Gesellschaftspolitik modernisieren

Familienpolitik Gesellschaftspolitik modernisieren

Manuela Schwesig hat in ihrer ersten Rede als Bundesfamilienministerin vor dem Bundestag die anstehenden familienpolitischen Vorhaben erläutert. Dazu gehören das ElterngeldPlus, die Frauenquote und die Reform des Pflegeberufegesetzes.

Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Schwesig: Gestaltungsspielräume nutzen, um eine moderne Gesellschaftspolitik zu entwickeln

Foto: Bundesregierung/Kugler

Sie wolle ihr Amt und ihren Gestaltungsspielraum dazu nutzen, eine "moderne Gesellschaftspolitik des 21. Jahrhunderts zu machen", sagte Schwesig. Diese müsse der Vielfalt der Lebensentwürfe und Kulturen, die es in Deutschland gebe, Rechnung tragen und sie als Chance begreifen.

In der Familienpolitik werde es 2014 darum gehen, diejenigen zu unterstützen, die füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen. Familien bräuchten neben einem finanziellen Rahmen und einer guten Infrastruktur - beispielsweise gute Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten - auch Zeit. Daher gehe es um eine familienfreundliche Arbeitswelt.

"Nicht die Familien müssen immer flexibler und arbeitsfreundlicher werden, die Arbeitswelt muss familienfreundlicher werden", betonte Schwesig.

ElterngeldPlus soll berufstätigen Eltern helfen

Um eine bessere Balance zwischen Beruf und Familie zu ermöglichen, wolle die Koalition die Elternzeit flexibilisieren und das ElterngeldPlus einführen, sagte die Ministerin. Derzeit werden Eltern, die in der Elternzeit mit einer Teilzeitstelle berufstätig sind, finanziell benachteiligt. Sie sollen künftig den vollen Anspruch des Elterngeldes nutzen können.

Zudem soll es bald ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle für diejenigen geben, die aufgrund von Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen ihre Arbeitszeit reduziert haben.

Gleichstellungspolitik: die Quote kommt

Auf der Tagesordnung stehe auch die Gleichstellungspolitik. "Frauen verdienen strukturell weniger als Männer, Frauen sind immer noch wenig in Führungspositionen vertreten und sie arbeiten oft im Niedriglohnbereich. Diese drei Missstände gehören abgeschafft", unterstrich Schwesig.

Daher würden noch in diesem Jahr ein Gesetz zur gleichen Bezahlung von Männern und Frauen und die Frauenquote auf den Weg gebracht. "Nicht die Frauenquote ist ein Problem für Deutschland, sondern die 90-prozentige Männerquote", so die Familienministerin.

Es gehe aber auch darum, Frauen vor Gewalt zu schützen. Die Koalition sei sich einig, dass man strengere Regeln im Strafrecht für Menschenhandel und Zwangsprostitution brauche. Ebenso wolle man die legale Prostitution besser regeln und kontrollieren.

Pflege von Angehörigen mehr und besser unterstützen

Auch die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf soll verbessert werden. Pflegende Angehörige können bislang eine unbezahlte zehntägige Auszeit vom Beruf nehmen, um sich um ihre Angehörigen zu kümmern. Für diese zehn Tage soll künftig der Lohn weitergezahlt werden.

Damit wolle die Regierung "ein Zeichen setzten", dass derjenige, der sich um seine pflegebedürftigen Angehörigen kümmere, von der Bundesregierung unterstützt werde, sagte die Ministerin.

Zudem will Schwesig - gemeinsam mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe - das Pflegeberufegesetz auf den Weg bringen. Damit soll sichergestellt werden, dass durch eine gute Ausbildung künftig ausreichend gut ausgebildete Fachkräfte in der Pflege vorhanden sind.