NATO-Gipfel in Vilnius
Der Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli 2023 hat die NATO gestärkt. Drei Dinge machen den Gipfel so besonders: Der Beitritt von Finnland, der jetzt gesicherte Beitritt Schwedens – und die aktuellen Entscheidungen der NATO, das Verteidigungsbündnis neu aufzustellen.
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„Die Zeiten sind herausfordernd. Die Sicherheit in Europa steht unter Druck“, so Bundeskanzler Scholz bei der abschließenden Pressekonferenz.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Am Ende des NATO-Gipfels in Vilnius zog Bundeskanzler Olaf Scholz eine positive Bilanz: Der Gipfel habe die NATO gestärkt, die Bereitschaft zur Verteidigung unterstrichen und den Zusammenhalt der Allianz erhöht.
Der Kanzler hob dabei noch einmal die defensive Ausrichtung der NATO hervor: „Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, das niemanden bedroht. Sie ist aber bereit und in der Lage, jeder militärischen Bedrohung zu begegnen.“
Fortschritt durch Beitritt von Finnland und Schweden
Der Gipfel in Vilnius war der erste Gipfel, auf dem Finnland als neuer Verbündeter teilnahm. Außerdem ist nun der Weg frei für den NATO-Beitritt Schwedens. Dies begrüßte Scholz als großen Fortschritt: „Ich bin mir sicher, dass Finnland und Schweden die Sicherheit der Allianz stärken werden.“
Der NATO-Gipfel in Vilnius hat die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen der Verteidigungsallianz sehr klar formuliert.
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Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
Angesichts des eineinhalb Jahre andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte der Kanzler: „Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns auf eine Reihe von Schritten geeinigt, um die Verteidigungs- und Abschreckungsbereitschaft des Bündnisses auf die neue Sicherheitslage anzupassen.“
Für Bundeskanzler Scholz ist klar, dass die NATO-Partner angesichts der gewachsenen militärischen Aufgaben mehr Geld investieren müssen. „Wir haben uns in Vilnius daher auch gemeinsam darauf geeinigt, dass wir künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke ausgeben werden. Deutschland wird im nächsten Jahr mit den Mitteln des Sondervermögens genau das erreichen.
Auch leistet Deutschland seinen Beitrag zum Bündnis. Von 2025 an werden 35.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den beiden Verbänden der höchsten Bereitschaftsstufen aktiv sein. Außerdem wird Deutschland eine robuste Brigade in Litauen stationieren. „Das dient der Sicherheit der Verbündeten, der Sicherheit in Europa und damit auch der Sicherheit Deutschlands,“ erläuterte Scholz.
Ukraine-Unterstützungspaket von fast 700 Millionen Euro
Die Staats- und Regierungschefs der NATO tauschten sich in Vilnius auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky aus. Es sei richtig, dass so viele Staaten der Ukraine dabei helfen, ihr eigenes Land zu verteidigen.
Deutschland habe seit Beginn des Krieges die Unterstützung mit großer Intensität ausgeweitet und werde das auch weiter tun. Der Kanzler kündigte beim NATO-Gipfel ein zusätzliches militärisches Unterstützungspaket für die Ukraine an. Es umfasst zusätzliche Patriot-Startsysteme, Panzer vom Typ Leopard 1A5 und Marder-Gefechtsfahrzeuge sowie Artilleriemunition. Der Gesamtwert liegt bei fast 700 Millionen Euro.
Neuer NATO-Ukraine-Rat
Die NATO hat beschlossen, sich zukünftig regelmäßig im neuen NATO-Ukraine-Rat auszutauschen. Diese institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen NATO und Ukraine macht die Solidariät mit der Ukraine deutlich. An der ersten Sitzung im Rahmen des NATO-Gipfels hat der ukrainischen Präsidenten Selensky teilgenommen.
Im Verlauf des NATO-Gipfels haben sich auch die G7-Staaten beraten. In einer Erklärung PDF, 135 KB, barrierefrei machten sie erneut deutlich, dass sie sich für die langfristige Sicherheit und den wirtschaftlichen Wohlstand der Ukraine innerhalb der euro-atlantischen Gemeinschaft einsetzen.
Ein neues Zentrum für die Sicherheit der Unterwasserinfrastruktur kann seine Arbeit jetzt aufnehmen. Scholz zeigte sich dankbar, dass die NATO die deutsch-norwegische Initiative positiv aufgegriffen hat. Das Zentrum sei von „enormer Bedeutung für die gesamte Allianz“.
Die Verbündeten der NATO haben sich in Vilnius auch mit ihren Partnern aus den Spitzen der EU, Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ausgetauscht. Zudem hat es auch gemeinsame Gespräche mit den Partnern aus dem Asien-Pazifik-Raum geben – konkret mit Australien, Japan, Korea und Neuseeland.
Vilnius, 11. Juli 2023: „Es ist sehr gut, dass wir jetzt hier in Vilnius zu unserem NATO-Gipfel zusammenkommen“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Gipfels. Der Beitritt von Finnland und der jetzt gesicherte Beitritt Schwedens zur NATO sind eine „sehr wichtige Veränderung, die die NATO insgesamt stärken wird“, so Scholz.
Begleitet wurde der Bundeskanzler von Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Während des Gipfels traf der Bundeskanzler mit dem Präsidenten des neuen NATO-Mitgliedstaates Finnland, Sauli Niinistö, zusammen.
Kanzler Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kamen ebenfalls zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Der Kanzler begrüßte die Entscheidung Erdogans, den Beitritt Schwedens zum NATO-Bündnis zu unterstützen.
Die gefundene Einigkeit und Solidarität innerhalb der NATO wird auch weiter vorangebracht. Dazu gehören wichtige Entscheidungen zur Neuaufstellung des Verteidigungsbündnisses. „Denn wir müssen uns ja gegen eine Bedrohung unseres Territoriums wappnen“, so Scholz.
Am Rande des NATO-Gipfels kam es auch zu einem kurzen Austausch des Kanzlers mit seinem britischen Amtskollegen Rishi Sunak.
Am Abend begrüßte der litauische Präsident Gitanas Nauseda Kanzler Scholz und alle weiteren Regierungs- und Staatschefs der NATO-Mitgliedstaaten im Präsidentenpalast.
Der Bundeskanzler sicherte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky weitere militärische Hilfe zu. Es sei richtig, dass so viele Staaten die Ukraine dabei unterstützen, ihr eigenes Land zu verteidigen, so Scholz. Deutschland hat seit Beginn des Krieges die Unterstützung mit großer Intensität ausgeweitet und wird das auch weiter tun.
Wofür steht die Nato? Welche Länder sind Mitglied? Und was tut die Bundesregierung für das Bündnis? Mehr zur NATO lesen Sie hier in Fragen und Antworten: Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft