Freihandelsabkommen bringt Wachstum

Containerterminal im Hafen

Schäuble ist überzeugt, dass TTIP die deutsche Wirtschaft ankurbeln wird.

Foto: Sebastian Bolesch

"Meiner Überzeugung nach würde Deutschland von einem solchen Abkommen profitieren", erklärte Schäuble in einem Interview mit der Badischen Zeitung Mitte Juli. Man müsse jedoch die Befürchtungen der Bevölkerung aufnehmen und diese aufklären. Zugleich sei es wichtig, die Vorteile des Abkommens deutlich zu machen. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das viele Güter in alle Welt exportiere, so Schäuble weiter.

"Es wäre natürlich schon irgendwie lächerlich, wenn wir mit aller Welt Handelsabkommen schließen - nur nicht zwischen der EU und den USA, den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt."

TTIP werde ein starker Wachstumstreiber sein, hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zuvor Ende Juni auf dem Treffen des Dachverbands der spanischen Arbeitgeberverbände in Madrid erklärt. "Das wird noch viel politische Arbeit sein, aber wir sollten alles daran setzen, dass wir dieses Abkommen zustande bringen", sagte er weiter.

Vertrauen schaffen

Transparente Verhandlungen stehen für Schäuble außer Frage. Die Sorge, dass Unternehmen mit den neuen TTIP-Regelungen die staatliche Gerichtsbarkeit umgehen könnten, teilt er nicht. "Es wird aber niemand im Ernst glauben, dass wir die Rechtsstaatlichkeit privatisieren. Zentrale Prinzipien unseres Staatswesens stehen selbstverständlich nicht zur Disposition", stellte der Bundesfinanzminister klar.

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