Überblick zum Diesel
Die Luft in den deutschen Städten verbessert sich stetig: Seit 1995 ist der durchschnittliche Stickoxidwert kontinuierlich gefallen. Um die Luftqualität weiter zu verbessern, setzt die Bundesregierung auf ein umfassendes Maßnahmenpaket. Ein Überblick.
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Ziel der Bundesregierung ist es, die Feinstaubbelastung in den Städten zu verringern und gleichzeitig Fahrverbote für Dieselfahrer zu vermeiden. Dazu arbeitet die Bundesregierung eng mit Ländern und Kommunen zusammen.
Sofortprogramm "Saubere Luft"
So hat die Bundesregierung im November 2017 das Sofortprogramm "Saubere Luft" ins Leben gerufen: Mit einer Milliarde Euro unterstützt sie die betroffenen Kommunen dabei, Maßnahmen für eine bessere Luftqualität schneller umzusetzen. Darunter fallen beispielsweise die Umstellung auf Elektro-Busse oder E-Taxis und die gezielte Nachrüstung von Dieselbussen mit Techniken zur Abgasminderung.
Im Oktober 2018 hat das Kabinett Eckpunkte zur Umsetzung der Maßnahmen für saubere Luft beschlossen. Zu dessen Realisierung wurden kürzlich das Straßenverkehrs- sowie das Bundesimmissionsschutzgesetz geändert.
Neues Förderpaket für kommunale und Lieferfahrzeuge
Um die Städte zu entlasten, wird die Bundesregierung darüber hinaus die Nachrüstungen von schweren kommunalen Fahrzeugen in den betroffenen Regionen mit einer Förderquote von 80 Prozent unterstützen. Das betrifft die Straßenreinigung und die Müllabfuhr, aber auch Handwerker- und Lieferfahrzeuge. Start des Förderprogramms soll noch im Jahr 2018 sein.
Verantwortung der Automobilindustrie
Auch die Autmobilhersteller sieht die Bundesregierung in der Pflicht. Diese haben zugesagt, bis Ende 2018 Software-Updates bei 6,3 Millionen Fahrzeugen aufzuspielen. Bei über der Hälfte der Fahrzeuge ist das bereits geschehen. Die Bundesregierung erwartet zudem, dass die Automobilindustrie Anfang 2019 Hardware-Nachrüstungen anbietet und die Kosten dafür trägt.
Fahrverbote vermeiden
Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen sowie Automobilherstellern die Luftqualität in den Städten verbessert und die Grenzwerte langfristig eingehalten werden können. In Kommunen, in denen Grenzwerte nur geringfügig überschritten werden, sind Fahrverbote unverhältnismäßig und daher ausgeschlossen. In den 15 am stärksten belasteten Städten unterstützt die Bundesregierung Dieselfahrer mit zusätzlichen Maßnahmen. Sie können ihr Fahrzeug mit Rabatten oder Prämien gegen einen sauberen Neu- oder Gebrauchtwagen umtauschen.