Etat des Wirtschaftsministeriums

Jeder siebte Euro fließt in Investitionen

Die Energiewende umsetzen, in Forschung und Entwicklung investieren, Wachstumsimpulse fördern: Das sind die Schwerpunkte des Bundeswirtschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015. Der Etat beträgt für das kommende Jahr rund 7,31 Milliarden Euro. Er wurde vom Bundestag gebilligt.

Arbeitskräfte während der Maschinenmontage

Die Bundesregierung will mit Investitionen und Fördermaßnahmen den Mittelstand stärken.

Foto: Sven Ehlers

2015 sind für Investitionen 1,47 Milliarden Euro (2014: 1,48 Milliarden Euro) eingeplant sowie für Zuweisungen und Zuschüsse 4,88 Milliarden Euro (2014: 5,06 Milliarden Euro). Damit trägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu mehr Wachstum, Innovation und Beschäftigung in Deutschland bei.

Innovativer Mittelstand profitiert

Investitionen und Fördermaßnahmen zielen vor allem auf die Stärkung des Mittelstandes. Schwerpunkt der Förderung des innovativen Mittelstandes ist das technologieoffene Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand. Dafür stehen 2015 rund 543 Millionen Euro (2014: 513 Millionen Euro) bereit. Den neuen Bundesländern sollen mindestens 40 Prozent dieser Mittel zugute kommen.

Zentrales Vorhaben Energiewende

Die Förderbereiche Energie und Nachhaltigkeit sind zentrale Vorhaben dieser Bundesregierung. Auf sie entfallen im Haushaltsplan 2015 rund 2,69 Milliarden Euro: für Energieforschung, Förderung erneuerbarer Energien, Steinkohlebeihilfen und energetische Gebäudesanierung.

Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist und bleibt ein wesentliches Instrument der Bundesregierung zur Umsetzung der Energiewende.

Regionale Wirtschaftsstruktur verbessern

Die Investitionsförderung für die Gemeinschaftsaufgabe " Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GWR) erhöht sich gegenüber 2014 auf 600 Millionen Euro. Sie soll gemäß der Vereinbarung im Koalitionsvertrag bedarfsgerecht weiter steigen. Die GRW ist ein bewährtes regionalpolitisches Investitionsinstrument, von dem insbesondere die neuen Länder mit bis zu 80 Prozent profitieren.

Luft- und Raumfahrt fördern

Die Luftfahrtforschung fördert der Bund 2015 mit rund 154 Millionen Euro. Die Raumfahrt erhält mehr als 362 Millionen Euro für die Grundfinanzierung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. Für das nationale Weltraumprogramm sind rund 273 Millionen Euro veranschlagt, für die Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA knapp 627 Millionen Euro.