Digitalisierung

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Steuerungs- und Beratungsgremien im Überblick

Digitalkabinett, IT-Rat und IT-Planungsrat haben politische Steuerungsaufgaben. Digitalrat und Datenethikkommission sind beratend tätig. Ihre Ergebnisse und Empfehlungen fließen in die Arbeit der Bundesregierung ein - zum Beispiel bei der Erstellung und Umsetzung von Strategien. Ein Überblick über die Steuerungs- und Beratungsgremien der Bundesregierung.

Die Digitalisierung ist eines der Zukunftsthemen für Deutschland.

Die Digitalisierung ist eines der Zukunftsthemen für Deutschland.

Foto: COLOURBOX

Digitalkabinett

Der Kabinettausschuss-Digitalisierung (kurz: Digitalkabinett) ist das zentrale Steuerungsgremium für digitalpolitische Fragen auf höchster politischer Ebene. Mitglieder sind die Bundeskanzlerin, alle Bundesministerinnen und -minister sowie Staatsministerin Bär und Staatsministerin Grütters. Dem Kabinettausschuss ist, wie üblich, eine vorbereitende Koordinationsrunde der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorgelagert. Den Vorsitz hat Staatsministerin Dorothee Bär inne.

Ein Kabinettausschuss ist ein von der Bundesregierung gebildeter Ausschuss, der Kabinettentscheidungen vorbereitet. Ihm können ein Teil oder alle Mitglieder der Regierung angehören. Die Empfehlungen müssen vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Im Mittelpunkt steht: Was bringt die Digitalisierung dem Einzelnen? Und: Wie erhalten und stärken wir die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung im digitalen Zeitalter? 

IT-Rat

Der IT-Rat ist das zentrale politisch-strategische Gremium für übergreifende Themen der Digitalisierung. Er ist für die Steuerung der Informationstechnik in der Bundesverwaltung verantwortlich.  Mitglieder sind insbesondere die für Verwaltungsdigitalisierung und Informationstechnik zuständigen beamteten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller Bundesministerien. Das Gremium tagt unter dem Vorsitz des Chefs des Bundeskanzleramtes Helge Braun.

IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat ist das politische Steuerungsgremium von Bund, Ländern und Kommunen für Informationstechnik und E-Government. Der IT-Planungsrat soll nutzerorientierte elektronische Verwaltungsdienste fördern und einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betrieb der Verwaltung gewährleisten.

Zu den Aufgaben des IT-Planungsrats zählen insbesondere:

  • die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik,
  • die Entscheidung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards,
  • die Steuerung von E-Government-Projekten,
  • die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes Deutschland-Online Infrastruktur (DOI) nach Maßgabe des IT-Netz-Gesetzes.

Digitalrat

Aufgabe des Digitalrats ist es, einen engen Austausch zwischen Politik und nationalen sowie internationalen Experten zu ermöglichen. Er berät die Bundesregierung bei der Gestaltung des digitalen Wandels in Gesellschaft, Arbeitswelt, Wirtschaft und Verwaltung.

Die 10 Ratsmitglieder stammen aus Deutschland und anderen Ländern. Sie bilden mit ihrer Expertise und unterschiedlichen Erfahrungen aus der Praxis möglichst viele Themenfelder der Digitalisierung ab. Die Aufgabe: Der Regierung die richtigen Fragen stellen, sie fachlich unterstützen und wo es sein muss, auch treiben.

Datenethikkommission

Die Datenethikkommission leistet einen Beitrag zur Beantwortung der Frage, ob und, wenn ja, welche rechtlichen Änderungen aus ethischer Sicht empfehlenswert oder sogar notwendig sind, um Bürgerinnen und Bürger vor Risiken einer ungesteuerten Digitalisierung und im Umgang mit ihren Daten angemessen zu schützen.

Die Datenethikkommission entwickelt auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise ethische Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter. Ein Endbericht ist für September 2019 vorgesehen