Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Visegrád-4-Gruppe und zum bilateralen Videotelefonat mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Visegrád-4-Gruppe (Mateusz Morawiecki, Polen; Igor Matovič, Slowakei; Andrej Babiš, Tschechien; Viktor Orbán, Ungarn) haben heute im Rahmen einer Videokonferenz miteinander gesprochen. Sie folgten damit der Einladung des tschechischen Ministerpräsidenten Babiš, der ursprünglich zu einem Treffen nach Prag eingeladen hatte.

Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin tauschten sich intensiv über die jeweiligen Maßnahmen zur weiteren Eindämmung der Covid-19-Pandemie aus. Sie waren sich einig in ihrem Interesse, bestehende Grenzübertrittsbeschränkungen und Kontrollen schrittweise abzubauen, sobald die Pandemie-Lage dies zulässt.

Sie sprachen über aktuelle europapolitische Themen und vereinbarten einen weiteren engen Austausch zur Frage der Erholung der europäischen Wirtschaft und zum Mehrjährigen Finanzrahmen. Die Bundeskanzlerin erläuterte zudem die wesentlichen Punkte der deutsch-französischen Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war der Austausch über die Prioritäten für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

In einem sich anschließenden bilateralen Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Babiš vertieften die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident die Frage der Zusammenarbeit insbesondere in der deutsch-tschechischen Grenzregion. Sie bekräftigten das Ziel eines Abbaus der aktuell zur Eindämmung der Pandemie verhängten Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion, soweit das Infektionsgeschehen dies zulässt.

Sie tauschten sich auch über zukunftsweisende Projekte zur Verknüpfung der Länder und Regionen aus, darunter den weiteren Ausbau der Bahnverbindung Prag-Dresden-Berlin.