Auch künftig enger Austausch zwischen Bund und Ländern

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Berlins Regierender Bürgemeister Michael Müller bei einer Videokonferenz mit den ostdeutschen Regierungschefs..

Kanzlerin Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister Müller während der Videoschalte mit den ostdeutschen Regierungschefs.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Länder sind sich einig, dass sie sich auch weiterhin eng zu Fragen der Bewältigung der Corona-Pandemie austauschen wollen. Es sei im gemeinsamen Interesse, "diese Pandemie einzudämmen und möglichst viel gesellschaftliches Leben, wirtschaftliches Leben, kulturelles und vor allem auch Bildungsleben stattfinden zu lassen", betonte die Kanzlerin. 

Zwar könnten die Länder in vielen Bereichen ihre eigenen Entscheidungen treffen - die Zuständigkeit des Infektionsschutzgesetzes liegt bei den Ländern. Die bisherige Strategie sei aber auch deswegen erfolgreich gewesen, weil sich Bund und Länder immer auf einen gemeinsamen Schutzrahmen geeinigt hätten. 

Weg der Eindämmung fortsetzen

Angesichts der sinkenden Zahl der Neuinfektionen warnte Merkel vor zu großer Sorglosigkeit: Deutschland stehe immer noch am Anfang der Pandemie, es gebe weder Impfstoff noch Medikament zur Behandlung. "Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen", so die Kanzlerin. Das sei auch der Disziplin der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Gerade in Zeiten der Lockerung sei es wichtig, dass im gesellschaftlichen Leben die Wachsamkeit zunehme. Jeder Einzelne könne so weiterhin einen Beitrag dazu leisten, dass der Weg der Eindämmung fortgesetzt werde.

Neben der Pandemie waren 30 Jahre Deutsche Einheit und die wirtschaftliche Lage der ostdeutschen Länder Thema der Videokonferenz. 

Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier.