Soziale Härten vermeiden

Lohnfortzahlung während Corona-Krise Soziale Härten vermeiden

Politik und Sozialpartner wollen in der Corona-Krise Lohnlücken beim Kurzarbeitergeld gemeinsam abfedern. Wer seine Kinder betreut, soll zudem vor "unverhältnismäßigen Lohneinbußen" geschützt werden. Das sagte Bundesarbeitsminister Heil nach einem Spitzenreffen mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier sowie Arbeitgebern und Gewerkschaften.

Bundesarbeitsminister Heil spricht bei einer Pressekonferenz

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier trafen mit den Spitzen der Arbeitgeber und Gewerkschaften zusammen.

Foto: picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bündeln ihre Kräfte, um die wirtschaftliche und sozialpolitische Bewährungsprobe der Corona-Krise zu meistern. Die Herausforderung sei jetzt größer als in der Finanzkrise von 2008/09, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.  Es sei Zeit "für entschlossenes und schnelles Handeln", ergänzte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Bewährungsprobe gemeinsam bewältigen

Ziel der Bundesregierung und der Sozialpartner sei es, möglichst viele Unternehmen sowie Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse zu erhalten, so Altmaier. Es gelte, Entlassungen zu vermeiden und Weiterbeschäftigung zu sichern. Die ersten Weichen hat die Bundesregierung bereits mit der Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und Steuerstundungen für Unternehmen gestellt.

Schon für die kommende Woche kündigte Bundesminister Heil ein Gesetzgebungsverfahren an, mit dem "unverhältnismäßige Lohneinbrüche" bei einem Arbeitsausfall wegen notwendiger Kinderbetreuung in Zeiten von Kita- und Schulschließungen vermieden werden sollen.

Zudem müssten jetzt gemeinsam Lösungen gefunden werden, um Lohnlücken, die durch Kurzarbeit entstehen, abzufedern. Hierzu werde es weitere Gespräche geben, so Heil. Ebenso wie zu der Frage, wie Kleinstselbständige bei existenziellen Problemen unterstützt werden können. Ziel der Bundesregierung ist es auch hier, soziale Härten zu vermeiden.