Ziele für nachhaltige Entwicklung

Armut in jeder Form und überall beenden

Die Überwindung von Armut ist die größte Herausforderung der Gegenwart. Armut gibt es in vielen Ausprägungen. Absolute Armut, die mitunter existenzbedrohend ist, ist nicht vergleichbar mit der Situation von Menschen mit niedrigem Einkommen in Deutschland. Beide Formen der Armut müssen jedoch bekämpft werden.

Ausbildungsstätte bei Krones in Kenia, Thika, 09.02.2017. Ausbildung, Afrika,

Hier werden die deutschen Erfahrungen aus der dualen Berufsbildung in das bereits gut ausgeprägte kenianische Ausbildungssystem integriert. So entstehen neue Perspektiven und neue Jobs für die Jugendlichen Kenias.

Foto: Ute Grabowsky / photothek.net

Dabei zeigt sich Armut nicht nur durch einen Mangel an finanziellen Ressourcen. Auch in der Bildung, Gesundheit, der Frage wie Menschen wohnen oder wie sie gesellschaftlich sowie politisch teilhaben werden Unterschiede deutlich - auch hier bei uns in Deutschland. Bei Menschen mit niedrigem Einkommen beobachtet man eine geringere Lebenserwartung, schlechtere Bildungserfolge, weniger berufliche und gesellschaftliche Teilhabe.

Dagegen müssen wir angehen. Mit der Agenda 2030 hat sich die internationale Staatengemeinschaft das ehrgeizige Ziel gesetzt, Armut in allen ihren Formen und überall zu beenden.

Die zurückliegende Entwicklung zeigt, dass große Fortschritte bei der Reduzierung der Armut gelingen können: 1970 lebten noch 60 Prozent der Weltbevölkerung in extremer Armut. 2015 erreichte der Anteil der extrem Armen einen Tiefstand von zehn Prozent. Trotz dieser positiven Entwicklung lebten auch im Jahr 2015 weltweit noch über 736 Millionen Menschen in extremer Armut. Die Weltbank macht deutlich, dass ohne zusätzliche Anstrengungen die Beseitigung extremer Armut bis 2030 nicht erfolgreich sein wird. Durch eine breite wirtschaftliche Entwicklung insbesondere in Südasien wird sich extreme Armut zunehmend auf Subsahara-Afrika konzentrieren. Ihre Folgen sind in unserer eng verflochtenen Welt global zu spüren. Eine weitere Reduzierung der Armut in Entwicklungsländern ist deshalb das wichtigste Anliegen deutscher Entwicklungszusammenarbeit.

Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung

Mit der Verabschiedung der Agenda 2030 wurde 2015 erstmalig in New York ein globaler Handlungs- und Orientierungsrahmen für nachhaltige Entwicklung geschaffen. Die Agenda schafft die Grundlage dafür, weltweiten wirtschaftlichen Fortschritt im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und im Rahmen der ökologischen Grenzen der Erde zu gestalten.

Kachel mit den Nachhaltigkeitszielen

Die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele werden durch Internet-Beiträge monatlich vorgestellt.

Foto: Bundesregierung

Die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030, die Sustainable Development Goals (SDGs), richten sich an alle: die Regierungen weltweit, aber auch die Zivilgesellschaft, die Privatwirtschaft und die Wissenschaft.

Das SDG 1 – Armut in jeder Form und überall beenden

Konkret soll erreicht werden: 

