70 Jahre Europäisches Parlament
Happy Birthday, EU-Parlament! Am 22. November feiert das Europäische Parlament seinen 70. Geburtstag mit einem Festakt. Gerade für die Europäische Union ist das Parlament von großer Bedeutung, denn hier werden die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedstaaten vertreten. Damit bildet das Parlament die demokratische Grundlage der EU.
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Straßburg ist Sitz des Europäischen Parlaments. Dort kommen seine 705 direkt gewählten Mitglieder aus sieben Fraktionen zu den zwölf monatlichen Plenartagungen zusammen.
Foto: European Union/EP Louise WEISS building/Architecture Studio
Am 22. November von 11:30 bis 12:30 Uhr begeht das Europäische Parlament mit einem Festakt sein 70. Jubiläum. Den musikalischen Höhepunkt bildet Beethovens Ode an die Freude, die von einem Orchester gespielt wird. Der Livestream wird auf der Seite des Europäischen Parlaments übertragen.
Vor 70 Jahren, am 10. September 1952, fand in Straßburg die erste Sitzung der „Gemeinsamen Versammlung“ der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), statt. Diese Sitzung gilt als Startpunkt des heutigen Europäischen Parlaments.
Die EGKS war ein Vorläufer der Europäischen Union (EU). In deren „Gemeinsame Versammlung“ entsendeten die Mitgliedstaaten 78 Abgeordnete der nationalen Parlamente. Diese hatte ausschließlich eine beratende Funktion.
In den vergangenen sieben Jahrzehnten entwickelte sich der einstige Zusammenschluss mit begrenzten Befugnissen zu einer echten Institution der europäischen Demokratie. Seine Rechte und Kompetenzen wurden in den Folgejahren schrittweise erweitert.
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde das Europäische Parlament schließlich gleichberechtigter Gesetzgeber in der EU mit dem EU-Ministerrat. Darüber hinaus ist das Europäische Parlament für die Kontrolle des EU-Haushalts und anderer EU-Institutionen zuständig.
Parlament wird direkt gewählt
Seit 1979 wird das Europäische Parlament alle fünf Jahre direkt gewählt. Die 705 Abgeordneten vertreten heute fast 450 Millionen Europäerinnen und Europäer aus insgesamt 27 EU-Mitgliedsstaaten. Als einziges Organ in der EU wird das Europäische Parlament direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gewählt.
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sieht im 70-jährigen Jubiläum des Europäischen Parlaments einen „Meilenstein für die Europäische Demokratie“. Denn heute sei es wichtiger denn je, „die demokratische Stimme der Bürger und die demokratischen europäischen Werte zu wahren, für die dieses Haus steht“.
Planspiel Modell Europa Parlament
Auch im Jahr des 70. Jubiläum fand das Planspiel Modell Europäisches Parlament (MEP) in Berlin statt. Dabei simulieren Schülerinnen und Schüler das Europäische Parlament und können so europäische Politik direkt erleben und mitgestalten.
„Ich finde, wir sollten vor allem dankbar sein, denn wir sind unglaublich privilegiert, dass wir überhaupt in einer Demokratie leben“, sagt Hana Braynin, eine Teilnehmerin des diesjährigen MEPs. Es sei vor allem die Aufgabe der jüngeren Generationen „dafür zu sorgen, dass diese Demokratie auch bestehen bleibt.“
Das MEP bietet jungen Menschen die Möglichkeit, für eine Woche in die Rolle von EU-Parlamentsmitgliedern zu schlüpfen, um über aktuelle Themen der Europäischen Union zu diskutieren. In sieben Ausschüssen wurden Resolutionen zu den Themen Klima, Corona und Krieg erarbeitet und anschließend darüber abgestimmt.
Gerade in Zeiten, in denen Europa viele Herausforderungen zu bewältigen hat, sei das Europäische Parlament eine tragende Säule, meint MEP-Teilnehmerin Katharina Dewald, „die einen bewusst werden lässt, wie wichtig demokratische Werte sind - in einer teils so undemokratischen Welt.“
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