Das sind die geltenden Regeln und Einschränkungen

Corona Das sind die geltenden Regeln und Einschränkungen

Die Pandemie ist nicht überwunden. Deshalb arbeiten Bund und Länder auch weiter bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zusammen. Sie haben wegen der mit hoher Geschwindigkeit steigenden Infektionszahlen Einschränkungen vereinbart – für die konkrete Umsetzung sind die Bundesländer verantwortlich. Die 3G- und 2G-Regeln sind in vielen  Bereichen verpflichtend. Die Regeln im Überblick.

Vereinbarung von Bund und Ländern

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sowie die Zahl der schweren Krankheitsverläufe steigen derzeit mit hoher Geschwindigkeit an. Bund und Länder haben daher am 18. November die folgenden Regeln beschlossen:

Lesen Sie hier den Beschluss im Wortlaut PDF, 142 KB, nicht barrierefrei

Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Es wird weiterhin der pandemischen Situation angemessene Abstands- und Zugangsregeln sowie Hygienekonzepte geben. Die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen ist an vielen Stellen nötig, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Die Details in den einzelnen Bereichen: 

Alten- und PflegeheimeÖffnenMinimieren
Regelungen am ArbeitsplatzÖffnenMinimieren
3G-Regel im PersonenverkehrÖffnenMinimieren
2G-Regel bei Veranstaltungen und in RestaurantsÖffnenMinimieren

Für die Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses sind die Länder in eigener Verantwortung zuständig. Hier finden Sie die Regelungen, die in den einzelnen Bundesländern gelten.

Neue Maßnahmen ergänzen bewährte Regelungen

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu ändern. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite läuft mit dem 25. November aus. Das neue Infektionsschutzgesetz soll ermöglichen, auch weiterhin erforderliche Corona-Schutzvorkehrungen zu treffen.

Mit der Änderung des IfSG werden einige neue Regelungen eingeführt. So soll künftig am Arbeitsplatz und in Bus und Bahn die 3G-Regelung gelten (geimpft, genesen, getestet). Für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen ist eine Testpflicht für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher vorgesehen. Das Ausstellen und der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse werden unter Strafe gestellt.

Viele bekannte Schutzvorkehrungen wie die Maskenpflicht und Abstandsregelungen können weitergeführt werden. Beschäftigte sollen außerdem wenn möglich wieder im Homeoffice arbeiten. Die sozialen und wirtschaftlichen Schutzschirme sollen verlängert werden.

Maßnahmen wie 3G, 2G oder 2G plus Test sollen weiterhin je nach Infektionslage von den Ländern beschlossen werden können. Ausgeschlossen sein soll aber die Anordnung von Ausgangssperren, Beherbergungsverboten oder die pauschale, flächendeckende Schließung von Geschäften oder Schulen, Gastronomie oder Sportstätten.

Die Regelungen sollen bundesweit bis zum 19. März 2022 gelten. Eine Verlängerung um drei Monate ist möglich. Dem Gesetz muss nun noch der Bundesrat zustimmen, der am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommt.

Hier finden Sie alle Beschlüsse, die Bund und Länder in der Pandemie bisher gemeinsam gefasst haben:
2G- und 3G-Regeln in vielen Bereichen mit Beschluss vom 18. November 2021 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
3G-Regel und Ende der kostenlosen Tests mit Beschluss vom 10. August 2021 PDF, 75 KB, nicht barrierefrei
Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren mit Beschluss vom 27. Mai 2021 PDF, 23 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 22. März 202 PDF, 108 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen und Öffnungsschritte mit Beschluss vom 3. März 2021 PDF, 153 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 10. Februar 202 PDF, 122 KB, barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 19. Januar 202 PDF, 117 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 5. Januar 202 PDF, 79 KB, nicht barrierefrei
Vorrübergehende Schließung des Einzelhandels mit Beschluss vom 13. Dezember 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 2. Dezember 202 PDF, 11 KB, nicht barrierefrei
Verlängerung der Maßnahmen mit Beschluss vom 25. November 202 PDF, 142 KB, nicht barrierefrei
Zwischenbilanz der bisherigen Maßnahmen vom 16. November 2020 PDF, 237 KB, barrierefrei
Weitere Maßnahmen mit Beschluss vom 28. Oktober 2020 PDF, 138 KB, nicht barrierefrei
Weitere Beschränkungen mit Beschluss vom 14. Oktober 2020 PDF, 86 KB, nicht barrierefrei
Beschluss ChefBK vom 7. Oktober 2020 PDF, 19 KB, nicht barrierefrei
Beschluss vom 29. September 2020 PDF, 90 KB, nicht barrierefrei
Öffnungsschritte nicht möglich, Beschluss vom 27. August 2020 PDF, 83 KB, nicht barrierefrei
Hotspot-Strategie mit Beschluss vom 16. Juli 2020 PDF, 59 KB, nicht barrierefrei
Kontaktbeschränkungen werden ergänzt am 17. Juni 2020 PDF, 118 KB, nicht barrierefrei
Schutzrahmen vereinbart am 27. Mai 2020
Verantwortung für Länder und Kommunen vom 6. Mai 2020 PDF, 101 KB, nicht barrierefrei
Weitere Lockerungen am 30. April 2020 PDF, 282 KB, barrierefrei
Verlängerung und Lockerungen der Beschränkungen am 15. April 2020
Bewertung und Verlängerung der Kontaktbeschränkungen am 1. April 202
Erweiterung der Leitlinien am 22. März 2020
Erste Leitlinien beschlossen am 16. März 2020
Beginn der Beratungen zu Corona am 12. März 2020

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