  • Bis 2030 die extreme Armut für alle Menschen überall auf der Welt beseitigen.
  • Bis 2030 den Anteil der Männer, Frauen und Kinder jeden Alters, die in Armut in all ihren Dimensionen nach der jeweiligen nationalen Definition leben, mindestens um die Hälfte senken.
  • Sozialschutzsysteme und -maßnahmen für alle umsetzen, einschließlich eines Basisschutzes, und bis 2030 eine breite Versorgung der Armen und Schwachen erreichen.
  • Bis 2030 sicherstellen, dass alle Männer und Frauen, insbesondere die Armen und Schwachen, die gleichen Rechte auf wirtschaftliche Ressourcen sowie Zugang zu grundlegenden Diensten, Grundeigentum und Verfügungsgewalt über Grund und Boden und sonstigen Vermögensformen, Erbschaften, natürlichen Ressourcen, geeigneten neuen Technologien und Finanzdienstleistungen einschließlich Mikrofinanzierung haben.
  • Bis 2030 die Widerstandsfähigkeit der Armen und der Menschen in prekären Situationen erhöhen und ihre Exposition und Anfälligkeit gegenüber klimabedingten Extremereignissen und anderen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Schocks und Katastrophen verringern.
  • Eine erhebliche Mobilisierung von Ressourcen aus einer Vielzahl von Quellen gewährleisten, einschließlich durch verbesserte Entwicklungszusammenarbeit, um den Entwicklungsländern und insbesondere den am wenigsten entwickelten Ländern ausreichende und berechenbare Mittel für die Umsetzung von Programmen und Politiken zur Beendigung der Armut in all ihren Dimensionen bereitzustellen.
  • Auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene solide politische Rahmen auf der Grundlage armutsorientierter und geschlechtersensibler Entwicklungsstrategien schaffen, um beschleunigte Investitionen in Maßnahmen zur Beseitigung der Armut zu unterstützen.

Tipp: Das Kurzvideo des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit zeigt exemplarisch die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 am Beispiel des SDG 1

Ganzheitliches Verständnis von Armut

Der Agenda 2030 liegt ein ganzheitliches Verständnis von Armut zugrunde. Ziel nachhaltiger Entwicklung ist ein Leben aller Menschen in Würde. Armut kann global dauerhaft nur überwunden werden, wenn die Menschen gleichberechtigten Zugang zu guter Arbeit, hochwertiger Bildung oder Gesundheitsversorgung haben, in Frieden und Sicherheit leben und auf die Gewährung ihrer Rechte vertrauen können.

Dabei müssen alle Menschen auf dem Weg nachhaltiger Entwicklung mitgenommen werden. Das Agenda 2030-Prinzip "Niemanden zurücklassen" unterstreicht dies im Besonderen. Es fordert, die häufig von Armut und Diskriminierung betroffenen Bevölkerungsteile verstärkt in den Blickpunkt zu nehmen und Chancengleichheit zu fördern.

Umsetzung der Agenda 2030 durch Deutschland

Die Deustche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) ist ein wichtiger Beitrag Deutschlands zur Umsetzung der Agenda 2030. Sie setzt den Rahmen für eine nachhaltige Politik der Bundesregierung. Ihr Herzstück bildet ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem, das Ziele mit konkreten Zeitrahmen zur Erfüllung und Indikatoren für ein kontinuierliches Monitoring benennt.

Welche Indikatoren geben uns Hinweise auf die Entwicklung von Armut in Deutschland? Und welche Ziele setzt sich die Bundesregierung, um Armut zu bekämpfen?

Da Armut viele Facetten hat, entzieht sie sich einer einfachen und eindeutigen Messung. Um dieser Tatsache gerecht zu werden verfolgt die Bundesregierung in ihrer ausführlichen Armuts- und Reichtumsberichterstattung einen umfassenden Ansatz. Das Indikatorenset des Armuts- und Reichtumsberichtes umfasst eine Vielzahl an Indikatoren aus verschiedenen Bereichen. Für die DNS wurde daraus beispielhaft der Indikator der (erheblichen) materiellen Deprivation ausgewählt und mit folgenden zwei Zielen verankert:

  • Materielle Deprivation: Ziel ist es, dass der Anteil der Personen in Deutschland, die materiell depriviert sind, bis 2030 deutlich unter dem Durchschnitt in der EU bleibt.
  • Erhebliche materielle Deprivation: Ziel ist es, dass der Anteil der Personen, die erheblich materiell depriviert sind, bis 2030 deutlich unter dem Durchschnitt in der EU bleibt.

