Recht einfach!

Recht verständlich machen

Laut Befragungen der Bundesregierung zur Zufriedenheit mit behördlichen Dienstleistungen zählt die Verständlichkeit des Rechts oft zu den Aspekten, mit denen Bürgerinnen und Bürger weniger zufrieden sind (www.amtlich-einfach.de). In Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz arbeitet die Projektgruppe wirksam regieren daher daran, die Verständlichkeit von Rechtstexten zu verbessern.

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Gesetzestexte

Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Hierfür wird in einer vorbereitenden Studie untersucht, welche Gesetzestexte von juristischen Laien und professionellen Anwendern am häufigsten verwendet werden, wie diese bei der Recherche des Rechts und der Rechtsfolgen vorgehen und wo Verständnisprobleme auftreten. Langfristiges Ziel ist es zum einen, Begleittexte und Informationsmaterialien zum Recht mit Blick auf Verständlichkeit zu überarbeiten und zur Verfügung zu stellen. Ein weiterer Ansatzpunkt, der langfristig und zukunftsorientiert wirkt, ist die Verbesserung der Ausbildung der Legisten. Legisten sind Verwaltungsmitarbeiter, die Gesetzes- und Verordnungstexte verfassen. So kann der Verständlichkeit von Recht in allen Politikbereichen bereits beim ersten Textentwurf ein höherer Stellenwert beigemessen werden.

Ziele des Projektes

Durch Identifikation von Verständnisproblemen und weiteren Vorarbeiten Grundlagen schaffen für eine Überarbeitung von Rechtstexten und für die Weiterentwicklung der Legistenausbildung.

Maßnahmen

Identifikation häufig genutzter Gesetzestexte und Untersuchung von Recherchestrategien und häufigen Verständnisproblemen.

Methodik

Online-Befragungen und qualitative Einzelinterviews mit juristischen Laien und beruflichen Rechtsanwendern.

Aktueller Stand

Zunächst wurde im Rahmen von Online-Befragungen erhoben, welche Gesetze am häufigsten von juristischen Laien und beruflichen Rechtsanwendern genutzt werden und wo Verständnisprobleme mit Gesetzen bestehen. Die Zwischenergebnisse dieser Befragungen finden Sie unten. Aktuell finden zusätzliche Befragungen zum Themenkomplex „Mietrecht“ statt. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden Ende 2018 vorliegen.

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