Datenstrategie der Bundesregierung
Täglich erleben wir als Bürger, als Gesellschaft sowie in Wirtschaft und Wissenschaft, wie wichtig Daten und deren Nutzung sind. Deshalb hat das Kabinett am 27. Januar 2021 die Datenstrategie der Bundesregierung mit rund 240 Maßnahmen beschlossen. Was diese umfasst und in welchen Bereichen Daten eine besondere Rolle spielen - wichtige Fragen und Antworten.
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Welche Rolle spielen Daten in unserem Alltag?
Jeden Tag stellen wir aufs Neue fest, welche Bedeutung Daten für unser tägliches Leben haben, wenn wir sie innovativ nutzen: Wir verwenden zum Beispiel GPS-Daten auf unserem Handy, um per App den schnellsten Weg von A nach B zu finden. Unsere Kommune könnte diese Verkehrsdaten nutzen, um Straßen in unserer Stadt so zu planen, dass Staus vermieden werden und die Luft- und damit Lebensqualität erhalten werden.
Was bedeuten Daten für Wirtschaft und Wissenschaft?
In der Pandemie erleben wir außerdem gerade, wie wichtig Daten für die Wissenschaft und die Wirtschaft sind: Sie helfen uns, das Virus besser zu verstehen und so zu bekämpfen. Forschern wie den beiden Gründern von BionTech haben beispielsweise erst der Austausch von Daten und die innovative Nutzung dieser Daten dazu verholfen, ihren Impfstoff zu entwickeln. Die Wirtschaft kann ihre Produktion so an die Pandemie anpassen und Arbeitnehmer schützen.
Welche Herausforderungen gibt es?
Wir erleben permanent neue Herausforderungen beim Datenschutz und bei der Datensicherheit. Diesen will sich die Bundesregierung stellen, genauso wie weiteren Fragen. Wenn zum Beispiel einzelne Unternehmen zu viele Daten exklusiv sammeln, kann dies den Wettbewerb gefährden und damit Innovation hemmen.
Worauf zielt die Datenstrategie der Bundesregierung?
"Das Ziel dieser Datenstrategie ist es, dass wir die Chancen, die in Daten liegen, als Gesellschaft auch nutzen. Wir haben die Hoffnung, dass wir dadurch nicht nur Wertschöpfungspotenziale heben, sondern das Leben für alle Menschen besser machen", sagte der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, bei der Vorstellung der Datenstrategie.
Mit ihren mehr als 240 Maßnahmen will die Datenstrategie Deutschland zum Vorreiter für das innovative Nutzen und Teilen von Daten in Europa machen. Die Bundesregierung hat die Strategie in einem breiten Beteiligungsprozess erstellt, inklusive einer Onlinebefragung mit mehr als 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Mithilfe der Maßnahmen der Datenstrategie möchte die Bundesregierung die europäischen Werte, die gemeinsamen Vorstellungen von Datenschutz und Souveränität im Zeitalter von globalem Datenverkehr und Vernetzung durchsetzen und global zum Vorbild machen. "Datenstrategie bedeutet machen", betont die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Welche Handlungsfelder umfasst die Strategie?
Klar ist: Den Weg in die Datengesellschaft kann die Bundesregierung nur gemeinsam mit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gehen. Die Datenstrategie identifiziert daher vier große Handlungsfelder, die sämtliche Akteurinnen und Akteure in die Pflicht nehmen.
- Dateninfrastrukturen leistungsfähig und nachhaltig ausgestalten
Zunächst geht es um Maßnahmen, die das Fundament für eine moderne Datengesellschaft legen, zum Beispiel Infrastrukturmaßnahmen. Hierzu gehören Vorhaben zu Quanten- und Hochleistungsrechnern, aber auch das Projekt Gaia-X.
Weiterhin sind in der Datenstrategie Vorhaben aufgeführt, die ein lebendiges Ökosystem erzeugen, also etwa Datenräume für Gesundheit, in denen mehrere Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft sicher und vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Beispiel hierfür ist erstmalig ein bundesweites Krebsregister, das die Daten aus den Ländern zusammenführt. - Innovative und verantwortungsvolle Datennutzung steigern
Hier geht es darum, die Rahmenbedingungen dafür zu setzen, dass mehr Daten verantwortungsvoll und nachhaltig genutzt und geteilt werden können und zugleich missbräuchliche Datennutzung verhindert wird. Dazu will die Bundesregierung mehr Rechtssicherheit schaffen, innovative Datenräume anstoßen und - zum Beispiel durch Datentreuhänder - neue Kooperationsformen ermöglichen. Neben den großen Chancen der innovativen Datennutzung gilt es hier aber auch, den politischen, gesellschaftlichen und individuellen Konsequenzen von Datenmissbrauch entgegenzuwirken. - Datenkompetenz erhöhen und Datenkultur etablieren
Ein weiteres Ziel der Datenstrategie ist es, die Datenkompetenz in der breiten Bevölkerung, der Wirtschaft und Wissenschaft deutlich zu erhöhen. "Die Frage der Datenkompetenz ist entscheidend. Wir müssen Menschen haben, die das Ganze können. Deshalb wollen wir das Jahr 2021 nutzen, um die digitale Bildung nach vorne zu bringen", sagte Kanzleramtsminister Braun. Das Thema "Umgang mit Daten" steht dabei im Zentrum. Denn nur wer weiß, worum es geht, kann souveräne Entscheidungen treffen. - Den Staat zum Vorreiter machen
Nicht zuletzt muss sich auch die Verwaltung selbst neu aufstellen, um für moderne Bürgerinnen und Bürger gute digitale Leistungen zu erbringen. Die staatliche Dateninfrastruktur muss daher nachhaltig gestaltet werden und die Datenkompetenz der Staatsbediensteten verbessert werden. Mehr öffentliche Daten, transparenteres Arbeiten sowie bürgerfreundlichere Services sind hier die Ziele. Dazu gehört unter anderem die Errichtung von Datenlaboren in Bundesministerien als Serviceeinheiten für Wirtschaft, Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürger.
Wo stehen wir bei der Umsetzung?
Der Großteil der Maßnahmen aus der Datenstrategie befindet sich aktuell in der Umsetzung. Stand Juni 2021, also nach vier Monaten Umsetzungsphase, sind schon fünf Prozent der verabschiedeten Vorhaben erledigt. So wurden bereits drei wichtige Gesetzesvorhaben verabschiedet: das GWB-Digitalisierungsgesetz für ein digitales Wettbewerbsrecht, das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie, das die Rechtssicherheit für Text- und Data Mining verbessert sowie das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Daneben wurden die Maßnahmen Aktionsplan „Digitalisierung und Künstliche Intelligenz in der Mobilität“ sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bereitstellung für Mobilitätsdaten sowie das Pilotnetz Quantenkommunikation fertig gestellt.
Auch im Bereich der Projektförderung und App-Entwicklung geht es mit großen Schritten voran: Das Projekt „Daten-Check für Smartphone-Apps“ macht transparent, welche persönlichen Daten einer Nutzerin oder eines Nutzers Apps sammeln und das Projekt „Digital souverän mit KI“ unterstützt ältere Menschen im Alltag mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz. Die DVV-App „Stadt, Land, Datenfluss“ zielt darauf ab, die Datenkompetenz in der breiten Zivilgesellschaft zu stärken.
Hier finden Sie die Datenstrategie der Bundesregierung PDF, 1 MB, barrierefrei - Eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum.
Hier finden Sie die englische Fassung Data Strategy of the Federal Government PDF, 4 MB, barrierefrei – An innovation strategy for social progress and sustainable growth.