Materielle Deprivation (Entbehrung) beschreibt den Mangel an bestimmten Gebrauchsgütern und den unfreiwilligen Verzicht auf ausgewählten Konsum aus finanziellen Gründen und dient somit dem Erkennen individueller Mangelsituationen. Um das zu messen, wurden neun Kriterien aufgestellt, zum Beispiel der Verzicht auf ein Auto, eine Waschmaschine oder Schwierigkeiten bei der Zahlung der Miete. Wenn vier von neun Kriterien erfüllt sind, geht man von einer erheblichen Deprivation aus.

Der alle zwei Jahre vorzulegende Indikatorenbericht des Statistischen Bundesamtes zeigt, wie sich die Indikatoren der Strategie entwickelt haben sowie ob und wie die Ziele erreicht wurden bzw. voraussichtlich erreicht werden. Die Bundesregierung berichtet darüber hinaus in jeder Legislaturperiode im "Armuts- und Reichtumsbericht zur sozialen Lage in Deutschland". Er zeigt die unterschiedlichen Ursachen von Armut in Deutschland auf und gibt Auskunft über das Ausmaß von Armut.

Wie ist es um die Armutsbekämpfung in Deutschland bestellt?

Stabilität und kontinuierliches Wirtschaftswachstum haben zur höchsten Beschäftigtenzahl und niedrigsten Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung geführt. Löhne, Gehälter und Renten steigen seit Jahren deutlich. Die Arbeitslosenquote lag im September 2018 bei 5,0 Prozent. 789.000 Menschen waren im gleichen Monat langzeitarbeitslos. Die Jugenderwerbslosigkeit betrug im zweiten Quartal 2018 6,6 Prozent und ist eine der niedrigsten in der EU. Bestehende Ungleichheiten in Deutschland werden durch Steuern und Transfers erheblich abgemildert.

Trotz der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt ist der Anteil derjenigen, die wegen eines vergleichsweise niedrigen Einkommens als armutsgefährdet gelten, in den vergangenen Jahren leicht angestiegen. "Armutsgefährdet" ist, wer über ein Einkommen unterhalb von 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt.

Insoweit ist Bekämpfung von (relativer) Armut auch für eine reiche Nation wie Deutschland eine Herausforderung. Jedoch zeigt sich im EU-Vergleich für Deutschland eine unterdurchschnittliche Armutsrisikoquote bei einem überdurchschnittlichen Einkommensniveau. Der Anteil der erheblich materiell Deprivierten liegt in Deutschland mit unter vier Prozent der Gesamtbevölkerung deutlich unter dem EU-Durchschnitt. Auch die Ungleichheit der Nettoeinkommen ist seit dem Jahr 2005 weitgehend konstant geblieben. Die Ungleichheit der Vermögen ist dagegen in Deutschland im internationalen Vergleich anhaltend hoch.

Rückversicherung gegen Armut

Ein hoher Beschäftigungsstand bei auskömmlichen Löhnen und eine bessere Qualifizierung der Menschen als beste Rückversicherung gegen materielle Deprivation bleiben die Konstanten der Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Familien- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Ein wichtiger Meilenstein war die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns.

Ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Einkommenssituation vor allem von Frauen ist die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf zeitlich begrenzte Teilzeit, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Teilzeitphase wieder zu ihrer vorherigen Arbeitszeit zurückkehren und ihr Arbeitsvolumen und ihr Einkommen erhöhen können. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf am 13. Juni 2018 beschlossen.

Durch das vom Bundeskabinett im Juli 2018 beschlossene Teilhabechancengesetz sollen zudem Langzeitarbeitslose gezielt gefördert werden. Der Bund setzt für diese Förderung vier Milliarden Euro ein. Denn Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und Teilhabe.

