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Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will die Eckpunkte für ein verbessertes Elterngeld in den ersten 100 Tagen der Regierungszeit vorlegen. Auch die Frauenquote will die Ministerin 2014 auf den Weg bringen. Das äußerte Schwesig in einem Interview zu den Aufgabenschwerpunkten der Familienpolitik.
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Manuela Schwesig: Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist zentrales Thema
Foto: Bundesregierung/Kugler
Die Regierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, eine verbindliche Frauenquote umzusetzen. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig äußerte sich in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" über die Ausgestaltung der angestrebten Regelung. Die börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen – etwa 120 – sollen demnach ab 2016 verpflichtet sein, 30 Prozent der Aufsichtsratssitze mit Frauen zu besetzen. Bei Nichterreichen der Quote sollen diese Stühle leer bleiben. "Ich halte das für eine sehr wirkungsvolle Sanktion", betonte Schwesig.
Die Unternehmen, die entweder börsennotiert oder mitbestimmungspflichtig sind, müssten für ihre Aufsichtsräte und ihre Vorstände selbst verbindliche Quoten festlegen. "Diese Zielvorgaben müssen über dem jeweiligen Status quo bei weiblichen Führungskräften liegen." Diese Regelung betreffe 2.500 Firmen bundesweit, so Schwesig.
"Auch im öffentlichen Bereich gibt es Nachholbedarf, so dass wir hier die bestehenden Regelungen verbessern werden. Wir wollen das Gesetz noch in diesem Jahr auf den Weg bringen, damit es 2015 in Kraft treten kann", erläuterte Schwesig den zeitlichen Rahmen.
Der Koalitionsvertrag sieht auch das sogenannte ElterngeldPlus vor. Damit sollen Eltern gefördert werden, die schon früh wieder Teilzeit arbeiten wollen. "Wir wollen, dass Eltern, die früh in Teilzeit wieder einsteigen, künftig den vollen Anspruch des Elterngelds nutzen können. Und wenn sie dies partnerschaftlich tun, gibt es noch einen Bonus", so Schwesig.
Die Höhe des Bonus werde im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens festgelegt. Die Eckpunkte würden noch in den ersten hundert Tagen der Regierungszeit vorgelegt, versicherte die Ministerin.
Es sei ihre Aufgabe als Familienministerin, wichtige gesellschaftliche Debatten anzustoßen. "Die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für mich das zentrale Thema der modernen Familienpolitik", sagte Schwesig. Die Vereinbarkeit sei aber auch für die Bundesregierung insgesamt "ein wichtiges Anliegen". Es sei ein zentrales Thema in der Regierungskommission "Gut leben". Außerdem bestehe ja auch für die Wirtschaft im Hinblick auf den Fachkräftemangel Handlungsbedarf, so die Ministerin.