Gemeinsam gegen Desinformation

EU-Aktionsplan Gemeinsam gegen Desinformation

Desinformation ist ein Phänomen, das alle 27 EU-Mitgliedstaaten betrifft. Mit einem Aktionsplan geht die EU seit 2018 geschlossen gegen Desinformation vor. Denn: In Demokratien braucht es Wahrheit und Transparenz.

Der Aktionsplan gegen Desinformation basiert auf den europäischen Werten und Grundrechten, insbesondere auf dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Mit ihm hat die EU ein gesamtgesellschaftliches Konzept vorgelegt, das die Zusammenarbeit innerhalb der EU-Institutionen und Mitgliedstaaten verstärkt und gleichzeitig wichtige Akteure, wie Online-Plattformen, Journalisten und die Zivilgesellschaft einbezieht. Denn im Kampf gegen Desinformation sind alle gefragt.

Der Aktionsplan gegen Desinformation umfasst vier Säulen

Der EU-Aktionsplan gegen Desinformation hat vier strategische Leitlinien

Die strategischen Säulen des  EU-Aktionsplans gegen Desinformation

Foto: Bundesregierung


1.    Erkennen von Desinformation verbessern 

Europaweit muss Desinformation besser erkannt, untersucht und enthüllt werden. Um dies zu erreichen, soll laut des Aktionsplans insbesondere der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) gestärkt werden. Hierzu wurde mehr Fachpersonal, unter anderem für die Task Forces für strategische Kommunikation (insbesondere für die  East StratCom Task Force) und die EU-Analyseeinheit für hybride Bedrohungen eingestellt. Zudem wurde in digitale Infrastruktur investiert, um die Datenanalysefähigkeiten zu verbessern. 

 „ EU vs Disinformation” ist eine Kampagne, die von der East StratCom Task Force im Europäischen Auswärtigen Dienst durchgeführt wird und Desinformationskampagnen aus Russland aufdeckt und aktiv widerlegt.

2.    Reaktionen auf Desinformationen koordinieren und optimieren


Durch abgestimmte und gemeinsame Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten kann Desinformation besser abgewehrt werden. Im März 2019 wurde dafür ein Frühwarnsystem eingerichtet, das in Echtzeit und rund um die Uhr alle Mitgliedstaaten vor Desinformationskampagnen warnen kann. Dafür wurden 27 nationale Kontaktstellen eingerichtet, die sich auch inhaltlich, beispielsweise zu  Analysen und bewährten Verfahren austauschen. 

3.    Mehr Verantwortung für den Privatsektor, v.a. Online-Plattformen

Online-Plattformen und die Werbebranche spielen für die Bekämpfung von Desinformation eine wichtige Rolle. Im April 2018 haben sich unter anderem Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla (und seit Juni 2020 TikTok) auf einen Verhaltenskodex verpflichtet: Sie sollen insbesondere Maßnahmen ergreifen, damit keine falschen und irreführenden Informationen verbreitet werden. Ob der Kodex umgesetzt wird, überwacht die Europäische Kommission auf Grundlage des Aktionsplans.

Ende Mai 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission neue Leitlinien (auf englisch), die vorsehen, die Plattformbetreiber noch stärker in die Pflicht zu nehmen. Unter anderem soll verhindert werden, dass mit Desinformation Geld verdient wird. Mehr Informationen zu den Leitlinien finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission.

Der Europäische Aktionsplan für Demokratie vom Dezember 2020 baut auf dem Aktionsplan gegen Desinformation auf. Insbesondere Online-Plattformen sollen durch einen verbesserten und erweiterten Verhaltenskodex stärker in die Verantwortung genommen werden. 

4.    Sensibilisierung der Gesellschaft gegenüber Desinformation

Um Desinformation wirksam zu bekämpfen, ist Aufklärung essentiell. Die Bürgerinnen und Bürger der EU müssen wissen, dass es Desinformation gibt, wie man sie erkennt und wie man verhindert, dass sie sich weiterverbreitet. Einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung leisten insbesondere unabhängige Faktenchecker. Sie werden unterstützt durch die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO), die am 1. Juni 2020 ihre Arbeit aufgenommen hat.