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Deutschland räumt Irak einen Kredit über 500 Millionen Euro ein, um den wirtschaftlichen Aufschwung zu fördern und die Infrastruktur im Land zu verbessern. "Die Herausforderungen der irakischen Regierung sind groß", so Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch von Ministerpräsident al-Abadi.
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Merkel: Der Kredit soll helfen, den Menschen im Irak Hoffnung auf ein eigenes Leben zu geben.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Bundeskanzlerin Angela Merkel wies auf die sicherheitspolitischen und die ökonomischen Herausforderungen im Irak hin. Eine wichtige Rolle spiele der gesunkene Ölpreis. Deutschland wolle alles tun, damit sich der Irak stabilisieren kann.
Die Bundesregierung unterstütze die Bemühungen des Irak um wirtschaftlichen Aufschwung, erklärte die Kanzlerin. Dabei setze man auch auf Infrastrukturprojekte - insbesondere in den Städten, die vom IS befreit worden seien. Die Maßnahmen, die mit Hilfe des Kredits durchgeführt werden, sollen den Menschen im Irak Hoffnung auf ein eigenes Leben geben.
Der Kredit über 500 Millionen Euro werde dem Irak ungebunden zur Verfügung gestellt, das heißt, er könne nach den Prioritäten der irakischen Regierung eingesetzt werden.
Für den Irak sei der Kampf gegen den IS ein zentrales Element, so Merkel. Deutschland unterstütze das Training der kurdischen Peschmerga: Man habe auch über eine entsprechende Unterstützung der irakischen Armee insgesamt gesprochen.
Der globale Terrorismus verlangt eine weltweit koordinierte Antwort durch die Staatengemeinschaft. Eine Anti-IS-Allianz aus 64 Partnern einschließlich EU koordiniert den Kampf gegen den IS. Die Allianz verfolgt unter anderem folgende Handlungsstränge:
Deutschland hat bei der Stabilisierung eine Führungsrolle übernommen und stellt den Vorsitz der entsprechenden Arbeitsgruppe.
Innerhalb seiner internationalen Verpflichtungen als Mitglied der Anti-IS-Allianz beteiligt Deutschland sich auch mit militärischen Mitteln am Kampf gegen die Terrororganisation IS. So hatte der Deutsche Bundestag einem Mandat zum Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrororganisation IS im Dezember 2015 zugestimmt.
Bis zu 1.200 deutsche Soldatinnen und Soldaten können damit die internationale Allianz in der Bekämpfung des IS unterstützen. Das Mandat soll bis zum 31. Dezember 2016 gehen. Übergeordnetes Ziel bleibt die politische Lösung des Konflikts.
Die Bundeskanzlerin wies in der Pressekonferenz auch auf die 2,5 bis 3 Millionen Binnenflüchtlinge im Irak hin. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit solle sich hier stärker auf die Förderung von Schulen konzentrieren. Erfreulich sei, dass die Menschen im Irak wieder mehr Zutrauen zur irakischen Armee und Polizei gefasst hätten.
Auf der Konferenz "Supporting Syria and the Region" stellte Deutschland 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung: etwa eine Milliarde Euro für die humanitären Hilfsprogramme der Vereinten Nationen. 570 Millionen Euro davon gehen an das Welternährungsprogramm.
Darüber hinaus wird sich die Bundesregierung mit 200 Millionen Euro am "Partnership for Prospects" beteiligen, einem Programm, das Flüchtlingen vor Ort Beschäftigungsmöglichkeiten eröffnen soll. Für die Jahre 2017 und 2018 werden noch einmal 1,1 Milliarden Euro bereit gestellt. Ziel ist es, die Sicherheit bei der Finanzierung der humanitären Hilfe zu gewährleisten.
Am 4. Februar fand die Konferenz "Supporting Syria and the Region" in London statt. Ziel war, gemeinsam Lösungen für die Flüchtlingskrise in Syrien zu finden. Gastgeber waren Deutschland, Großbritannien, Norwegen, Kuwait und die Vereinten Nationen.