Sicherheit und Verteidigung

55. Münchner Sicherheitskonferenz

Weiter im Gespräch bleiben

Gemeinsame Antworten auf neue Formen der Bedrohung finden - für Kanzlerin Merkel ist dies eine der zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit. Lösungsansätze dazu werden an diesem Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz diskutiert.

Blick in den Tagungssaal der Münchner Sicherheitskonferenz

Bis Sonntag steht die bayerische Landeshauptstadt im Zeichen der Münchner Sicherheitskonferenz.

Foto: MSC

Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein klares Bekenntnis zur Nato und zur Partnerschaft mit den USA abgelegt. "Unsere Partnerschaft macht stark - und sie stärkt unsere Souveränität", sagte die Ministerin. Die Nato bleibe "für unsere Sicherheit die erste Wahl" - als militärische und politische Allianz. "In der Nato sind wir einander mehr als Partner, wir sind Verbündete". Das gelte insbesondere angesichts der "Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte".

Außenminister Heiko Maas hat in seiner Rede Multilateralismus und eine starke transatlantische Partnerschaft als zentrale Pfeiler der internationalen Ordnung bezeichnet. Deutschland wisse, "wie wichtig eine starke transatlantische Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität und den Fortbestand der internationalen Ordnung ist", so Maas. "An einer transatlantischen Entfremdung und Spaltung des Westens haben wir kein Interesse." Im Gegenteil sei man für eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Handel, Digitales bis zu Klima und Umwelt. Allerdings bemesse sich Sicherheit "nicht allein an wachsenden Verteidigungsbudgets".

Kanzlerin-Rede am Samstag

Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt am Samstag eine Rede bei der Sicherheitskonferenz. Zuvor hatte sie betont, sie wolle sich in München für eine Weiterentwicklung multilateraler Strukturen einsetzen. "Die Überzeugung, dass wir miteinander mehr gewinnen, als wenn wir gegeneinander arbeiten, steht zur Debatte", sagt sie in ihrem Video-Podcast. Angesichts neuer Konflikte und Herausforderungen wie Terrorismus und Fragen der Rüstungskontrolle sei das Miteinandersprechen heute "mindestens genauso wichtig wie zu Zeiten des Kalten Krieges".

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist die größte Konferenz zur internationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik weltweit. Seit der ersten Konferenz im Jahr 1963 kommen jährlich im Februar Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Militär in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen, um in einem informellen Rahmen über bedeutende Sicherheitsherausforderungen zu diskutieren. Auf der diesjährigen MSC vom 15. bis 17. Februar 2019 werden insgesamt 600 Experten für Sicherheitspolitik, darunter 35 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister, erwartet. Neben der Kanzlerin nehmen als Vertreter der Bundesregierung auch die Minister Maas, von der Leyen, Altmaier, Scholz, Spahn und Klöckner teil.

Zentrale Themen der Sicherheitskonferenz

Neben der Zukunft der Rüstungskontrolle und die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik diskutierten Experten aus aller Welt auch über das Zusammenspiel zwischen Handels- und Sicherheitspolitik. Ebenso sprachen die Auswirkungen des Klimawandels und technologischer Innovationen auf die internationale Sicherheit.

"Wenn wir die aktuelle internationale Lage betrachten, wird man das Gefühl nicht los, dass die Welt nicht bloß eine Reihe kleinerer oder größerer Krisen durchlebt, sondern, dass ein fundamentaleres Problem besteht", sagt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, vor Beginn der Konferenz.

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