Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat angesichts der weltweit gestiegenen Zahl von Krisen und Konflikten in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Deshalb soll die Weltgemeinschaft in die Lage versetzt werden, künftig besser auf humanitäre Krisen zu reagieren.

Der anstehende World Humanitarian Summit, der vom 23. bis 24. Mai auf Initiative von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in Istanbul stattfinden wird, soll dazu einen Beitrag leisten. Dabei werde es im Wesentlichen darum gehen, wie die Weltgemeinschaft angesichts humanitärer Krisen "besser, schneller und nachhaltiger regieren" und "eine stärkere Vernetzung zwischen Kurzfristigkeit und längerem Engagement" erreicht werden könne, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz.

Gleichzeitig, so der Bericht im Kabinett, befinden sich einige der vereinbarten Ziele, auf die sich die Geberländer auf der internationalen Konferenz "Supporting Syria and the Region" am 4. Februar in London festgelegt haben, bereits in der Umsetzung und zeigen erste positive Auswirkungen.

Ausblick auf den 1. Humanitären Weltgipfel

Ziel des 1. Humanitären Weltgipfels, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen wird, ist es, künftig einen vorausschauenden Einsatz der verschiedenen Instrumente humanitärer Hilfe zu erreichen. Die kurzfristig angelegte humanitäre Hilfe und die langfristige Entwicklungszusammenarbeit sollen dabei besser verzahnt werden.

Auch die Finanzierung der humanitären Hilfe soll auf eine solide Basis gestellt werden, um die Umsetzung von Hilfsprogrammen künftig verlässlich gestalten zu können. Dazu ist die Verdoppelung des Nothilfefonds der Vereinten Nationen auf insgesamt eine Milliarde US-Dollar vorgesehen. Außerdem sollen finanzielle Mittel zusammengelegt und arabische Länder wie auch China stärker beteiligt werden.

Mit einer kollektiven Selbstverpflichtung zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts will die internationale Gemeinschaft erreichen, dass die von Krisen betroffene Zivilbevölkerung künftig ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe bekommt.

Zwischenbilanz zur Londoner Syrien-Konferenz

Die unter Mitwirkung Deutschlands gemeinsam mit Großbritannien, Norwegen, Kuwait und den Vereinten Nationen ausgerichtete Syrien-Konferenz habe für die Krisengebiete in und um Syrien "neue Maßstäbe der internationalen Unterstützung gesetzt", sagte Seibert. Mit Hilfszusagen von insgesamt mehr als zwölf Milliarden US-Dollar haben die Geberländer eine Rekordsumme für die betroffene Krisenregion eingeworben.

Dank dieser Hilfen ist das Welternährungsprogramm (WFP) endlich wieder gut aufgestellt. Kürzungen bei Nahrungsmittelscheinen konnten bereits rückgängig gemacht werden.

Deutschland stellt als größter bilateraler Geber bis 2019 insgesamt 2,3 Milliarden Euro bereit. Mehr als zwei Drittel des Betrages für 2016 fließen in UN-Hilfspläne. Daneben finanziert die Bundesregierung mit den Hilfsgeldern mittel- und langfristige landwirtschaftliche Projekte oder Maßnahmen zur Ernährungssicherheit und Gesundheitsversorgung.

Auch im Rahmen des EU-Türkei-Aktionsplans konnte die EU-Kommission bis Ende April bereits Mittelzusagen für konkrete Projekte in Höhe von rund 190 Millionen Euro geben. Daneben befinden sich strukturbildende Projekte wie "Jordan Compact" oder Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Libanon und der Türkei bereits in der Umsetzung.

Die Ergebnisse der Londoner Syrien-Konferenz sollen im September auf der 71. Sitzung der UN-Generalversammlung und auf dem anschließenden UN-Flüchtlingsgipfel überprüft werden. Vorgestellt wird dann auch der Abschlussbericht des Humanitären Weltgipfels.