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Seit 2005 erhöht der Bund jedes Jahr seine Ausgaben für Bildung und Forschung. Ab 2015 entlastet er die Länder bei ihren Bildungsaufgaben. Er unterstützt die Hochschulen bei steigenden Studierendenzahlen. Zusätzliches Geld stärkt Spitzenforschung und den Hightech-Standort Deutschland.
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Bundesforschungsministerin Johanna Wanka hob in ihrer Rede bei der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag hervor, dass es gelungen sei, die "schwarze Null" zu erreichen, also keine neuen Schulden aufzunehmen. Trotzdem sei der Etat für Bildung und Forschung um 8,7 Prozent auf rund 15,3 Milliarden Euro gestiegen.
Seit 2005 sei der Bildungshaushalt in jedem Jahr erhöht worden, so Wanka. Das unterscheide Deutschland von fast allen europäischen Ländern, in denen die Bildungsausgaben teilweise sogar geschrumpft oder lediglich gleich geblieben sind.
Bis 2017 wird der Etat um weitere 25 Prozent steigen. Das heißt, 2017 wird der Bund über 17 Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren. Vor 12 Jahren waren es noch sieben Milliarden. "Bildung und Forschung brauchen eine Politik der Verlässlichkeit und des langen Atems", sagte Wanka.
"Ab 1. Januar zahlt der Bund das BAföG komplett", erläuterte die Ministerin. Die Bundesregierung hatte dazu im August 2014 eine BAföG-Novelle beschlossen. Der Bund wird dafür ab 2016 jedes Jahr zwei Milliarden Euro mehr bereitstellen. Die Länder sind gehalten, das eingesparte Geld wiederum in die Bildung zu investieren. Würde dieses Geld nur in die Hochschulfinanzierung gesteckt, ließen sich die Etats aller Hochschulen dauerhaft um fünf Prozent steigern.
Ab 2016 soll BAföG um sieben Prozent angehoben werden. Etwa 110.000 mehr Studierende, Schülerinnen und Schüler sollen künftig BAföG erhalten können. Daneben gibt es Begabtenförderungsprogramme und das Deutschlandstipendium. Den Etat dafür will das Bundesbildungsministerium auf 341,5 Millionen Euro erhöhen. Hinzu kommen weitere Entlastungen der Länder beim Kita-Ausbau und bei der Hochschulfinanzierung.
Über die Hälfte der Schulabgängerinnen und Schulabgänger beginnt heute ein Studium. Die Zahl der Studienanfänger wird bis 2020 weiter steigen. An deutschen Hochschulen lernen und lehren mehr ausländische Studierende und Wissenschaftler.
Diese positiven Entwicklungen will die Bundesregierung weiter fördern. Für den Hochschulpakt stellt der Bund im nächsten Jahr 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch ab 2016 sei das Geld dafür gesichert, erklärte die Bildungsministerin vor dem Deutschen Bundestag.
Neben der Hochschulbildung ist die duale Berufsausbildung entscheidend für die Fachkräftesicherung in Deutschland. Die Bundesregierung will die berufliche Bildung stärken und beide Bereiche durchlässiger machen. "Nur damit kann die Hightech-Strategie ganz gelingen", so Wanka.
Inzwischen verlassen unter sechs Prozent der Jugendlichen die Schulen ohne Abschluss. Ziel der Bundesregierung ist es, dass möglichst viele eine Ausbildung bekommen, auch die, die eine zweite oder dritte Chance brauchen. Vordringlich ist daher die frühzeitige Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern. Auch hier engagiert sich der Bund. Diese "Bildungsketten" seien die beste Prävention, damit mehr Jugendliche den Übergang von der Schule in den Beruf besser bewältigen, erklärte die Bildungsministerin.
Die immer schnellere technologische Entwicklung erfordert lebenslanges Lernen. Einfache Jobs werden seltener. Die Weiterbildungsbereitschaft der Deutschen hat aber auch zugenommen. 2012 hat fast jeder Zweite im erwerbsfähigen Alter an einer Fortbildung teilgenommen.
Den Etat für das "Lernen im Lebenslauf" erhöht das Bundesbildungsministerium 2015 um 60 Millionen auf 230 Millionen Euro. Die Bildungsprämie unterstützt Erwerbstätige, die sich beruflich weiterbilden. Ziel ist, dass vor allem mehr Geringqualifizierte sich weiterbilden. ´
Die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung steigen weiterhin kontinuierlich. 2015 wächst der Haushalt dafür um eine Milliarde Euro. In der gesamten Legislaturperiode sind drei Milliarden Euro eingeplant. Der Bund finanziert außeruniversitäre Forschungseinrichtungen weiter. Wie mit den Ländern im Pakt für Forschung und Innovation vereinbart, steigen die institutionellen Zuwendungen um weitere fünf Prozent, danach jährlich um drei Prozent.
Die Exzellenzinitiative fördert seit 2011 Spitzenforschung an deutschen Hochschulen. Bund und Länder wollen dafür bis 2017 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Der Anteil des Bundes beträgt 75 Prozent (zwei Milliarden Euro). Das bedeutet für 2015 Ausgaben von fast 400 Millionen Euro.
Der Etat für Projektförderung für Forschung und Innovation steigt von 5,04 auf 5,43 Milliarden Euro. Kernstück der Forschungsförderung ist die Hightech-Strategie der Bundesregierung. Sie widmet sich grundlegenden Fragen der Menschheit und unserer Umwelt. Wanka zitierte eine Studie, mit der in den USA analysiert wurde, weshalb Deutschland so erfolgreich ist. Danach gelinge es Deutschland immer wieder, auch die alten Industrien durch Innovationen international wettbewerbsfähig zu halten.
Jetzt stehe die Digitalisierung der Produktion an. "Und diesen Wettbewerbszug schaffen wir, müssen wir schaffen", sagte die Ministerin. Es ginge jetzt um auch um Forschung für Produktion, Dienstleistung und Arbeit für morgen, wofür eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. "Es geht jetzt darum, ehrliche und tragfähige Antworten zu erhalten", schloss Wanka ihre Ausführungen.