Gesellschaftliche Transformation in Deutschland und Europa

Deutsche Einheit Gesellschaftliche Transformation in Deutschland und Europa

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch über den Abschlussbericht der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ beraten. Auf Empfehlung der Kommission setzte das Kabinett eine Arbeitsgruppe ein. Diese wird nunmehr ein detailliertes Konzept für ein „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ erarbeiten.

30 Jahre Deutsche Einheit

Im Oktober 2020 fanden die Feierlichkeiten zu 30 Jahre Deutsche Einheit in Potsdam statt.

Foto: Artecom

Im vergangenen Dezember veröffentlichte die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ihren Abschlussbericht zur weiteren Gestaltung des Einheitsprozesses sowie zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Die Stärkung der Demokratie, Nutzung von Transformationserfahrungen der Ostdeutschen, Verbesserung der Situation der Opfer der SED-Diktatur oder der öffentliche Umgang mit den Symbolen der Demokratie sind nur einige der Themen, mit denen sich die Kommission auseinandersetzte und zu denen sie konkrete Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung formulierte.

Das Kabinett hat jetzt beschlossen, die Vorschläge der Kommission den jeweils zuständigen Ministerien zuzuweisen und ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Eine neue Arbeitsgruppe soll bis Mitte Juli ein Konzept für ein „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ erarbeiten. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe und die Stellungnahmen der Ressorts sollen dem Kabinett noch in dieser Legislaturperiode vorgelegt werden.

Transformationserfahrungen nutzen

Die Leitung der Arbeitsgruppe werden Ministerpräsident a. D. Platzeck und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Wanderwitz übernehmen.

Zur Unterstützung der Arbeitsgruppe wird eine ressortübergreifende Lenkungsgruppe unter Beteiligung des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums der Finanzen, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Beauftragten für Kultur und Medien und unter Leitung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eingerichtet.

Die weiteren Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Kultur:

  • Katrin Budde, MdB, Ministerin a. D.
  • Dr. Thomas de Maizière, MdB, Bundesminister a. D.
  • Prof. Dr. Raj Kollmorgen, Professor für Management sozialen Wandels und Direktor des Forschungsinstituts für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung (TRAWOS) an der Hochschule Zittau/Görlitz
  • Prof. Dr. Astrid Lorenz, Politikwissenschaftlerin und Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft und Prodekanin der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie an der Universität Leipzig 
  • Prof. Dr. Gwendolyn Sasse, Politikwissenschaftlerin und Slawistin sowie Wissenschaftliche Direktorin des Zentrums für Osteuropa- und Internationale Studien in Berlin und Professorin für Vergleichende Politikwissenschaften an der Universität Oxford
  • Basil Kerski, Kulturmanager, Journalist und Politikwissenschaftler, Leiter des Europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig

Zukunftszentrum als Knotenpunkt

Zur Einrichtung eines "Zukunftszentrums für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ erklärte Ministerpräsident a.D. Platzeck: „Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung sich mit der Berufung der Arbeitsgruppe zur Idee eines Zukunftszentrums bekennt. Damit entstünde ein neuer spannender Ort, wo Transformation von Gesellschaften sichtbar und erlebbar wird. Ein Ort, wo Bürger, Wissenschaftler und Künstler miteinander ins Gespräch kommen, wo neue Ideen entstehen und Netzwerke geknüpft werden. Ein Ort, wo über den deutschen Tellerrand hinausgeschaut werden soll, auf den die Deutschen stolz sein werden.“

Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Wanderwitz hob hervor: „In den Veranstaltungen der Jubiläumsjahre 2019 und 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger immer wieder betont, dass sie auch zukünftig und verstärkt Dialog- und Austauschformate wünschen – zur Deutschen Einheit, zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und wie wir gemeinsam die Zukunft gestalten. Das sollte ein Schwerpunkt des Zukunftszentrums sein.“

Die Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ wurde im April 2019 eingesetzt und kam zu regelmäßigen Workshops und Sitzungen zusammen. Den Vorsitz der aus 22 Mitgliedern bestehenden Kommission hatte der ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs Platzeck inne. Stellvertretender Kommissionvorsitzender war der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Wanderwitz. Das Konzept der Kommission zur Gestaltung der Jubiläumsjahre 2019 und 2020 beinhaltete drei Schwerpunkte: Dialoge führen, Meilensteine würdigen und Wissen vermitteln. Der Abschlussbericht der Kommission wurde der Bundesregierung bei einem digitalen Treffen am 3. Dezember übergeben. Mit der Veröffentlichung des Berichts beendete die Kommission ihre Arbeit.

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