Desinformation als hybride Bedrohung

Illegitime Einflussnahme fremder Staaten Desinformation als hybride Bedrohung

Aus sicherheitspolitischer Sicht ist Desinformation hybriden Bedrohungen zuzuordnen, wenn sie direkt oder indirekt durch fremde Staaten gesteuert wird. Hybride Bedrohungen können verschiedene Formen der illegitimen Einflussnahme durch fremde Staaten umfassen, beispielsweise die Manipulation der öffentlichen Meinung durch online verbreitete Desinformation und Propaganda.

Die Überschrift in einer Zeitung "Cyber attack"

Desinformationskampagnen können eine hybride Bedrohung darstellen.

Foto: mauritius images / arda savaşcıoğulları / Alamy

Das Internet bietet ideale Voraussetzungen für Angriffe in Form von Desinformationskampagnen: Sie sind leicht zu tarnen – häufig ist der Akteur nicht nachvollziehbar und bleibt anonym. Sie sind verhältnismäßig kostengünstig umzusetzen und sie können sich enorm schnell und weit verbreiten. Wenn Diskussionen in sozialen Netzwerken gezielt gesteuert werden, wenn Nachrichten manipuliert oder aus dem Kontext gerissen werden, so dass Verwirrung entsteht und öffentliche Debatten beeinflusst werden, können diese Angriffe durch Desinformation zur echten Gefahr werden.

Offene, pluralistische und demokratische Gesellschaften sind anfällig für illegitime Einflussoperationen, weil sie Akteuren viele Angriffsflächen für offene und verdeckte Aktivitäten bieten. Oft dient Desinformation dazu, das Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben und durch das Befeuern kontroverser Themen gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen. Werden beispielsweise Verschwörungs- und Untergangserzählungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie von fremden Staaten aufgegriffen und verstärkt, kann dies die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährden.

Auch mittels Cyberangriffen können fremde Staaten Desinformationskampagnen vorbereiten. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen beispielsweise eine verdeckte Vorgehensweise, bei der Konten in sozialen Medien übernommen und Daten von Politikerinnen und Politikern gestohlen werden, um sie zu manipulieren oder im falschen Kontext zu veröffentlichen. 

Informationen austauschen, koordiniert handeln

Desinformation als Mittel der illegitimen Einflussnahme fremder Staaten kann den öffentlichen Diskurs und die demokratische Willensbildung in Deutschland in unzulässiger Weise stören. Die Bundesregierung beobachtet entsprechende Entwicklungen deshalb sehr aufmerksam. Auch die Regulierung von Online-Plattformen, die Förderung der Medien- und Informationskompetenz und des Qualitätsjournalismus sind in diesem Kontext zu sehen. 

Das Auswärtige Amt (AA) hat im Zuge der Vorbereitungen auf die Bundestagswahl 2021 die bereits bestehenden Kooperationen im Rahmen der EU, der G7 und der NATO sowie bilaterale Erfahrungsaustausche mit internationalen Partnern zu Desinformation und Wahlbeeinflussung weiter intensiviert.

Auch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) arbeitet seit längerer Zeit intensiv daran, wie Desinformation begegnet werden kann. Die Bundeswehr hat 2018 das Projekt “Propaganda Awareness“ gestartet, um Propaganda zu entlarven, die sich gegen die Bundeswehr in den Einsatzgebieten richtet. 

Mehrere Mitgliedstaaten der EU und der NATO haben zudem das  “Zentrum gegen hybride Bedrohungen“ in Helsinki gegründet. Gemeinsam wollen sie Strategien gegen Hackerangriffe, Propaganda und Desinformationskampagnen entwickeln.

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) listet auf seiner Internetseite euvsdisinfo.eu aktuelle Fälle von Desinformation auf.

Schlagwörter