Wenn Leistung und individuelle Fähigkeiten für die Zukunft eines Menschen entscheidend sein sollen und nicht die soziale Herkunft, sind Bildung und Qualifizierung die Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie wird die Bundesregierung unter Federführung von BMAS und BMBF gemeinsam mit Sozialpartnern und Ländern Antworten zur Gestaltung des digitalen Wandels und für eine nachhaltige Beschäftigungsfähigkeit erarbeiten. Ein Ziel der Strategie ist es, Weiterbildungsprogramme von Bund und Ländern zu bündeln und eine neue Weiterbildungskultur zu etablieren.

Die staatliche Gemeinschaft muss ihren Bürgerinnen und Bürgern die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein sichern. Denn das Grundgesetz garantiert den Bürgern ein Existenzminimum. Dies erfolgt vorrangig durch Leistungen des sozialen Ausgleichs wie Wohngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Unterhaltsvorschuß oder BAföG.

Dort wo das Arbeitseinkommen zusammen mit Leistungen des sozialen Ausgleichs nicht ausreicht, eine Vermittlung in Arbeit nicht möglich ist, oder aus gesundheitlichen Gründen erst gar aufgenommen werden kann, sorgt der Sozialstaat dafür, dass das soziokulturelle Existenzminimum durch die Leistungen der Mindestsicherungssystem zur Bestreitung des Lebensunterhalts gedeckt wird. Dazu gehören zum einem für Erwerbsfähige die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) mit dem Arbeitslosengeld II und dem Sozialgeld und zum anderen für Nichterwerbsfähige die Sozialhilfe (SGB XII) mit der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Die Bundesregierung will sich entsprechend des Koalitionsvertrages zusätzlich auf die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut sowie auf bezahlbares Wohnen fokussieren. Aber auch die soziale Integration von Migrantinnen und Migranten ist ein wichtiges Anliegen in dieser Legislaturperiode.

Zur Bekämpfung der Kinderarmut sollen einkommensschwache Familien, insbesondere auch Alleinerziehende und kinderreiche Familien, entlastet werden. Der Kinderzuschlag soll zukünftig gemeinsam mit dem Kindergeld und den Bildungs- und Teilhabeleistungen den Mindestbedarf des sächlichen Existenzminimums (derzeit 399 Euro) decken. Des Weiteren sind beim Bildungspaket Leistungsverbesserungen vorgesehen:

  • der Wegfall des Eigenanteils beim gemeinschaftlichen Mittagessen in Schule, Kita und Kindertagespflege sowie bei der Schülerbeförderung;
  • eine Erhöhung des sog. Schulbedarfspakets (z. B. mit Stiften, Heften, Ranzen);
  • eine Verdeutlichung, dass Lernförderung bereits im ersten Schulhalbjahr in Betracht kommt.

Familie und Beruf vereinbaren: Gerade Alleinerziehende und Mehrkindfamilien brauchen Unterstützung. Mit Elterngeld und Elterngeld Plus, dem Unternehmensprogramm „Erfolgsfaktor Familie“ und dem flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung hat die Bundesregierung entscheidende Weichen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestellt. Mit dem Aktionsprogramm "Perspektive Wiedereinstieg" werden die Wiederein- und Aufstiegschancen von Frauen und Männern nach einer familienbedingten Erwerbsunterbrechung verbessert. Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit bekommen Beschäftigte das Recht, nach einer Teilzeitphase wieder zurück in Vollzeit zu wechseln.

Um die Alterssicherung insbesondere für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen zu verbessern, hat die Bundesregierung mit dem seit dem 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Betriebsrentenstärkungsgesetz neue Wege für eine stärkere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung bereitet. Zudem hat die Bundesregierung das "Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung" verabschiedet. Die Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" soll bis März 2020 ihren Bericht vorlegen, in dem Wege zu einer stabilen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 aufgezeigt werden sollen.

Was macht Deutschland zur Beseitigung extremer Armut in Entwicklungsländern?

