"Wir sind eine Spitzennation in Bildung und Forschung geworden", sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, vor dem Deutschen Bundestag. Schon in den vergangenen Jahren war der Etat für Bildung und Forschung stetig angestiegen.

Entlastung der Länder

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird der Bund bis 2017 seine Bildungsausgaben noch um weitere sechs Milliarden Euro erhöhen. Die zusätzlichen Milliarden geben wiederum den Ländern finanzielle Spielräume, um selbst mehr Geld in Schulen und Hochschulen zu investieren.

So übernimmt der Bund ab 2015 vollständig die Kosten für das Bafög für Studenten, Schüler und Auszubildende. Damit entlastet er die Länder dauerhaft um 1,17 Milliarden Euro pro Jahr, also bis 2017 um insgesamt 3,51 Milliarden.

Die Länder können selbst entscheiden, wie sie das freigewordene Geld für Bildung verwenden. Sie habe Vertrauen in die Länder, dass diese die Mittel sachgerecht einsetzen, so die Ministerin. Dabei sei es akzeptabel, wenn ein Land mehr in die frühkindliche Bildung investiere, ein anderes in die Hochschulen.

Damit ist nun die Verwendung der im Koalitionsvertrag zugesicherten zusätzlichen neun Milliarden Euro für Kindertagesstätten, Bildung, Forschung und Hochschulen geklärt.

Mehr Geld für die Bildung

Knapp ein Viertel des Etatentwurfs 2014 entfällt auf den Bildungsbereich. So stehen für die berufliche Bildung 399 Millionen Euro bereit, zehn Millionen Euro mehr als zunächst vorgesehen. Die Mittel für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie die internationale Hochschul- und Wissenschaftskooperation sind um zehn Millionen Euro auf 140 Millionen Euro gestiegen. Angehoben wurde der Etatansatz für Begabte in der beruflichen Bildung, und zwar von 44 Millionen auf 46 Millionen Euro.

Für die Verbesserung der Berufsorientierung sind nun 75 Millionen Euro eingestellt statt zunächst 65 Millionen Euro. Zur Förderung des lebenslangen Lernens sind 171 Millionen Euro vorgesehen, 103 Millionen Euro zur Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens.

Besonders hohe Mittel sind für Hochschulen eingeplant. Der Hochschulpakt hilft, zusätzliche Studienplätze zu finanzieren. Für ihn stehen 2014 rund 1,8 Milliarden Euro bereit.

In den Qualitätspakt, der die Lehre verbessert, fließen 200 Millionen Euro. Um die Finanzierbarkeit des Studiums zu verbessern, sind auch höhere Mittel für das BAföG, die Begabtenförderung und das Deutschlandstipendium vorgesehen - insgesamt 1,9 Milliarden Euro. Das Bafög soll in dieser Legislaturperiode novelliert werden.

Für den Herbst ist nach Abstimmung mit den Ländern eine Grundgesetzänderung geplant, die es dem Bund erlaubt, sich an der Grundfinanzierung der Hochschulen zu beteiligen.

Drei-Prozent-Ziel halten

Der Großteil der Mittel fließt in Forschung und Wissenschaft. Damit wird sichergestellt, dass auch weiterhin drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diesen Bereich investiert werden.

Ganz wesentlich hat die Hightech-Strategie zu diesem Erfolg beigetragen, deren Neukonzeption in Kürze vom Kabinett verabschiedet werden soll. Hier sind völlig neue Formate entwickelt worden für die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Forschung, Bund und Ländern. Für Forschungsprojekte unter dem Dach der Hightech-Strategie sind rund 2,1 Milliarden Euro vorgesehen, eine Steigerung von rund 17 Prozent gegenüber 2009.

Verlässliche Forschungsförderung

Am Pakt für Forschung und Innovation hält die Bundesregierung fest. Ebenso an der Zusage, die Mittel für große außeruniversitäre Forschungseinrichtungen um jährlich fünf Prozent zu steigern.

Im Oktober werde es zu Verhandlungen über die Fortführung der Pakte kommen, wobei allein für den neuen Hochschulpakt bereits fünf Milliarden Euro geplant seien, erklärte die Ministerin.

Für die Exzellenzinitiative stehen rund 730 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind gut sieben Prozent mehr als 2013. Das stärkt die Forschung an den Hochschulen.

Zugunsten der Forschung an Fachhochschulen gibt es einen Anstieg von 399 Millionen Euro auf 419 Millionen Euro. Gespart wird dagegen bei den Mitteln für ausgewählte Schwerpunkte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung.