Als Gründungsmitglied setzt sich Deutschland seit fast 50 Jahren in der OSZE aktiv für die Friedenssicherung auf dem europäischen Kontinent ein. Neben der Deutschland sind noch 56 weitere Staaten in der Organisation vertreten, darunter alle europäischen Länder (außer Kosovo), die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei.

Über ihre Teilnehmerstaaten hinaus führt die OSZE einen Dialog mit Partnerländern der Mittelmeerregion (Algerien, Ägypten, Israel, Marokko, Tunesien und Jordanien) sowie mit asiatischen Partnerländern (Japan, Südkorea, Thailand, Afghanistan) und Australien. Diese Kooperationspartner nehmen auch an den Treffen der OSZE-Gremien teil.

Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa begann vor genau 50 Jahren, am 3. Juli 1973, in Helsinki. Lesen Sie hier mehr über die Anfänge und die Bedeutung der heutigen OSZE: Gemeinsam für eine europäische Sicherheitsordnung.

Erste Priorität: Sicherheit im OSZE-Raum

Die OSZE hat in einer Vielzahl von Dokumenten ihre Ziele und Verpflichtungen definiert und weiterentwickelt. Zu den wichtigsten Vereinbarungen gehören die Schlussakte von Helsinki  (1975), die Charta von Paris (1990) und die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul (1999). Im Kern trifft das die Punkte: Die Schaffung von Sicherheit im OSZE-Raum, Konfliktverhütung und -management, die Wahrung von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards und Abrüstung.

Darüber hinaus haben sich die gleichberechtigten Mitgliedsstaaten in der Gipfelerklärung von Astana 2010 darauf verständigt, dass Menschenrechte und Demokratie "nicht ausschließlich zu den inneren Angelegenheiten eines Staates gehören", sondern direkt alle Teilnehmerstaaten betreffen.

Um diese Ziele zu erreichen, gibt es bei der OSZE eine große Bandbreite an Maßnahmen. Zum Beispiel ist die Organisation in mehreren Teilnehmerstaaten mit sogenannten Feldmissionen oder Büros vor Ort, um die Länder bei der Umsetzung von OSZE-Verpflichtungen zu unterstützen.

Vielfältiges deutsches Engagement bei der OSZE

Deutschland ist ein aktiver Partner in der OSZE und beteiligt sich sowohl finanziell als auch personell an der Friedenssicherung und Konfliktprävention. Die Bundesregierung ist nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler.

Zudem arbeiten deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diversen Feldmissionen, Büros und OSZE-Institutionen. Außerdem beteiligt sich Deutschland an den Wahlbeobachtungsmissionen von ODHIR und stellt dort regelmäßig Personal.

OSZE ist auch bei den Wahlen in Deutschland dabei

Alle OSZE-Teilnehmerstaaten haben sich im Kopenhagener Dokument verpflichtet, internationale Wahlbeobachter einzuladen. In den vergangenen zehn Jahren hat ODHIR mehr als 200 Beobachtungen durchgeführt. Auch die Bundesrepublik lädt regelmäßig Wahlbeobachter zu den Bundestagswahlen ein.

Weitere Informationen des Auswärtigen Amts.