Die Überwindung von Armut und Hunger in der Welt ist das zentrale Ziel deutscher Entwicklungspolitik. Die Bundesregierung will die ländlichen Räume auch im Rahmen der Sonderinitiative "Eine Welt ohne Hunger" stärken und stellt die Förderung von Kleinbäuerinnen und -bauern, lokale nachhaltige Lösungen sowie genossenschaftliche Ansätze in den Vordergrund. Die Förderung soll vorrangig der Lebensmittelproduktion für lokale Märkte dienen.

Auch internationale Forschungskooperationen tragen dazu bei, Armutsursachen zu ergründen und konkrete Lösungswege vor Ort zu entwickeln. So fördert das BMBF beispielsweise die Forschungszusammenarbeit mit afrikanischen Partnern sowie den gezielten Aufbau von Forschungskapazitäten vor Ort. Dabei spielen vor allem die Themen eine wichtige Rolle, durch die eine nachhaltige Lebensgrundlage für die Menschen vor Ort geschaffen bzw. bewahrt werden soll, zum Beispiel das nachhaltige Landmanagement oder der Klimaschutz.

Deutschland und die ILO

2019 feiert die Internationale Arbeitsorganisation ILO ihr 100-jähriges Bestehen. Sie tritt für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weltweit ein. Die ILO hat 1999 die Decent Work Agenda, das heißt die Agenda für menschenwürdige Arbeit, entwickelt und tritt mit der 2008 verabschiedeten grundlegenden Erklärung über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung ein.

Diese Agenda beschreibt die Strategie der ILO zur Armutsbekämpfung und Beschäftigung auf dem Weg einer nachhaltigen Entwicklung. Sie zielt auf produktive Beschäftigung zu angemessenen Löhnen und unter menschenwürdigen Arbeitsbedingungen, will sozialen Schutz einschließlich sozialer Sicherheit, den sozialen Dialog sowie die Wahrung der ILO-Arbeits- und Sozialnormen, insbesondere der so genannten Kernarbeitsnormen.

Zum Jubiläum 2019 wird die ILO eine Jahrhundertinitiative zur Bekämpfung der Armut auf den Weg bringen. Deutschland ist drittgrößter Beitragszahler und Motor in dieser Sonderorganisation der Vereinten Nationen.

Zusammenarbeit mit Afrika

Die Bundesregierung hat ihre Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent deutlich intensiviert und mit einer Vielzahl von Initiativen neue inhaltliche Impulse gesetzt – für Frieden und Sicherheit in Afrika, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und die Steuerung von Migration. Auch die EU und Afrika streben derzeit eine Erneuerung und Vertiefung ihrer Zusammenarbeit an. Die im aktuellen Koalitionsvertag festgelegte Fortschreibung und Aktualisierung der Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung aus dem Jahr 2014 ist Ausdruck dieses anhaltenden Engagements.

Einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag entsprechend, wurde unter dem Ko-Vorsitz von AA und BMZ ein Ressortkreis Afrika eingerichtet. Ziel ist es, die afrikabezogenen Aktivitäten in der Zuständigkeit der Ressorts transparent zu machen und diese besser zu koordinieren. Initiativen wie die Compacts with Africa des BMF, der Marshallplan des BMZ, Pro!Afrika des BMWi oder die neue Strategie "Perspektiven schaffen!" des BMBF sollen in einem kohärenten Ansatz mögliche Synergien nutzbar machen und so die Entwicklung Afrikas noch wirkungsvoller zu unterstützen.

Ein Schwerpunkt der afrikapolitischen Aktivitäten der Bundesregierung sind konkrete Maßnahmen für mehr Investitionen und Arbeitsplätze in Afrika. Denn nur ein wirtschaftlich starkes Afrika schafft Jobs und Wohlstand und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Bekämpfung der Armut in Afrika.

Insbesondere der Mangel an Fachkräften ist ein großes Hemmnis für Unternehmen in Afrika. Daher ist die Förderung der Berufsausbildung ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

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