Polizistinnen und Polizisten sichern unsere Freiheit

Fragen und Antworten Polizistinnen und Polizisten sichern unsere Freiheit

Nach dem Grundgesetz sind für Polizeiangelegenheiten grundsätzlich die Länder zuständig. Daher hat im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland jedes der 16 Länder seine eigene Polizei, deren Befugnisse in 16 unterschiedlichen Polizeigesetzen geregelt sind. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den verschiedenen Polizeibehörden.

Foto zeigt Polizisten bei Grenzkontrollen.

Vermehrte Grenzkontrollen: Durch die Corona-Pandemie haben sich teilweise zusätzliche Aufgaben für die Polizei ergeben. 

Foto: picture alliance / ANP /Vincent Jannink

Welche Struktur hat die deutsche Polizei?

Die Polizeien des Bundes sind das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und die Polizei beim Deutschen Bundestag. Auch der Zoll verfügt über polizeiliche Befugnisse.

BKA und Bundespolizei sind dem Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums zugeordnet. Zuständig ist das BKA daher unter anderem für politisch motivierte Kriminalität, Terrorismus, Rauschgift-, Cyber- und Internetkriminalität. Das BKA beschäftigt sich vor allem mit der Bekämpfung der schweren und der organisierten Kriminalität und dem Polizeilichen Staatsschutz. Die Bundespolizei nimmt polizeiliche Aufgaben insbesondere in den Bereichen Grenzschutz, Bahnpolizei und Luftsicherheit wahr. Der Deutsche Bundestag verfügt über eine eigene Polizei, die den kleinsten Polizeibezirk Deutschlands betreut und das Hausrecht des Bundestagspräsidenten vollzieht.

Die Länderpolizeien werden durch die Bundespolizei auf Anforderung insbesondere bei der Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (zum Beispiel bei Demonstrationen oder Großveranstaltungen), bei Naturkatastrophen oder einem besonders schweren Unglücksfall unterstützt. Zur Landespolizei gehören Schutzpolizei, Kriminalpolizei und Bereitschaftspolizei.

Die Polizeibehörden von Bund und Ländern gewährleisten gemeinsam die Innere Sicherheit in Deutschland und bilden das "Rückgrat" der deutschen Sicherheitslandschaft. Insgesamt arbeiten schätzungsweise mehr als 320.000 Beschäftigte bei den Polizeien, davon circa 48.500 bei der Bundespolizei.

Wie arbeiten die verschiedenen Polizeibehörden in Europa zusammen?

Im europäischen Kontext arbeiten die Polizeibehörden von Bund und Ländern in grenzüberschreitender Zusammenarbeit mit den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden anderer Staaten zusammen. Diese werden sowohl auf der Grundlage von bi- und multilateralen Abkommen als auch im Rahmen europäischer und internationaler Institutionen stetig intensiviert und ausgebaut.

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Arbeit der Polizei aus?

In Zeiten der Pandemie sind an Polizeibeamtinnen und -beamte besonders hohe Anforderungen gestellt. Zusätzlich zu den Gefahren des alltäglichen Polizeidienstes sind sie auch einem erhöhten Ansteckungs- und Infektionsrisiko für sich und ihre Familien ausgesetzt. Auch wenn in der derzeitigen Corona-Pandemie keine Großveranstaltungen erlaubt sind, bedeutet das nicht weniger Arbeit. Gerade aus den sich in der Pandemie ergebenen Arbeitssituationen, wie beispielsweise bei Einsätzen im Zusammenhang mit Versammlungen, Personenkontrollen, Durchsuchungen oder anderen polizeilichen Maßnahmen, ist die Einhaltung der AHA-Regeln (Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske tragen) oftmals kaum möglich.

Außerdem ist die Präsenz zur Überwachung und Einhaltung der Corona-Maßnahmen mit erheblichen personellen Aufwand und zusätzlichen Herausforderungen verbunden. So wurde beispielsweise die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen im dreißig Kilometer Grenzraum intensiviert, um die Einhaltung der Corona-Bestimmungen kontrollieren zu können.

Maßnahmen der Bundesregierung

Respekt, Vertrauen und Anerkennung: Die Bedeutung dieser vielfältigen und herausfordernden Arbeit kann nicht genug betont werden. Die Polizistinnen und Polizisten setzen sich trotz dieser Gefahren täglich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, den Erhalt und die Funktionsfähigkeit unserer staatlichen Organe sowie unserer verfassungsmäßigen Ordnung ein. Die deutsche Polizei verdient Respekt, Vertrauen und Anerkennung für die wichtige Arbeit, denn nur in einer Gesellschaft ohne Bedrohungen kann ein freies Leben und ein friedliches gesellschaftliches Miteinander geführt werden. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sind zudem im gemeinsamen europäischen Kampf gegen den extremistischen Terror ein nicht zu ersetzender Garant für die Sicherheit in Deutschland. Sie machen es zu einem der sichersten Länder der Welt.

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