"Wir haben mit 6,1 Prozent die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in seiner Regierungserklärung am Donnerstag. Am Vortag hatte er den Jahreswirtschaftsbericht 2017 im Bundeskabinett vorgestellt. Der Ausblick auf die wirtschaftliche Entwicklung sei positiv: Auch künftig werde die Zahl der Beschäftigten weiter steigen. Nach 43,5 Millionen Personen in 2016 rechnet die Bundesregierung mit einer Erhöhung um 320.000 Menschen im laufenden Jahr. "Das ist der Erfolg der Menschen, die hart arbeiten in unserem Land", so der Minister weiter.

Trendwende ist geschafft

"Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung", betonte Gabriel. 2016 sei das Bruttoinlandsprodukt um 1,9 Prozent und damit so stark wie seit 2011 nicht mehr gestiegen. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme in Höhe von 1,4 Prozent.

Ein hohes Maß an gesamtgesellschaftlicher Lebensqualität erfordere, dass möglichst viele an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. Gabriel erinnerte an den Satz von Altkanzler Ludwig Erhard, "Wohlstand für alle" zu schaffen, sei die Aufgabe. "Jetzt heißt das inklusives Wachstum, gemeint ist das Gleiche."

"Investitionen sind wichtig – vor allem in die digitale Infrastruktur", bekräftigte der Minister. Dies müsse auch künftig ein Schwerpunkt sein, um die wirtschaftlichen Perspektiven weiter zu verbessern. Die Bundesregierung habe in diesem Bereich schon viel getan. "Die Investitionen des Bundes sind mit 36,1 Milliarden Euro stärker gestiegen als jeder andere Ausgabenbereich", so Gabriel.

Offenes Europa ist wichtig

"Deutschland ist auf offene Märkte und freien Handel angewiesen", betonte der Bundeswirtschaftsminister vor dem Hintergrund eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der Brexit sei der falsche Weg, um Wohlstand zu schaffen. Wichtig seien Investitionen und Strukturreformen, die die Wettbewerbsfähigkeit steigern und einen hohen Beschäftigungsstand ermöglichen.

Deshalb sei es auch richtig gewesen, dem europäisch-kanadischen Abkommen CETA zuzustimmen. "Wir müssen fairen und freien Handel weiterhin vorantreiben", bekräftigte Gabriel. "Solche Handelsbeziehungen sind die Voraussetzung für das wirtschaftliche und soziale Überleben unseres Landes."

Die Bundesregierung legt jedes Jahr einen Wirtschaftsbericht vor. Darin informiert sie die Öffentlichkeit über ihre wirtschaftlichen Zukunftserwartungen. Zudem formuliert der Bericht die wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele für das laufende Jahr.