden in Betracht. Die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren in der Regel die Ordnungsämter sowie Landespolizeien. Die Bundespolizei kann hier unterstützen. Sie ist zudem für die Kontrolle bei der Einreise zuständig. Einzelheiten sind den Verordnungen der Länder zu entnehmen.