Konferenz zur Zukunft Europas
Europäische Werte müssen emotional kommuniziert werden und Produkte brauchen eine garantierte Lebensdauer. Das sind zwei von zehn praktischen Vorschlägen, die das Nationale Bürgerforum zur Zukunft Europas ausgearbeitet hat. Als Bürgervertreterin für Deutschland brachte Stephanie Hartung diese Vorschläge in die Plenarversammlung in Straßburg ein. Für sie ist klar: „Die Menschen wünschen sich mehr politische Teilhabe.“
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Stephanie Hartung: „Wenn wir uns kennen und vertrauen, kann Europa zusammenwachsen,“
Foto: Stephanie Hartung
Zehn Vorschläge des Nationalen Bürgerforums
Als stille Zuhörerin konnte Stephanie Hartung bereits Mitte Januar am Nationalen Bürgerforum teilnehmen. Dort waren 100 zufällig, aber repräsentativ ausgewählte deutsche Bürgerinnen und Bürger zusammengekommen, um konkrete Empfehlungen an die europäische Politik zu richten.
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Nationalen Bürgerforums finden Sie hier. Dort sind auch die deutschen Aktivitäten im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas zusammengestellt.
„Die Teilnehmenden des Bürgerforums habe ich als sehr engagiert, ernsthaft und pragmatisch erlebt“, berichtet Hartung. Sie einte aus ihrer Sicht zwei Dinge: „Einerseits der Wille, gemeinsam zu einem besseren Ergebnis zu kommen. Andererseits der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung in Europa.“
Es überraschte die Rechtsanwältin und Mitbegründerin von Pulse of Europe nicht, dass Europaskeptiker sowohl im Nationalen, als auch den Europäischen Bürgerforen vermutlich keine hörbare Stimme hatten. Es sei nicht zu erwarten, dass sich viele von ihnen bei einer repräsentativen und zufälligen Auswahl freiwillig dazu bereit erklärten, ihre Freizeit dem Thema Europa zu widmen.
Wie Europa zusammenwachsen kann
Das deutsche Bürgerforum empfiehlt beispielsweise ein eigenes europäisches Bildungs- und Informationsfernsehprogramm und die Erweiterung des Erasmus-Austauschprogramms auf Schülerinnen und Schüler. „Wenn wir uns kennen und vertrauen, kann Europa zusammenwachsen. Dann funktioniert auch das Projekt Europa“, berichtet Hartung.
Hartungs Aufgabe war es, die Ergebnisse des Nationalen Bürgerforums in die Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas einzubringen. Am 21. und 22. Januar hatte sie bei den dritten Beratungen in Straßburg die Gelegenheit dazu.
Die Plenarversammlung und die europäischen Bürgerforen sind zwei wichtiger Teil der Konferenz zur Zukunft Europas. An diesem europaweiten Dialogprozess sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich zu beteiligen.
Thematisch verhandelt wurden u.a. die Themenkomplexe „Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“ sowie „Klimawandel und Umwelt“. Für diese beiden Bereiche hatte nicht nur das deutsche Bürgerforum Ideen gesammelt. Die Teilnehmenden der Europäischen Bürgerforen hatten bereits 90 Empfehlungen eingereicht. Und auch Nationale Bürgerforen aus Belgien, Frankreich oder den Niederlanden hatten Vorschläge gemacht.
Positive Bilanz der dritten Plenarversammlung
Hartung konnte feststellen, dass es den Bürgerinnen und Bürgern nicht darum gehe zu sagen, „Wir können das besser als die Politik“. „Es geht ihnen vielmehr um den Anspruch, gehört zu werden und am Willensbildungsprozess der Volksvertreter beteiligt zu sein – und dies nicht nur alle paar Jahre an der Wahlurne“, so Hartung.
Ihre Bilanz der dritten Plenarversammlung ist positiv: Nun lägen endlich die Empfehlungen der ersten Europäischen wie Nationalen Bürgerforen auf dem Tisch und würden diskutiert. Sie begrüßt die Debatte darüber – aber sie wünscht sich auch, dass diese noch lebhafter wird, und dass der Zukunftskonferenz ausreichend Zeit zur Verfügung gestellt wird, um mit den Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürgern angemessen umzugehen.