Dafür steht die EU
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„Europas Einigung wurde betrieben mit dem Ziel des Ausgleichs zwischen früheren Feinden. Sie gründet auf den Erfahrungen der düstersten Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte, in denen unser Land so viel Leid über Europa und die Welt gebracht hat. Diese zentrale Mission der Europäischen Union, die Wahrung des inneren Friedens Europas, hat nichts an ihrer Aktualität verloren. Nehmen wir dieses kostbare Gut, welches mutige Frauen und Männer über Jahrzehnte aufgebaut haben, niemals als gegeben – es bedarf unseres andauernden Engagements“, so Bundeskanzler Olaf Scholz.
Seit über 70 Jahren gilt bei der europäischen Integration der Leitgedanke: Die Herrschaft der Stärke des Rechts vor dem Recht des Stärkeren. Gewalt ist kein Mittel der Politik. Der Angriff Russlands auf die Ukraine markiert damit eine Zeitenwende für Europa, aber auch für die Friedensordnung. Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch.
Wir werden gemeinsam unseren Beitrag dazu leisten, Stabilität, Frieden und Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Wir sehen jetzt, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich sind. Aber uns ist klar: Differenzen über Fragen der Sicherheit müssen im Wege des Dialogs auf Grundlage von Gegenseitigkeit und auf dem Boden des Völkerrechts geklärt werden. Wir werden uns immer starkmachen für die friedliche Lösung von Konflikten.
2012 wurde die EU mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Das norwegische Nobelkomitee begründete seine Entscheidung mit der stabilisierenden Rolle der EU bei der Umwandlung Europas „von einem Kontinent der Kriege zu einem Kontinent des Friedens“. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass Europas Zukunft weiterhin eine Zukunft in Frieden und Freiheit ist. Wir werden für ein freies und offenes, gerechtes und friedliches Europa einstehen – und wir werden es verteidigen.
Art. 3 Abs. 1 EU-Vertrag
Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern.