Kanzler beim Gipfel der EPG
Beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft ging es um gemeinsame Perspektiven für ein friedliches Europa. Der russische Angriff auf die Ukraine war eines der zentralen Themen. Kanzler Scholz betonte, dass „Deutschland die Ukraine im großen Umfang bei der Aufgabe, die vor ihr liegt, unterstützt – finanziell, humanitär und auch mit Waffen.“
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Bundeskanzler Scholz beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada.
Foto: Bundesregierung/Kügeler
Nach dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada (Spanien) hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Pressestatement von der Bedrohung gesprochen, die von Russland ausgeht – welches sich mit Gewalt Teile des Territoriums seines Nachbarlandes anzueignen versucht. Dies sei eine „Gefahr für die Sicherheits- und Friedensordnung in Europa“, so Scholz.
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EPG beschäftigten sich deshalb mit der Frage, wie die Ukraine dabei unterstützt werden kann, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen. Scholz machte klar: „Deutschland ist nach den USA das Land, das am meisten Unterstützung leistet. Wir Deutschen stehen unverändert hinter der Ukraine.“
Gemeinsame Perspektiven für ein friedliches Europa
Neben dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gibt es weitere Konflikte, die für Frieden und Sicherheit in Europa von Bedeutung sind. Bundeskanzler Scholz hat in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem Premierminister von Armenien, Nikol Paschinjan, „versucht Wege zu finden, wie wir die Sicherheit und Unabhängigkeit Armeniens gewährleisten und garantieren können, wie wir alles dazu beitragen können, dass es nicht zu einer militärischen Eskalation zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt.“
Scholz hatte im Vorfeld des Gipfels auch wiederholt mit dem Präsidenten Aserbaidschans gesprochen, welcher nicht an dem Gipfel teilnahm. Er betonte, dass er und Macron EU-Ratspräsident Michel dabei unterstützen werden, „schnell Gespräche zwischen beiden Ländern zu organisieren, damit vielleicht noch in diesem Jahr ein dauerhafter Friedensprozess etabliert werden kann.“
Auch die angespannte Situation zwischen Kosovo und Serbien beschäftigte die teilnehmenden Staats- und Regierungschefinnen und -chefs. Scholz machte klar, dass weiterhin an der Deeskalation der Situation gearbeitet werden muss, damit eine friedliche Entwicklung der beiden Länder auf Dauer möglich sein wird.
In kleinerer Runde trifft sich der Bundeskanzler am Freitag mit seinen 26 Amtskolleginnen und -kollegen aus der Europäischen Union. Hier finden Sie mehr zum informellen Europäischen Rat.
Granada, 05. Oktober 2023: Nach der Gründung im vergangenen Jahr trafen sich die Mitglieder der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada (Spanien) zum dritten Mal. Eingeladen waren neben Bundeskanzler Olaf Scholz die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie 20 weitere aus europäischen Drittstaaten.
Bundeskanzler Scholz sieht in der EPG einen regelmäßigen Austausch auf politischer Ebene, der bisher fehlte. Für ihn ist es ein Forum, in dem die „Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EU und unsere europäischen Partner ein- oder zweimal jährlich die zentralen Themen besprechen, die unseren Kontinent als Ganzes betreffen: Sicherheit, Energie, Klima oder Konnektivität.“
In einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem Premierminister von Armenien, Nikol Paschinjan, hat Bundeskanzler Scholz „versucht Wege zu finden, wie wir die Sicherheit und Unabhängigkeit Armeniens gewährleisten und garantieren können, wie wir alles dazu beitragen können, dass es nicht zu einer militärischen Eskalation zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt.“
Bundeskanzler Scholz traf in Grananda auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky. Er versicherte ihm, dass „Deutschland die Ukraine im großen Umfang bei der Aufgabe, die vor ihr liegt, unterstützt – finanziell, humanitär und auch mit Waffen.“
Nach dem Treffen der EPG sprach der Kanzler in einem Pressestatement von der Bedrohung, die von Russland ausgeht – welches sich mit Gewalt Teile des Territoriums seines Nachbarlandes anzueignen versucht. Dies sei eine „Gefahr für die Sicherheits- und Friedensordnung in Europa“, so Scholz.
Die Europäische Politische Gemeinschaft – warum ist dieses Forum wichtig?
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der EPG einen regelmäßigen Austausch auf politischer Ebene, der bisher fehlte. Nach der Gründung im vergangenen Jahr trafen sich die Mitglieder am 5. Oktober in Granada zum dritten Mal. Mit der EPG wollen sie den politischen Dialog und die Zusammenarbeit im gesamteuropäischen Interesse fördern.