In seiner Rede zum Gedenken an die Pogrome vom 9. und 10. November 1938 mahnte Bundeskanzler Olaf Scholz zur Haltung gegen Antisemitismus. „Nie wieder – das bedeutet zuallererst den physischen Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden, Diesen Schutz sicherzustellen ist Staatsaufgabe und Bürgerpflicht zugleich“, sagte Scholz in der Beth Zion Synagoge in Berlin.

Im Kern ginge es darum, das Versprechen einzulösen, das in den Jahrzehnten nach 1945 wieder und wieder gegeben wurde. „Das Versprechen, auf dem unser demokratisches Deutschland gründet; das Versprechen: „Nie wieder!“, so der Kanzler. „Dieses Versprechen müssen wir gerade jetzt einlösen nicht nur in Worten, sondern vor allem auch in unserem Handeln.“

Freiheit und Abrgund

Der 9. November steht in der jüngeren deutschen Geschichte als Datum für zahlreiche Wendepunkte: An diesem Tag im Jahr 1918 dankte Kaiser Wilhelm II. ab, woraufhin in Berlin die erste deutsche Republik ausgerufen wurde. Am 9. November 1923 versuchte Adolf Hitler in München erfolglos, mit einem Putsch die Macht zu übernehmen. Im Jahr 1938 begann am 9. November die sogenannte „Reichspogromnacht“ mit Gewalt- und Gräueltaten gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie deren Einrichtungen.

Am Abend des 9. November 1989 öffneten Grenzbeamte in Ost-Berlin die Übergänge in den Westteil der Stadt. Mit der „Maueröffnung“ war ein wichtiger Schritt zum Ende der DDR und der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten getan. Die DDR-Bürgerinnen und -Bürger bewiesen großen Mut, als sie sich 1989 ihre Freiheit friedlich erkämpften. Dass wir heute in einem freien und vereinigten Deutschland inmitten Europas leben, haben wir diesen Menschen zu verdanken. „Was jahrzehntelang unmöglich war, wurde mit dem Mauerfall vor 34 Jahren für die Menschen in der damaligen DDR endlich möglich: ein freies Leben führen“, sagte der Ostbeauftragten Carsten Schneider in einem Grußwort zum 9. November. Er hat die Bundesregierung bei einer Gedenkveranstaltung an der ehemaligen Berliner Mauer vertreten.

Keine Toleranz für Judenhass

Anlässlich einer aktuellen Debatte zum 85. Jahrenstag der Reichpogromnacht im Bundestag versicherte Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein hartes Durchgreifen des Staates gegen Antisemitismus. „Wer Menschen angreift, muss mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen. Wer Massenmord rechtfertige, könne sich nicht auf den Schutz der Meinungsfreiheit berufen“, sagte Faeser. Sie betonte auch die historische Verantwortung Deutschlands für den Schutz von Jüdinnen und Juden. 2023 sei aber nicht 1938. „Heute können die Jüdinnen und Juden auf die Hilfe des Staates zählen, in dem sie leben", sagte die Bundesinnenministerin am Donnerstag im Parlament.