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60 Jahre Bundesnachrichtendienst Merkel würdigt BND als unverzichtbar

Bundeskanzlerin Merkel hat die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) als "unverzichtbaren Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur" gewürdigt. Beim Festakt zum 60-jährigen Bestehen des BND dankte die Bundeskanzlerin den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. "Sie leisten unter Einsatz ihres Lebens Dienst für unser Land."

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht auf dem Festakt zu 60 Jahre Bundesnachrichtendienst.

Kanzlerin Merkel: Die Bundesregierung muss die Dienste des BND mit Augenmaß einsetzen.

Foto: Bundesregierung/Steins

In ihrer Rede vor geladenen Gästen im Berliner Umspannwerk blickte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf "60 bewegte Jahre" des BND zurück. Sie sprach sich dafür aus, dass die deutschen Geheimdienste ihre Arbeit ausbauen und intensiver mit ausländischen Behörden zusammenarbeiten. "So muss zum Beispiel die Kooperation zwischen unseren eigenen Nachrichtendiensten weiter gestärkt werden", sagte Merkel. "Selbstverständlich muss auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten vertieft werden."

Herausforderung langfristiger Strategien

Die Kanzlerin nannte vier Beispiele für die Herausforderungen an die Nachrichtendienste: die Lage im Irak sowie in Syrien, die angespannte Situation in der Ukraine, die Flüchtlingssituation und die Sicherheit des Cyberraums. Fälle von Cyberspionage seien an der Tagesordnung, hob Merkel hervor.

Weiter bekräftigte die Kanzlerin: "In allen diesen beispielhaften Feldern stehen wir vor der Herausforderung, langfristige Strategien zu entwickeln." Der BND trage dazu bei, "dass wir gute Informationsgrundlagen besitzen, um Entscheidungen zu treffen." Zudem helfe der BND, Terrorplanungen zu vereiteln.

Instrumente mit Augenmaß einsetzen

Die Dienste des BND seien für die Bundesregierung unverzichtbar. Die ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente müsste die Bundesregierung dabei mit Augenmaß einsetzen. Geheimhaltung ohne Kontrolle sei undenkbar, genauso wie Kontrolle ohne Geheimhaltung. "Geheimes muss geheim bleiben," so die Kanzlerin.

Das Informationsrecht der Öffentlichkeit und das Geheimhaltungsinteresse müssten immer wieder eine Balance finden. Auch die Untersuchungsausschüsse des Bundestages seien sinnvoll, weil sie für die parlamentarische Kontrolle sorgten und klar geworden sei, "welch unverzichtbaren Dienst Nachrichtendienste leisten".

Mit BND-Gesetz Maßstäbe gesetzt

Merkel wies auf die Bedeutung des neuen BND-Gesetzes hin. Damit setze die Bundesregierung Maßstäbe, die international einmalig seien. So habe die Bundesregierung in der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung für Rechtssicherheit und Klarheit gesorgt. "Denn der Bundesregierung ist die effektive Kontrolle der Nachrichtendienste ein wichtiges Anliegen."

Die Kanzlerin verwies auch auf die finanzielle Ausstattung des BND. Für 2016 sei ein deutlicher Stellenzuwachs geplant. Sie dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besonders auch für die Veränderungen, die sie auf sich nehmen müssten. Für viele steht ein Umzug in das neue BND-Gebäude in Berlin-Mitte an. Geplant ist dort auch ein Besucherzentrum für die Bürgerinnen und Bürger.

Zu den Aufgaben des BND gehören:
• Unterstützung der Bundesregierung bei ihren sicherheits- und außenpolitischen Entscheidungen durch Bereitstellung von Erkenntnissen über das Ausland;
• Informatorische Unterstützung der Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen;
• Mitarbeit im Krisenstab des Auswärtigen Amtes (zum Beispiel bei Entführungen deutscher Staatsbürger im Ausland);
• Vermittlung bei humanitären Verhandlungen weltweit;
• Unterrichtung von Ministerien und Behörden zu bestimmten Fragestellungen.

Der BND ist Dienstleister für die Bundesregierung, Ministerien und die Bundeswehr.