Transformationszentrum
Die Bürgerbeteiligung werde ganz großgeschrieben, sagte der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz zu den Vorschlägen für ein „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“. Das Zentrum werde sich mit den Veränderungen in den letzten 30 Jahren in Deutschland befassen, aber es werde auch ein „Brückenschlag in die Zukunft“ sein.
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Leiteten die Arbeitsgruppe zum „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“: Staatssekretär Wanderwitz (l.) und Ministerpräsident a.D. Platzeck.
Foto: imago images/Metodi Popow
Das vorgeschlagene Transformationszentrum werde ein kreativer Ort der Begegnung, des Wissens und des Austausches, sagte der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident, Matthias Platzeck.
Platzeck und Wanderwitz hatte in den letzten Monaten eine Arbeitsgruppe geleitet, die sich mit der konkreten Ausgestaltung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ beschäftig hat.
Danach soll bis 2027 in den neuen Ländern ein Zentrum geschaffen werden, dass sowohl Wissenschaft als auch Kultur und Dialog Platz bietet.
Es gebe immer noch Menschen im Osten, die sich nicht hinreichend angekommen oder angenommen fühlten, sagt Platzeck. „Ich wünsche mir, dass wir aus diesem Identitätsgefühl, ein Gefühl des Stolzes, des Zupackens, des Mutes machen.“ Deshalb werde das Zentrum auch ein Ort sein, an dem man Fragen der Demokratiestabilisierung und der weiteren Ausgestaltung der Demokratie bearbeite.
Auch der Ostbeauftrage hofft, dass mit dem Zentrum und insbesondere mit der Bürgerbeteiligung, die in einigen Teilen der ostdeutschen Bevölkerung vorhandene „kritisch-pessimistische Haltung zur parlamentarischen Demokratie und zur sozialen Marktwirtschaft“ geändert werden kann.
Kommissionsvorschlag „Zukunftszentrum“
Die Idee zur Schaffung eines „Zukunftszentrums“ geht auf eine Empfehlung der „Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ zurück.
Die Bundesregierung hatte die Kommission im April 2019 eingesetzt und sie beauftragt, das Jubiläumsjahr zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit vorzubereiten und auszugestalten. Im Dezember 2020 hat die Kommission mit ihrem Abschlussbericht Handlungsempfehlungen zur künftigen Stärkung der Deutschen Einheit unterbreitet. Im Mittelpunkt stand dabei die Einrichtung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“.
Im März dieses Jahres hat die Bundesregierung die Arbeitsgruppe „Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ eingesetzt und mit der Erarbeitung eines detaillierten Konzepts für das Zentrum beauftragt.
Die Bundesregierung plant, am 7. Juli 2021 ihre Stellungnahme zu diesem Vorschlag wie auch zu den weiteren Empfehlungen der Kommission im Bundeskabinett zu beraten.