Die Modrow-Regierung

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13. November 1989 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit Die Modrow-Regierung

13. November 1989: Die Volkskammer beauftragt Hans Modrow mit der Regierungsbildung. Er wird mit nur einer Gegenstimme zum neuen Vorsitzenden des Ministerrats gewählt.

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Ein bitteres Bekenntnis

Zuvor übernimmt der bisherige Vorsitzende des Ministerrats, Willi Stoph, die Verantwortung "für all das, wofür die Regierung unter Kritik steht". Stoph wörtlich: "Ich muss bekennen, dass der Ministerrat und ich als sein Vorsitzender den verfassungsmäßigen Pflichten nicht voll nachgekommen sind. Unsere Kompetenz war bekanntlich wesentlich eingeschränkt." Womit er nicht einmal Unrecht hat: Machtzentrum war das SED-Politbüro.

Die neue Regierung

Vier Tage später, am 17. November, stellt Modrow der Volkskammer insgesamt 28 Ministerinnen und Minister vor, die aus der SED, der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands (LDPD), der Ost-CDU und der National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD) kommen. Neun Minister waren bereits unter Willi Stoph Ministerratsmitglieder.

In seiner Regierungserklärung spricht Modrow von einer "Regierung des Volkes und der Arbeit". Er will die begonnene demokratische Erneuerung fortsetzen, das politische System reformieren.
Mit der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 endet die Amtszeit der Modrow-Regierung. Das Volk setzt seine Hoffnungen auf ein Bündnis aus CDU, CSU und Demokratischem Aufbruch – die "Allianz für Deutschland".

Einigungsprozess

Anfangs spricht sich Modrow gegen eine Vereinigung beider deutscher Staaten aus. Am 19. Dezember verabreden Kohl und Modrow in Dresden jedoch, eine Vertragsgemeinschaft zwischen den beiden deutschen Staaten vorzubereiten. Im Januar 1990 reist Modrow nach Moskau. Nach Gesprächen mit Gorbatschow bekennt er sich auf einer Pressekonferenz am 1. Februar mit seinem Konzept "Für Deutschland einig Vaterland" zur Deutschen Einheit.

Hans Modrow war von 1973 bis 1989 der 1. Sekretär der Dresdener SED-Bezirksleitung und im Oktober 1989 Mitinitiator des Dresdener Dialogs mit der oppositionellen "Gruppe der 20". Von November 1989 bis März 1990 war Modrow Regierungschef der DDR.