Wirtschaft, Europa, Ukraine

Lettlands Ministerpräsident zu Gast

Beim Antrittsbesuch des lettischen Ministerpräsidenten Kariņš im Bundeskanzleramt ging es unter anderem um die Themen Europa und die Ukraine. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung Lettlands.

Vor der blauen Wand stehen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der lettische Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš jeweils an einem eigenen Rednerpult während der Pressekonferenz.

Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf dem Thema europäische Verteidigung und Nato.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Auch wenn die Handelsbilanz zufriedenstellend sei, so könne man doch die wirtschaftlichen Kontakte noch verbessern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf deutsche Direktinvestitionen im Land. Der Antrittsbesuch des lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš im Kanzleramt erfolgt nur wenige Wochen, nachdem die Kanzlerin den lettischen Staatspräsidenten Raimonds Vējonis in Berlin begrüßt hatte.

Europa

Der Schwerpunkt des Gespräches zwischen Merkel und dem lettischen Ministerpräsidenten lag auf Europa. Man habe ein klares Bekenntnis zur Nato festgestellt. Eine europäische Verteidigungspolitik könne auf keinen Fall einen Ersatz für die Nato darstellen, erklärte Merkel. Die europäische Verteidigungslandschaft sei zersplittert und je mehr man europäisch einbringen könne, "umso besser sei dies auch für die Nato".

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Pressekonferenz der Kanzlerin und des lettischen Ministerpräsidenten Kariņš

Mit Blick auf den Brexit betonte die Bundeskanzlerin, dass es den 27 EU-Mitgliedsländern hier sehr gut gelungen sei, eine gemeinsame Position zu entwickeln. Erfreulich sei, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Chefunterhändler der EU-Kommission, Michel Barnier, eine Vielzahl von Vorschlägen zum so genannten Backstop unterbreitet hätten. So könne noch einmal sehr viel rechtliche Klarheit geschaffen werden. Es sei jetzt an Großbritannien, hierzu Stellung zu nehmen. Merkel: "Wir wollen eine gute Partnerschaft mit Großbritannien." Man werde alles dafür tun.

Ukraine

Außerdem hätten sie weiter über das Verhältnis zu Russland gesprochen. Merkel unterstrich die übereinstimmende Haltung Lettlands und Deutschlands zum Ukraine-Konflikt. Auch das Thema der so genannten Desinformation hätten sie in diesem Zusammenhang angesprochen.

Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner des baltischen Staates und spielt für dessen Import- und Exporthandel eine wichtige Rolle. Nach dem Ende des Kalten Krieges leistete die Bundesrepublik Unterstützung bei der Einbindung Lettlands in die euro-atlantischen Strukturen.

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